Berlin. – Die Klimabewegung Fridays for Future Deutschland übt scharfe Kritik an EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra. Dieser habe sich während der aktuellen Koalitionsverhandlungen in Deutschland für eine Verwässerung des EU-Klimaziels für 2040 stark gemacht. Konkret warb Hoekstra laut Fridays for Future bei SPD und Union für die Nutzung sogenannter Off-Sets – also der Anrechnung ausländischer CO₂-Zertifikate auf das europäische Klimaziel.
Die Bewegung wertet dies als direkten Eingriff in die nationale Klimapolitik und als Abkehr von einer ambitionierten europäischen Klimastrategie. In einer Stellungnahme heißt es: „Der EU-Klimakommissar wirbt bei SPD und Union für Rechentricks statt wirksamer Klimapolitik – und beide Parteien gehen darauf ein. Damit bricht Hoekstra mit seinen bisherigen Versprechen eines starken 2040er Klimaziels und untergräbt die europäische Klimaglaubwürdigkeit – die Signalwirkung ist fatal! Es wäre an den schwarz-roten Koalitionärinnen gewesen, dem entschlossen entgegenzutreten.“
Fridays for Future fordert nun eine deutliche Kurskorrektur und ein klares Bekenntnis Deutschlands zu ambitioniertem Klimaschutz: „Jetzt braucht es eine klare deutsche Position, die das Klimaziel stärkt, statt schwächt: bis 2040 müssen die europäischen Emissionen mindestens um 90% gesenkt werden – und zwar ohne Rechentricks mit ausländischen CO₂-Zertifikaten, die die CO₂-Bilanz auf Kosten globaler Gerechtigkeit und künftiger Generationen schönrechnen.“ Nur so lasse sich verhindern, dass Verantwortung auf andere Länder abgewälzt werde.
Die Bewegung betont, dass echter Klimaschutz konkrete Maßnahmen erfordere: „Die Klimakrise können wir nur in den Griff bekommen, wenn jedes Land die eigenen Emissionen runterfährt. Wenn anderswo CO₂ eingespart wird, ändert das nichts an der Verantwortung von Deutschland und der Europäischen Union, die eigenen Klima-Hausaufgaben zu machen. Klimaschutz funktioniert nicht durch Bilanztricks, sondern mit konkreten Maßnahmen, allem voran dem entschlossenen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas.“ Vor dem Hintergrund stockender internationaler Verhandlungen appelliert Fridays for Future an die Bundesregierung, ihrer klimapolitischen Verantwortung gerecht zu werden: „Deshalb bräuchte es gerade jetzt mutige und glaubwürdige Signale aus Brüssel, für die sich der zuständige Minister Carsten Schneider einsetzen muss.“
Quelle: www.fridaysforfuture.de
