N?Djam?na/Berlin (epo). – Der Machtkampf im Tschad hat zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen geführt. „Menschen werden aus politischen Gründen verhaftet, entführt, Häuser werden angezündet“, berichteten Partner der von EIRENE getragenen Arbeitsgruppe Erdölprojekt Tschad/Kamerun. In und um die Hauptstadt N?Djam?na gebe es zwar keine offenen Kämpfe mehr, aber Bedrohungen, willkürliche Verhaftungen, Entführungen und Brandstiftungen seien an der Tagesordnung. Für den Mittwoch sind Präsidentschaftswahlen in dem afrikanischen Land vorgesehen.
Die AG-Erdöl und ihre Partner richteten Protestbriefe an die politisch Verantwortlichen. „Es ist bedauerlich, dass der Konflikt derzeit in einer Phase latenter Gewalt verharrt. Andererseits eröffnet dies die Chance für eine Verhandlungslösung, wie sie von unseren Partnern vehement gefordert wird. Sie wird international zunehmend wahrgenommen“, erklärte der Koordinator der AG Erdöl, Martin Zint.
Die Weltbank unterzeichnete unterdessen mit der Regierung des Tschad eine vorläufige Vereinbarung, die die Freigabe einiger der eingefrorenen Kredite vorsieht. Für Gesundheit, Erziehung und Infrastruktur vorgesehene Gelder können damit ausgezahlt werden. Die Weltbank hatte die Kredittranchen zuvor mit der Begründung gesperrt, die Regierung des Tschad halte sich nicht an die Vereinbarung, dass ein großer Teil der Erlöse aus dem Ölgeschäft für die Armutsbekämpfung ausgegeben werden muss. Während der Sperre auf dem Konto in London eingegangene Öleinnahmen sollen in den nächsten Monaten in drei Tranchen an die Regierung des Tschad ausgezahlt werden.
Die Weltbank teilte mit, dass 70% der Öleinnahmen in die prioritären Sektoren der Armutsbekämpfung fliessen sollen. Militärausgaben dürfen nach Angaben der Weltbank nicht aus den Öleinnahmen bestritten werden. Die Regierung verpflichtete sich demnach, die Überwachung der Geldflüsse, deren Transparenz und Rechenschaft über ihren Verbleib verbessern.
Die tschadischen NGOs veröffentlichten am 26. April eine Erklärung, in der sie die Verschiebung der für den 3. Mai vorgesehenen Präsidentschaftswahlen fordern. Außerdem formulieren sie dringende Bitten an die politischen Akteure, insbesondere die nach Gewaltverzicht und der Unterstützung für eine Verhandlungslösung. Bei den Wahlen am Mittwoch gilt der amtierende tschadische Präsident Idriss Deby als klarer Favorit.
In der Arbeitsgemeinschaft Erdölprojekt-Tschad-Kamerun wirken neben EIRENE u.a. Brot für die Welt und das Diakonische Werk der EKD mit.
? Stellungnahme von Organisationen der tschadischen Zivilgesellschaft
? Dialog Prozess im Tschad (frz.)
? AG Erdölprojekt Tschad/Kamerun
