Berlin. – Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE Deutschland, hat vor Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit gewarnt. Diese führten zu „teils lebensbedrohlichen Einschnitten in der Versorgung der ärmsten Menschen“, sagte Exo-Kreischer im Hinblick auf die von Finanzminister Christian Lindner am Donnerstag vorgestellte aktuelle Steuerschätzung. Nachdem die Steuerschätzung im Oktober ergeben hatte, dass Bund, Länder und Kommunen für dieses Jahr 1,9 Milliarden Euro mehr Einnahmen zur Verfügung stehen als angenommen, rechnet Lindner nun mit einem Minus von 21,9 Milliarden Euro für das Jahr 2025. Insgesamt werden für 2025 Einnahmen von 995,2 Milliarden Euro erwartet. „Neue finanzielle Spielräume gibt es absehbar nicht“, so Lindner.
„Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit führen zu teils lebensbedrohlichen Einschnitten in der Versorgung der ärmsten Menschen. Dies wird ganze Regionen weiter destabilisieren und zu mehr Fluchtbewegungen führen“, warnte Exo-Kreischer. „Es ist die Pflicht von Finanzminister Lindner und Bundeskanzler Scholz, zukunftssicher zu regieren. In unserer global vernetzten Welt sind die Probleme im Globalen Süden auch unsere Probleme. Ein Rückzug Deutschlands wird schwerwiegende Konsequenzen für unsere Sicherheit, Demokratie und die globale Stabilität haben.
Investitionen in den Globalen Süden könnten neue Märkte erschließen, Handelsbeziehungen stärken und langfristige wirtschaftliche Chancen besonders für Deutschland als Exportnation schaffen, betonte Exo-Kreischer. Entwicklungszusammenarbeit lohne sich auch im globalen Wettbewerb um Rohstoffe, Absatzmärkte und Fachkräfte. Die geplanten Haushaltskürzungen im Entwicklungsministerium seien eine grob fahrlässige und kurzsichtige Entscheidung:
„Wir dürfen nicht weiter an der falschen Stelle sparen und müssen die internationale Klimafinanzierung und Entwicklungszusammenarbeit angemessen finanzieren. Dies sind Zeiten, in denen wir vor riesigen Herausforderungen stehen. Indem wir in die Zukunft dieser Länder investieren, investieren wir letztendlich auch in unsere eigene Zukunft.”
ONE verwies darauf, Entwicklungspolitik zeige durchaus Erfolge. Unter anderem sei die Kindersterblichkeit halbiert und seien HIV-Neuinfektionen um ein Drittel gesenkt worden.
=> Weitere Erfolge der Entwicklungspolitik auf der ONE Website: https://bit.ly/ErfolgEZ
Quelle: www.one.org
