Göttingen. – Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat anlässlich des Gedenkens an den Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren mehr Schutz der Zivilbevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverletzungen gefordert. Das Schicksal von 1,5 Millionen Uiguren und Kasachen in chinesischen Umerziehungslagern, die gewaltsame Vertreibung von 770.000 Rohingya aus Burma im Jahr 2017 und die mehr als 60.000 Opfer von Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Südsudan seit 2013 zeigten: Trotz zahlreicher Alarmsignale werde das Morden nicht gestoppt.
„25 Jahre nach dem Genozid in Ruanda ist die Welt nicht sicherer geworden. Verbrechen wie damals können sich jederzeit wieder ereignen. Der internationalen Staatengemeinschaft fehlt der politische Wille, sie zu verhindern“, erklärte GfbV-Direktor Ulrich Delius in Göttingen. Das zeige unter anderem das Schicksal von 1,5 Millionen Uiguren und Kasachen in chinesischen Umerziehungslagern. Die Schutzverantwortung aller Staaten für die Zivilbevölkerung bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid könne man kaum genug bekräftigen.
Beim Millenniumsgipfel im Jahr 2005 hatte sich Deutschland zusammen mit einer überwältigenden Mehrheit der Staaten zu diesem Prinzip der Schutzverantwortung bekannt. Doch die gewaltsame Vertreibung von 770.000 Rohingya aus Burma im Jahr 2017 zeige, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht konsequent gestoppt oder verhindert würden.
Das Leitmotto „Nie wieder Ruanda“ sei zu einer hohlen Phrase verkommen. „Warnungen von Menschenrechtsorganisationen oder Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden leider oft ignoriert“, kritisierte Delius. So seien im Südsudan seit dem Jahr 2013 mehr als 60.000 Menschen Opfer von Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch alle Konfliktparteien geworden. Trotz zahlreicher Alarmsignale sei das Morden nicht gestoppt worden.
Quelle: www.gfbv.de
