Berlin (epo). – Anlässlich der Gespräche des Chefs der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohammed El-Baradei, in Teheran und jetzt bekannt gewordener Erstschlags-Pläne der USA gegen den Iran hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag erklärt, das „Säbelrasseln“ stärke letztlich nur das iranische Regime. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin sagte, Militärschläge würden „unabsehbare Gefahren nicht nur im Nahen Osten bergen“.
„Es ist darüber hinaus zu befürchten, dass die atomare Bewaffnung umso konsequenter angestrebt und vom iranischen Regime gegenüber der iranischen Bevölkerung begründet werden könnte“, sagte Trittin am Montag in Berlin. „Ziel muss es sein, dass der Iran die Aussetzung der kommerziellen Anreicherung im Land akzeptiert. Die Urananreicherung muss zugleich konsequent internationalisiert werden.“ Auch direkte Gespräche zwischen den USA und dem Iran wären hilfreich, so Trittin.
Trittin forderte eine Suche nach friedlichen Lösungen. „Eine weitere Eskalation des Atomstreits muss unbedingt vermieden werden. Die Bundesregierung und die Mitglieder des Sicherheitsrates sind aufgerufen, die Gefahr einer militärischen Eskalation kategorisch auszuschließen und sich weiterhin für eine friedliche Lösung einzusetzen.“
Die USA prüfen nach einem Bericht des US-Journalisten Seymour Hersh im Magazin „New Yorker“ mit detaillierten Planungen Angriffe auf Iran und erwägen dabei auch den Einsatz von taktischen Nuklearwaffen. Die „Washington Post“ berichtete, Experten des Geheimdienstes CIA und des Verteidigungsministeriums prüften mögliche Ziele. Teheran nannte die Berichte „psychologische Kriegsführung“.
The Iran Plans – New Yorker
Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
