Washington/Berlin (epo). – Ein Jahr nach den unter dem Druck der Öffentlichkeit zustande gekommenen Beschlüssen des G8-Gipfels in Gleneagles zu Schuldenerlass und mehr Entwicklungshilfe für arme Länder hat die internationale Hilfsorganisation Oxfam eine erste Bilanz gezogen. In einem neuen Bericht erklärt Oxfam, der Schuldenerlass habe Wirkung gezeigt und die Lebenssituation vieler armer Menschen verbessert. Die Steigerung der Entwicklungshilfe bleibe hingegen weit hinter den Versprechungen zurück. In Deutschland, Frankreich und Großbritannien sei die Entwicklungshilfe sogar rückläufig, wenn man die Schuldenerlasse für den Irak und Nigeria herausrechne.
„Finanzminister Steinbrück muss sich bei seinen G8-Kollegen dafür einsetzen, dass sowohl der beschlossene Schuldenerlass als auch eine reale Erhöhung der Entwicklungshilfe umgesetzt werden. Beide Elemente sind, neben gerechten Welthandelsregeln und guter Regierungsführung in den armen Ländern, unverzichtbar, um die Millenniumsziele zur Armutsminderung zu erreichen“, sagte Paul Bendix, Geschäftsführer von Oxfam Deutschland.
Auf dem G8-Gipfel in Gleneagles im vergangenen Jahr hatten sich die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrieländer auf einen umfassenden Schuldenerlass für 40 der ärmsten Länder geeinigt und außerdem versprochen, ihre Entwicklungshilfe bis zum Jahr 2010 um 50 Mrd. US-Dollar zu erhöhen. Darüber hinaus hatte man einem Schuldenerlass für Nigeria und (bereits 2004) für den Irak zugestimmt.
Oxfam zufolge müssen die G8-Länder „neue, ernsthafte Anstrengungen unternehmen, um die versprochene Erhöhung der Entwicklungshilfe einzuhalten“. Die offiziell ausgewiesenen Steigerungen der Entwicklungshilfe für 2005 und 2006 gingen hauptsächlich auf die umstrittene Einbeziehung des einmaligen Schuldenerlasses für Nigeria und den Irak zurück. „Wenn diese beiden Sondervereinbarungen Ende 2007 nicht mehr Teil der Berechnung sind, werden die Kennzahlen für Entwicklungshilfeleistungen abstürzen“, prognostiziert Oxfam.
Obwohl die Geberländer im Jahr 2002 auf der Monterrey-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung versprochen hätten, die umstrittene Doppelzählung von Schuldenerlass als Entwicklungshilfe zu beenden, hielten sie weiterhin an dieser Praxis fest, kritisiert Oxfam. Offizielle Entwicklungshilfestatistiken würden dadurch verzerrt, weil Schuldenerlass als tatsächlicher Finanzzufluss gerechnet werde.
Die deutschen Entwicklungshilfe-Leistungen stiegen nach dieser Berechnungsart von 2004 zu 2005 von 7,5 auf 9,9 Mrd. US-Dollar. „Rechnet man den Schuldenerlass für den Irak und Nigeria, der mit 3 Mrd. US$ zu Buche schlägt, heraus, so ergibt sich für 2005 eine Hilfeleistung von 6,9 Mrd. US$, entsprechend einem Rückgang von 8% zu 2004“, rechnet Oxfam vor.
Oxfam-Bericht „The View from the Summit – Gleneagles G8 One Year on“ (PDF)
