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DR Kongo: Stichwahl am 29. Oktober entscheidet

Joseph KabilaKinshasa/Berlin (epo.de). – Bei den Präsidentschaftswahlen in der Demokratischen Republik Kongo muss eine Stichwahl am 29. Oktober entscheiden. Wie die nationale Wahlkommission am frühen Montag morgen bekannt gab, kam Amtsinhaber Joseph Kabila auf 44,81 Prozent der Stimmen und verfehlte damit die absolute Mehrheit. Sein Gegner in der Stichwahl ist der amtierende Vizepräsident und frühere Rebellenchef Jean-Pierre Bemba, der 20,03 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Noch vor der offiziellen Bekanntgabe des Ergebnisses hatte es Schießereien zwischen der Leibgarde von Kabila und dem Sicherheitsdienst Bembas in der Hauptstadt Kinshasa gegeben. Dabei sei mindestens ein Mensch getötet worden, berichtete die im Kongo stationierte EU-Truppe (EUFOR).

Die Präsidentschaft- und Parlamentswahl in der Demokratischen Republik Kongo war die erste freie Wahl seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1960. Polizei und Militär sowie die UN-Blauhelme waren in Alarmbereitschaft, um mögliche Ausschreitungen anlässlich der Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu verhindern.

Der Vorsitzende der unabhängigen Wahlkommission, Reverend Appolinaire Malu-Malu, gab die vorläufigen Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahl Stunden später als geplant im staatlichen Fernsehen bekannt. Grund dafür waren nach Angaben des britischen Senders BBC stundenlange Feuergefechte zwischen der Garde von Präsident Kabila und dem Sicherheitsdienst seines schärfsten Rivalen Jean-Pierre Bemba.

Bei den Wahlen am 30. Juli war in den mehr als 50.000 Wahlbüros auch über die künftige Zusammensetzung des Parlaments entschieden worden. Rund 10.000 Kandidaten hatten sich um einen der insgesamt 500 Sitze beworben. Das Wahlergebnis der Parlamentswahl soll Anfang September veröffentlicht werden. Nach Angaben der Vereinten Nationen lag die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung bei rund 80 Prozent.

Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul sagte nach der Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die Menschen hätten „einen wichtigen Schritt zu Frieden und Demokratie“ gemacht. „Jetzt kommt es darauf an, dass auch die Stichwahl friedlich verläuft. Die Bürgerinnen und Bürger im Kongo haben mit der Wahl ihren Willen zum Frieden ausgedrückt. Dieser Wille muss nun umgesetzt werden. Die ehemaligen Kriegsherren dürfen jetzt nicht wieder zu den Waffen greifen.  Denn jetzt besteht eine echte Chance, Frieden zu schaffen – nicht nur im Kongo, sondern in der ganzen Region der großen Seen.“

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