Genf (epo). – UN-Generalsekretär Kofi Annan hat in den konstituierenen Sitzung des neuen Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen einen grundlegenden Neuanfang bei Schutz der Menschenrechte durch die UN-Migliedsstaaten gefordert. Annan mahnte eine konsequente Verteidigung der Menschenrechte an. Der fehlende Respekt vor Menschenrechten und Menschenwürde sei der wichtigste Grund für die Gefährdung des Weltfriedens und die ungerechte Verteilung des Wohlstandes, sagte der UN-Generalsekretär. Annan plädierte insbesondere für den Schutz der menschlichen Sicherheit. „Menschen sind niemals wirklich sicher, solange ihre Rechte und Freiheiten nicht vor Übergriffen geschützt sind.“
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, sagte, Menschenrechte, Frieden und Sicherheit sowie wirtschaftliche und soziale Entwicklung seien die Grundpfeiler der Vereinten Nationen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte in Genf, die Eröffnung des neuen UN-Menschenrechtsrats markiere den Beginn einer neuen Ära internationaler Menschenrechtsarbeit. Es liege in der Verantwortung der Gründungsmitglieder, die Chance für eine echte Verbesserung des weltweiten Menschenrechtsschutzes zu nutzen.
„Deutschland wird als Mitglied im Menschenrechtsrat konsequent und mit allem Nachdruck die Prinzipien der Universalität und Unteilbarkeit aller Menschenrechte verteidigen“, sagte Steinmeier. „In den kommenden drei Jahren werden wir uns mit aller Kraft für einen starken, angesehenen und einflussreichen Menschenrechtsrat verwenden“, hob der Außenminister hervor.
Deutschland wurde in der Gruppe der westlichen Staaten mit höchster Stimmenzahl für drei Jahre in den Menschenrechtsrat gewählt. „Das erfreulich klare Resultat ist ebenso Anerkennung wie Ansporn für die deutsche Menschenrechtspolitik“, so Steinmeier.
Die Gründung des neuen UN-Gremiums geht auf eine Initiative von UN-Generalsekretär Kofi Annan zurück. Annan hatte im März 2005 in seinem Reformbericht „In Larger Freedom“ zu einer umfassenden Reform der Vereinten Nationen aufgerufen. Der neu konstituierte Menschenrechtsrat ersetzt die Menschenrechtskommission, die in die Kritik geraten war, weil unter den 53 Mitgliedern auch Staaten vertreten waren, deren Menschenrechtssituation selbst beanstandet wurde.
