Berlin. Anlässlich der Generaldebatte der 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen am Dienstag in New York hat „Demokratie ohne Grenzen“ eine Demokratisierung der Weltorganisation angemahnt. Die in Berlin ansässige Nichtregierungsorganisation fordert die Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung bei der UNO. Bislang sind dort nur Regierungen vertreten. Als Vorbild soll das EU-Parlament dienen. Das Europäische Parlament selbst hatte die EU-Regierungen im Juli dazu aufgefordert, sich für dieses Ziel einzusetzen.
Die diesjährige Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs steht unter dem Motto, die Vereinten Nationen „für alle Menschen relevant zu machen“. „Wir brauchen keine Floskeln, sondern konkrete Schritte, um die Repräsentation der Menschen bei der UNO zu verbessern“, sagte der Geschäftsführer von Demokratie ohne Grenzen, Andreas Bummel dazu.
Die von Demokratie ohne Grenzen koordinierte internationale Kampagne für ein UNO-Parlament wird von über 1.500 aktuellen und ehemaligen Abgeordneten aus mehr als 120 Ländern sowie von zahlreichen Persönlichkeiten unterstützt, darunter der Dalai Lama.
Ein UNO-Parlament, das über einen Beschluss der Generalversammlung eingerichtet werden könnte, soll Demokratie ohne Grenzen zufolge eine Mitwirkung der Parlamente und der Zivilgesellschaft bei der UNO sicherstellen. Insbesondere gehe es darum, dass auch Opposition und Minderheiten eine Stimme bekämen.
Anfangs solle das UNO-Parlament weitgehend beratende Kompetenzen haben. Wie der Europaabgeordnete Jo Leinen und Andreas Bummel in dem Buch „Das demokratische Weltparlament“ ausführen, soll die Versammlung als Keimzelle für ein zukünftiges Weltparlament mit mehr Befugnissen dienen.
Quelle: www.democracywithoutborders.org
