Singapur/Düsseldorf (epo.de). – Zehn Jahre nach ihrem Start ist die multilaterale Entschuldungsinitiative für hochverschuldete arme Länder (Heavily Indebted Poor Countries – HIPC) „faktisch aufgegeben worden“. Mit diesen Worten kommentierte das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de am Dienstag das Ergebnis der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Singapur.
Bei der Jahrestagung von IWF und Weltbank 1996 wurde die multilaterale Entschuldungsinitiative HIPC hoffnungsvoll aus der Taufe gehoben. Sie sollte die Schulden der 41 ärmsten Länder auf ein tragfähiges Niveau absenken. Zehn Jahre später sei die Initiative von ihren Erfindern „faktisch aufgegeben worden“, so erlassjahr.de. An die Stelle eines allgemeinen Konzepts von Schuldentragfähigkeit seien erratische und unkoordinierte Schuldenerlasse einiger weniger Finanzinstitutionen getreten. „Über eine punktuelle und kurzfristige Entlastung hinaus entkommt kein Land der Schuldenfalle“, sagte der Koordinator von erlassjahr.de, Jürgen Kaiser.
Von einer Gesamtverschuldung der Länder des Südens in Höhe von 2.500 Milliarden US-Dollar werden durch HIPC im besten Fall knapp 70 Mrd. Dollar gestrichen werden, so erlassjahr.de. „Entschuldete“ Länder wie Bolivien hätten durch HIPC praktisch keine Entlastung im Verhältnis zu ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit erhalten. In Singapur hätten Weltbank und IWF nur darüber beraten, wie sie entlastete Länder davon abhalten könnten, sich bei „opportunistischen“ Geldgebern neu zu verschulden – und den Schuldenkreislauf neu in Gang zu setzen. Tragfähige Konzepte dafür seien nicht in Sicht.
„Anders als in einem rechtsstaatlichen Verfahren haben unter HIPC die Gläubiger Umfang und Bedingungen von Schuldenerlassen bestimmt“, kritisierte Jürgen Kaiser. „Das kann zu keinen tragfähigen Ergebnissen führen.“ erlassjahr.de fordert die formelle Beendigung der HIPC-Initiative zugunsten eines unparteiischen Verfahrens im Fall von Zahlungsunfähigkeit.