Berlin. – Am 9. Dezember kommen zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Vertreterinnen und Vertreter der Afrikanischen Union (AU) und Europäischen Union (EU) per Videokonferenz zu einem informellen Treffen zusammen. Der Verband Entwicklungspolitik (VENRO) fordert gemeinsam mit seinen Pendants aus Portugal und Slowenien und dem europäischen Dachverband CONCORD, dass dabei solidarische Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie und ein detaillierter Fahrplan zur Vorbereitung des AU-EU-Gipfels 2021 unter Beteiligung der afrikanischen und europäischen Zivilgesellschaften vereinbart werden.
Nach Absage des ursprünglich für Oktober 2020 geplanten AU-EU-Gipfels fehlt es angesichts der schwierigen gesundheitlichen, sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Lage afrikanischer Staaten in der Corona-Pandemie an konkreter Unterstützung durch die EU. Der gleichberechtigte Zugang zu Impfstoffen, Medikamenten und medizinischer Behandlung für alle Menschen müsse daher in einem gemeinsamen AU-EU-Aktionsplan organisiert werden, so VENRO. Dabei sei es von zentraler Bedeutung, die aktive Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure zu stärken, die in vielen afrikanischen Staaten die Bewältigung der Corona-Pandemie maßgeblich vorantreiben.
Damit vor allem die am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries, LDCs) öffentliche Mittel für Corona-Maßnahmen einsetzen können, braucht es aus VENRO-Sicht einen dauerhaften Schuldenerlass und finanzielle Unterstützung für die Verminderung humanitärer Notlagen. Die EU sollte dabei über die Ergebnisse des G20-Gipfels hinausgehen und einen bindenden Entschuldungsmechanismus unter Einbeziehung des Privatsektors festlegen.
Das AU-EU-Treffen müsse auch dazu genutzt werden, einen detaillierten Fahrplan für die Vorbereitung eines inklusiven AU-EU-Gipfels 2021 und für den bis dahin geplanten Abschluss einer gemeinsamen Afrika-EU-Strategie aufzustellen. VENRO und seine Partner wiederholten ihre eindringliche Forderung an alle Beteiligten, einen partizipativen und transparenten Prozess zu gewährleisten, der die vielfältigen Beiträge der afrikanischen und europäischen Zivilgesellschaften zur AU-EU-Partnerschaft in angemessener Weise miteinbeziehe.
Quelle: www.venro.org
