Berlin. – Bundeskanzlerin Angela Merkel reist vom 5. bis 8. Februar zu Staatsbesuchen nach Südafrika und Angola. Die Entwicklungsorganisation ONE begrüßte die Bemühungen um engere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Angesichts der Korruptionsvorwürfe gegen die angolanische Unternehmerin Isabel dos Santos forderte sie aber auch, dass die Themen Transparenz und Korruptionsbekämpfung Priorität bei den Gesprächen haben sollen.
„Verglichen mit anderen Ländern wie China investiert Deutschland immer noch sehr wenig in Afrika“, sagte Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE in Deutschland. „Die Kanzlerin setzt mit ihrer Reise in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation ein gutes Zeichen. Wichtig ist, dass die deutschen Investitionen im Land bleiben und auch bei den Menschen vor Ort ankommen. Afrikas Kapital ist seine Jugend. Deutsche Unternehmen können hier zur beruflichen Ausbildung junger Menschen in Afrika beitragen und ihrerseits davon profitieren, afrikanische Fachkräfte vor Ort zu haben. Mit den richtigen Investitionen ist das wirtschaftliche Potential vor Ort erheblich.“
Gleichzeitig müssten die Staaten durch gute Regierungsführung ein stabiles Wirtschaftsklima schaffen, damit sie auch für ausländische Investoren interessant werden. Deutsche Unternehmen wollten große Risiken meiden und nur dort aktiv werden, wo sie auch langfristig investieren können, die Gesetzgebung transparent ist und sie keine Korruption befürchten müssen.
„Die Luanda Leaks müssen ein Weckruf sein“, betonte Exo-Kreischer. „Jedes Jahr verlassen 89 Milliarden US-Dollar den afrikanischen Kontinent durch Geldwäsche, fragwürdige Geschäfte und illegale Steuerhinterziehung. Dieses Geld fehlt an allen Ecken und Enden. Schulen und Krankenhäuser werden nicht gebaut und dringend nötiges Lehr- und medizinisches Personal wird weder ausgebildet noch eingestellt. Damit muss Schluss sein. Die Kanzlerin sollte bei ihrem Angola-Besuch Transparenz zu ihrem Hauptthema machen.“
ONE fordert, dass Kanzlerin Merkel bei ihren Besuchen in Südafrika und Angola darauf hinwirkt, dass die Staaten illegale Finanzflüsse stärker bekämpfen und härter gegen Korruption im Inland vorgehen. Andererseits sei die Kanzlerin auch selbst in der Pflicht. Gerade im Gespräch mit Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sollten die beiden G20-Länder gemeinsam daran arbeiten, im Rahmen der G20 effektiver gegen Scheinfirmen und illegale Trusts vorzugehen. Viele von ihnen seien in G20-Ländern beheimatet und erleichterten illegale Finanzabflüsse, Geldwäsche und Korruption weltweit. Daher fordert ONE ein öffentliches Register der wirtschaftlich Berechtigten von Unternehmen und Trusts.
Quelle: www.one.org
