Frankfurt a.M. (epo.de). – Das globalisierungskritische Netzwerk Attac will gemeinsam mit Bündnispartnern zu Protesten gegen den G8-Gipfel im kommenden Jahr in Deutschland aufrufen. „Wir rechnen mit einer hohen Mobilisierung der Zivilgesellschaft“, sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis. „Die G8 vertreten nur 13 Prozent der Weltbevölkerung, treffen aber Entscheidungen für die ganze Welt – ohne demokratische Legitimation.“
Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen und Russlands treffen sich vom 6. bis 8. Juni 2007 im deutschen Ostseebad Heiligendamm. Die Bundesregierung will während ihrer G8-Präsidentschaft weltwirtschaftspolitische Themen, die Afrikapolitik und den Klimaschutz in den Mittelpunkt stellen. Zudem soll es um den „Kampf gegen Produkt- und Technologie-Piraterie“ und mehr Transparenz bei Hedge-Fonds gehen.
„Die G8 sind nicht Teil der Lösung, sondern des Problems“, sagte Peter Wahl. „Mit ihrer menschenfeindlichen, neoliberalen Politik schaffen sie Armut – in den Afrika, aber auch hierzulande.“ Dies zeige auch die gegenwärtige Unterschichten-Debatte in Deutschland. Die G8 hätten ein weltweites Leitbild durchgesetzt, bei dem die Pflege von Kapital und großem Vermögen im Zentrum stehe – und nicht die Bedürfnisse der Menschen.
Auch beim Klimaschutz sei von den G8 keine Lösung zu erwarten. „Wer bei Energiesicherheit auf militärische Optionen und Dinosauriertechnologien wie die Atomkraft setzt, hat sich diskreditiert“, so Wahl. Die G8 seien für rund die Hälfte aller Kohlendioxid-Emmissionen weltweit verantwortlich.
Statt der Kontrolle von Hedge-Fonds forderte Attac ein Verbot. „Hedge-Fonds sind überflüssig, untergraben die Stabilität der Finanzmärkte und bedrohen ganze Volkswirtschaften“, sagte Wahl.
Laut Oliver Moldenhauer, ebenfalls Mitglied des Attac-Koordinierungskreises, würde die von der Bundesregierung angestrebte Verschärfung geistiger Eigentumsrechte die Kluft zwischen Nord und Süd weiter zementieren. „Nötig ist stattdessen eine Regelung von Innovations- und Forschungsförderung, die Erfindungen belohnt, ohne dabei Monopolstrukturen zu stärken“, sagte er.
Attac will sich bei den G8-Gegenaktivitäten für ein breites Bündnis aus Nichtregierungsorganisationen und sozialer Bewegung einsetzen. Ein Großteil der geplanten Aktionen stehe bereits fest. So sei für Samstag, 2. Juni, eine große Demonstration in Rostock geplant. Vom 5. bis 7. Juni kommen die G8-Kritiker zu einem alternativen Gipfel in der Hansestadt zusammen. Auch ein „Protestcamp“ mit Teilnehmern aus ganz Europa ist in Vorbereitung. Für den 7. Juni hat der deutsche Rockstar Herbert Grönemeyer ein Konzert angekündigt. In diesem Zusammenhang sind laut Attac ebenfalls G8-Proteste geplant.
