Berlin. – 16 Friedensorganisationen rufen für das Wochenende vom 24. bis 26. Februar 2023 zu gewaltfreien und vielfältigen Protesten für das Durchbrechen der Gewaltspirale, für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen, gegen den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine sowie gegen das Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung auf. Anlass ist der erste Jahrestag des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine. In möglichst vielen Städten soll es Aktionen gegen den andauernden Krieg geben. Geplant sind bereits Aktionen in Berlin, Bonn, Frankfurt und Stuttgart.
„Stoppt das Töten in der Ukraine – für Waffenstillstand und Verhandlungen“, so ist der Aufruf – zu finden auf www.stoppt-das-toeten.de – überschrieben. „Wir verurteilen nachdrücklich den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der seit dem 24. Februar 2022 zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt hat“, heißt es im Aufruf.
„Wir sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. Wir erkennen ihr Recht auf Selbstverteidigung an. Wir stehen an der Seite derer, die die Logik des Krieges durchbrechen wollen, zum Beispiel durch zivilen Widerstand, gewaltfreie Aktionen, Desertion oder Kriegsdienstverweigerung. Alle Menschen, die sich dem Krieg entziehen möchten, müssen Schutz durch humanitäre Visa und Asyl finden“, heißt es im Aufruf weiter.
Das Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen fordert dabei diplomatische Initiativen seitens der Bundesregierung, EU, UN und OSZE für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen unter Einbeziehung aller relevanten Akteure sowie den Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine. Eine weitere Eskalation bis hin zu einem Atomkrieg müssten verhindert werden. Vielmehr sollte der UN-Atomwaffenverbotsvertrag endlich auch von den Atommächten unterzeichnet werden.
„Krieg bedeutet Tod, Gewalt, Flucht, Vergewaltigung und Folter für die unmittelbar Betroffenen. Er bedeutet auch Nahrungsmittelknappheit, Hunger und Armut für die mittelbar Betroffenen, vor allem im Globalen Süden. Eine Erhöhung der Rüstungsausgaben, militärische Sondervermögen, Drohungen und weitere Eskalation dürfen keine Antworten darauf sein“, heißt es in dem gemeinsamen Aufruf.
Zu den aufrufenden Organisationen gehören unter anderen die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden, Attac, die Naturfreunde Deutschlands, das Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung Leben und pax christi.
Quelle: www.attac.de
