Berlin. – Zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) gemahnt, Arbeitnehmerrechten müsse nicht nur in Deutschland und Europa, sondern weltweit Geltung verschafft werden. Viele unserer täglichen Produkte würden in Entwicklungsländern unter ausbeuterischen Bedingungen hergestellt. Die Durchsetzung von Arbeits- und Sozialstandards und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Entwicklungsländern sei deshalb ein zentraler Schwerpunkt des Entwicklungsministeriums (BMZ).
„Zum Beispiel stammen 90% unserer Kleidung aus Südostasien“, sagte Müller. „Oft bedeutet das: 16-Stunden-Schichten in stickigen Fabriken, Kündigung bei Schwangerschaft. Und das alles für einen Hungerlohn, der kaum für Miete, Essen und den Schulbesuch der Kinder reicht. Weltweit müssen 150 Millionen Kinder auf Kaffee- oder Kakaoplantagen, in Fabriken oder Steinbrüchen schuften, weil die Eltern keine existenzsichernden Einkommen erhalten.“
Zurecht würden wir diese ausbeuterischen Arbeitsbedingungen in Deutschland nicht akzeptieren, so Müller. „In Entwicklungsländern nehmen wir sie aber hin, als ob die Menschen weniger Wert wären. Das ist inakzeptabel.“ Grundlegende Arbeitsrechte seien Menschenrechte und nicht verhandelbar.
„Viele Unternehmen gehen hier voran“, sagte Müller. „Aber nicht alle stellen sicher, dass in ihren Lieferketten Menschenrechte und soziale Mindeststandards eingehalten werden. Unternehmen müssen ihrer Verantwortung noch stärker nachkommen, damit Menschen in Entwicklungsländern sich und ihre Familien von ihrer Arbeit ernähren können. Nur dann haben sie eine Zukunftsperspektive in ihrer Heimat.“
Um die Durchsetzung der Menschenrechte in globalen Lieferketten voranzubringen, hat die Bundesregierung den „Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte“ beschlossen. Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern müssen zeigen, wie sie ihren Sorgfaltspflichten in ihren gesamten Lieferketten nachkommen. Derzeit läuft nach BMZ-Angaben die Überprüfung, die Ergebnisse sollen 2020 vorliegen. Auf dieser Grundlage will die Bundesregierung laut Koalitionsvertrag entscheiden, ob die freiwilligen Ansätze ausreichen, oder ob eine gesetzliche Regelung erforderlich ist.
Die Umsetzung von Arbeits- und Sozialstandards und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Entwicklungsländern sind zentraler Schwerpunkt des Entwicklungsministeriums (BMZ). Dazu arbeitet es mit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zusammen. Gemeinsam mit der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft engagiert sich das BMZ zudem im Textilbündnis, dem Kakaoforum und der Global Coffee Platform für bessere Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern.
Quelle: www.bmz.de
