New York (epo.de). – Eine neues Übereinkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen könnte verabschiedet werden, wenn die Delegierten die Verhandlungen vom 14. bis 25. August in New York wiederaufnehmen. Gegenwärtig sei die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen ein weit verbreitetes Phänomen, teilte das UN Department of Information in New York mit. Schätzungen zufolge könnten in Entwicklungsländern 90 Prozent der Kinder mit Behinderungen nicht zur Schule gehen.
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen – das erste Menschenrechtsdokument des 21. Jahrhunderts – würde eine entscheidende Veränderung in der Art und Weise, wie mit den weltweit 650 Millionen Menschen mit Behinderungen umgegangen wird, bedeuten, so die UN-Informationsabteilung. Menschen mit Behinderungen gehörten zu den am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen. Sie würden von einer ganzen Reihe technischer, rechtlicher und sozialer Barrieren davon abgehalten, ihr volles Potenzial zu verwirklichen.
Das Übereinkommen jedoch könnte zur Verabschiedung neuer Gesetze führen, die die Wahrnehmung von Menschen mit Behinderung durch die Öffentlichkeit ändern könnten – angefangen bei Städteplanung und Bauwesen bis hin zu öffentlichen Verkehrsmitteln, Bildung, Arbeit und Freizeit.
„In nur ungefähr 45 Ländern gibt es Gesetze für Menschen mit Behinderungen“, erklärte Thomas Schindlmayr von der Hauptabteilung Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten der Vereinten Nationen. „Dies hat zur Folge, dass Menschen mit Behinderungen seltener als andere zur Schule gehen, eine Arbeitsstelle oder die Chance bekommen, ihre Träume und ihr Potenzial zu verwirklichen.“
Schindlmayr sagte, die Verhandlungen über das Übereinkommen, die im Jahr 2002 begonnen wurden, gingen bisher für internationale Maßstäbe relativ zügig voran. Dies sei ein Beweis für die allgemein vorherrschende Überzeugung, dass es an der Zeit sei, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen.
Unterhändler sind der Meinung, dass eine Einigung auf den Wortlaut des Übereinkommens im Laufe der Verhandlungsrunde im August sehr wahrscheinlich ist, und erwarten, dass es von der UNO-Generalversammlung in der kommenden 61. Sitzungsperiode angenommen wird. Das Übereinkommen würde nach der Ratifikation einer Mindestanzahl an Staaten in Kraft treten.
In dem Übereinkommen verpflichten sich Staaten beispielsweise dazu, schrittweise eine barrierefreie Architektur bei Neubauten umzusetzen, den Zugang zu Bildung und Information zu fördern und zu verbessern und Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen einzuführen. Das Übereinkommen berücksichtigt, dass die Unterzeichnerstaaten eine gewisse Zeit benötigen werden, um die Bestimmungen des Übereinkommens vollständig umzusetzen.
