Berlin. – Einen Tag vor der öffentlichen UN-Sicherheitsratssitzung zu Kindern in bewaffneten Konflikten hat sich die internationale Kinderhilfsorganisation World Vision über den neuesten Bericht empört gezeigt. „Dieser Report ist eine Schande! Wir fordern den Sicherheitsrat dringend auf, die vorzeitige Streichung einiger Staaten von der Liste zu verurteilen und ermutigen den UN-Generalsekretär, die bestehenden Streichungskriterien konsequent anzuwenden“, sagte Ekkehard Forberg, Themenmanager Friedensförderung und Anwaltschaftsarbeit.
Laut World Vision wurde unter anderem die von Saudi-Arabien geführte Koalition aus dem Bericht entfernt, obwohl sie im letzten Jahr im Jemen-Krieg für die Tötung und Verstümmelung von 222 Kindern verantwortlich war. Sogar am selben Tag, an dem der Generalsekretär die Liste veröffentlichte und die Streichung ankündigte, starben bei Luftangriffen im Jemen vier weitere Kinder auf grausame Weise.
World Vision ist zutiefst besorgt über die uneinheitliche Auflistung und Streichung verschiedener Parteien, die für überprüfte und nachgewiesene schwere Verletzungen der Kinderrechte in Konflikten verantwortlich sind. Gemäß den vom Generalsekretär in seinem Bericht 2010 festgelegten Kriterien für die Streichung von Parteien von der Liste, sollte diese erst dann erfolgen, wenn ein UN-Aktionsplan unterzeichnet und erfolgreich umgesetzt wurde. Zudem muss nachgewiesen werden, dass die Kinderrechtsverletzungen für mindestens einen Berichtszyklus eingestellt wurden.
„Die Streichung einer Partei, die weiterhin z.B. an der Tötung und Verstümmelung von Kindern oder Angriffen auf Schulen und Krankenhäusern beteiligt ist, vermittelt die Botschaft, dass Streitkräfte oder Rebellen- und andere Gruppen keine Strafen zu befürchten haben müssen und einfach weiter machen können wie bisher“, kritisierte Forberg. Eine glaubwürdige und verlässliche Liste sei ein wesentliches Mittel der Rechenschaftspflicht und ein wirkungsvolles Instrument zur Verhinderung schwerer Verletzungen der Rechte von Kindern in Kriegsgebieten.
„Es ist wichtig, dass die von der UNO geschaffenen Mechanismen zum Schutz der Kinder bestehen bleiben und rigoros eingehalten werden“, sagte Forberg. Die Kriterien seien unerlässlich, um Verletzungen der Kinderrechte dokumentieren und Staaten und Parteien zur Rechenschaft ziehen zu können, um schwere Kinderrechtsverletzungen gegen Mädchen und Jungen zu verhindern. „Wir fordern den UN-Generalsekretär auf, die festgelegten Kriterien für die Aufnahme sowie die Löschung in der Liste konsequent, objektiv und transparent anzuwenden“, so Forberg. „Politische Erwägungen und externe Parteien dürfen die Entscheidungsfindung nicht beeinflussen.“
Im vergangenen Jahr wurden fast 25.000 schwere Verstöße gegen Kinderrechte in Konfliktgebieten festgestellt. Auch bei der Verweigerung zum Zugang zu humanitärer Hilfe verzeichnet der UN-Bericht einen dramatischen Anstieg.
Quelle: www.worldvision.de
