Berlin. – Die Bundesregierung will auch in diesem Jahr einen substanziellen Beitrag leisten, um die aus der Herrschaft der Terrororganisation IS befreiten Gebiete im Irak und in Syrien zu stabilisieren. Bei dem Treffen der Arbeitsgruppe Stabilisierung der Anti-IS-Koalition am Mittwoch in Washington hat Deutschland deshalb über die Vereinten Nationen Fördermittel in Höhe von 90 Millionen Euro für den Irak zur Verfügung gestellt. Für die syrischen Provinzen Rakka und Deir ez Zor hat die Bundesregierung weitere zehn Millionen Euro zugesagt.
Ziel ist es nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), die Rückkehr vertriebener Iraker zu ermöglichen, die Grundlagen für den Wiederaufbau zu legen und dem Wiederaufflammen von Gewalt und Extremismus zu begegnen. Im Irak umfasst dies die Wiederherstellung von Stromnetzen, die Sanierung von Wasser- und Abwassersystemen, Straßen und Brücken ebenso wie Unterstützung bei der Beseitigung von Trümmern und dem Wiederaufbau von Stadtvierteln.
Nur wenn kritische Infrastruktur wieder instand gesetzt und vor Ort in elementare Dienstleistungen investiert wird, lassen sich die Voraussetzungen für längerfristige Wiederaufbau- und Entwicklungsaktivitäten schaffen, erklärte das BMZ .
Mit weiteren zehn Millionen Euro wollen das Auswärtige Amt und das BMZ dazu beitragen, dass die Grundversorgung in den syrischen Provinzen Rakka und Deir ez Zor wiederhergestellt wird. Die genannten Gebiete stehen nicht unter der Kontrolle des syrischen Regimes. Bilateral fördere die Bundesregierung keine Projekte in Regimegebieten, erklärte das BMZ.
Die Funding Facility for Stabilization (FFS) der Vereinten Nationen im Irak wurde auf Ersuchen der irakischen Regierung und mit starker Unterstützung der Anti-IS-Koalition im Juni 2015 gegründet. Geförderte Projekte zielen darauf ab, die irakische Regierung in die Lage zu versetzen, die von den irakischen Sicherheitskräften befreiten Gebiete zu unterstützen. Darüber hinaus soll gemeinsam mit der Regierung des Irak der Übergang von der Stabilisierung zum Wiederaufbau gefördert werden.
Deutschland führt gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten den Ko-Vorsitz in der Arbeitsgruppe Stabilisierung der Anti-IS-Koalition.
Quelle: www.bmz.de
