Berlin (epo.de). – Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat grundsätzliche Kritik an der Anrechnung von Schuldenerlassen auf die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit zurückgewiesen. Dieses Verfahren werde von der OECD verwendet und sei auf dem G8 Gipfel in Gleneagles "ausdrücklich beschlossen worden", erklärte die Ministerin am Montag in Berlin. "Schuldenerlasse helfen den Menschen in den Entwicklungsländern direkt, denn das Geld kann anstelle von Rückzahlungen nun zum Beispiel für Schulbildung oder die AIDS-Bekämpfung eingesetzt werden."
Wieczorek-Zeul reagierte damit auf Forderungen von Herbert Grönemeyer und nichtstaatlichen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit (NRO), die eine massive Aufstockung der Entwicklungshilfemittel gefordert hatten.
"Künstler wie Herbert Grönemeyer übernehmen mit ihrem Engagement gegen die Armut und als Fürsprecher Afrikas eine zentrale Aufgabe – sie helfen mit, dass die Millenniumsentwicklungsziele zur Armutsbekämpfung tatsächlich erreicht werden", sagte Wieczorek-Zeul. "Diesem Ziel ist auch die Bundesregierung verpflichtet. Und diese Verpflichtung wird sie einhalten."
Zur Einberechnung von Schuldenerlassen auf die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit sagte Wieczorek-Zeul: "Genau diese Anrechnung nimmt die OECD bei der Überprüfung aller Geberländer selbst vor. Dieses Verfahren ist beim Gipfel in Gleneagles ausdrücklich beschlossen worden." Mit gutem Grund hätten Nichtregierungsorganisationen in der Vergangenheit eine weitreichende Entschuldung von Entwicklungsländern gefordert.
Auch der zu Unrecht kritisierte Schuldenerlass für Nigeria sei ein wichtiger Beitrag zur Armutsbekämpfung, unterstrich die Ministerin: "Nigeria hat durch den Schuldenerlass eine Milliarde US-Dollar pro Jahr zusätzlich zur Verfügung. Mit diesen Mitteln können 120.000 Lehrer neu eingestellt und 3,5 Millionen Kinder zur Schule geschickt werden."
Die Bundesregierung habe bereits in ihrer Koalitionsvereinbarung für alle transparent deutlich gemacht, wie sie das 0,7%-Ziel erreichen wolle: "Durch die Erhöhung der Haushaltsmittel, durch Entschuldung der Entwicklungsländer und durch innovative Finanzierungsinstrumente", so das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
Die NRO hatten demgegenüber moniert, die Erhöhung der Mittel sei in erster Linie eine Rechenleistung. Konkrete Schritte zur Einführung "innovativer Finanzierungsinstrumente" lasse das Entwicklungsministerium im Gegensatz zu Frankreich bislang vermissen. Frankreich hatte am 1. Juli eine Flugticketabgabe zur Finanzierung des weltweiten Kampfs gegen HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose eingeführt. "Die Bundesregierung schiebt die Entscheidung über neue Finanzierungswege leider ergebnislos vor sich her", kritisierte Jürgen Hammelehle, Vorstandsmitglieder des Verbandes Entwicklungspolitik (VENRO).
