Berlin. – Angesichts der andauernden Rohingya-Flüchtlingskrise richten die EU, die USA, Großbritannien und das Flüchtlingskommissariat UNHCR am Donnerstag (22. Oktober) eine virtuelle internationale Geberkonferenz aus. Ziel ist es, den „Humanitarian Response Plan“ der internationalen Gemeinschaft für die Rohingya zu finanzieren, für den bisher noch über 700 Millionen Euro fehlen. Das deutsche Entwicklungsministerium (BMZ) sagte weitere 30 Millionen Euro zu.
„Myanmar hat schwerste Verbrechen an der muslimischen Minderheit der Rohingyas verübt, es gab Mord und Vertreibung“, erklärte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU). „Eine Million Menschen sind nach Bangladesch geflohen und leben dort unter katastrophalen Bedingungen. Der Konflikt muss endlich beendet und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Aber bis heute zeigt die Regierung ihnen keinen Weg zurück. Deswegen haben wir die direkte Zusammenarbeit mit der Regierung Myanmars beendet und konzentrieren unsere Unterstützung auf die Flüchtlingslager in Bangladesch.“
Insgesamt investierte Deutschland seit 2017 rund 160 Millionen Euro zur Unterstützung der Rohingya, davon 100 Millionen Euro über das Bundesentwicklungsministerium. Schwerpunkte sind Bildung, Gesundheits- und Wasserversorgung sowie Notunterkünfte, damit die Menschen bei Taifunen geschützt und mit Strom versorgt sind.
„Die internationale Gemeinschaft muss jetzt die Mittel aufbringen, um das Überleben der Rohingya zu sichern“, sagte Müller. „Deutschland geht voran. Wir verstärken gezielt unsere Maßnahmen, um Corona vorzubeugen, mit zusätzlichen 30 Millionen Euro. Im Februar war ich selbst in Kutupalong, dem größten Rohingya-Flüchtlingslager. In den Camps gibt es kein fließendes Wasser, keine Kläranlage – hygienische Zustände, die sich ein Europäer kaum vorstellen kann. Das Abwasser läuft mitten durchs Camp. Wir haben bereits Masken verteilt und mobile Waschanlagen aufgebaut. Jetzt verstärken wir das und bauen ein Kanalsystem, Klär- und Trinkwasseranlagen und verbessern so die Gesundheitsbedingungen von 130.000 Rohingya. Und wir verstärken unser Engagement für mehr Bildung, damit keine verlorene Generation heranwachsen muss. 700 Lehrer haben wir bereits ausgebildet, 35.000 Rohingya-Kindern in den Camps eine Grundschulbildung und 13.000 Jugendlichen eine Aus- oder Weiterbildung ermöglicht.“
Im Jahr 2017 mussten mehr als 700.000 Angehörige der mehrheitlich muslimischen Minderheit der Rohingya vor der Gewalt des Militärs aus Myanmar nach Bangladesch fliehen. Die Menschen konnten bis heute nicht in ihre Heimat zurückkehren. Die UN-Sonderberichterstatterin zu Myanmar kritisierte, in den letzten Monaten sei das Militär zunehmend brutal gegen die Zivilbevölkerung, besonders gegen die Rohingya und weitere ethnische Minderheiten, vorgegangen. Sie forderte eine Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach internationalen Standards.
Quelle: www.bmz.de
