Berlin (epo.de). – Die Trägerorganisationen der deutschen Stop?EPA-Kampagne haben die Europäische Union aufgefordert, die Verhandlungen zwischen der EU und den Staaten in Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP) über regionale Freihandelsabkommen (EPAs) einzustellen. „Die AKP-Länder werden vom regionalen Freihandel mit der EU kaum profitieren, sie riskieren aber ihre zukünftige wirtschaftliche Entwicklung“, erklärte Klaus Schilder, Handelsreferent der Umwelt- und Entwicklungsorganisation WEED, am Dienstag in Berlin.
Die Freihandels-Abkommen seien so angelegt, dass sie die AKP-Staaten, einschließlich einiger der am wenigsten entwickelten Länder der Welt, ab 2008 zur Aufgabe wirksamer Schutzmaßnahmen gegen Importschwemmen aus der EU zwingen würden, kritisierte die Stop?EPA-Kampagne. Die EU beabsichtige zudem eine weitgehende Liberalisierung in den Bereichen Wettbewerb, Investitionen, Dienstleistungen, Geistige Eigentumsrechte und staatliches Auftragswesen. Die strukturschwachen AKP-Staaten seien der Konkurrenz mit der EU aber nicht gewachsen. Einer Studie des Commonwealth-Sekretariats zufolge könnten die Verluste für die AKP-Staaten bis zu 9,3 Milliarden Euro betragen. Außerdem würden Ansätze regionaler Integration durch die EPAs unterlaufen.
Die Verhandlungen zwischen der EU und den Staaten in Afrika, der Karibik und dem Pazifik über regionale Freihandelsabkommen waren vor vier Jahren aufgenommen worden. „Die EU verfolgt den Ausbau ihrer externen Wettbewerbsfähigkeit, vernachlässigt aber das Ziel der Armutsbekämpfung“, sagte Klaus Schilder.
Die StopEPA-Kampagne forderte die Europäischen Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten zum sofortigen Stopp der Verhandlungen zum Abschluss von EPAs in der derzeitigen Form auf. „Die Zeit ist reif für handelspolitische Alternativen, die nicht auf gegenseitigen Liberalisierungsverpflichtungen beruhen. Entwicklungspolitischen Sonntagsreden müssen reale Taten folgen“, erklärte Theo Kneifel von der Kirchlichen Arbeitsstelle für das Südliche Afrika.
StopEPA-Kampagne
