Düsseldorf (epo.de). – Entschuldungskampagnen aus ganz Europa haben mit einem Offenen Brief an den Vorsitzenden der OECD dagegen protestiert, dass die Zusammenarbeit mit Diktatoren wie Saddam Hussein oder dem nigerianischen Militärregime über den Schuldenerlass in Entwicklungshilfe verwandelt wird. Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de kritisierte, die sieben reichsten Industrienationen (G7) wollten ihre Entwicklungshilfe-Quote damit künstlich erhöhen.
Am 6. und 7. Dezember entscheiden die Mitglieder des „Development Assistance Council (DAC) der OECD über die Anrechnung des 2005 gewährten Schuldenerlasses für Nigeria auf die Entwicklungshilfe-Quote (englisch: Official Development Assistance – ODA) der beteiligten Gläubigerländer. Der Erlass für Nigeria wurde im Pariser Club in drei Tranchen gewährt, deren letzte ausdrücklich als „Schuldenrückkauf“ bezeichnet und abgewickelt wurde. Dabei gewähren die Gläubiger dem Schuldnerland einen Abschlag auf den Nominalwert, welcher den von ihnen selbst ermittelten Marktwert der Schulden widerspiegelt.
Etwa die Hälfte der Mitglieder des DAC, darunter Skandinavier, Niederländer und die Vertretung der EU, wehren sich nach Angaben von erlassjahr.de in einer gemeinsamen Stellungnahme dagegen, „dass diese Inkasso-Operation entgegen den Regeln des DAC auf die Entwicklungshilfe angerechnet wird“. Deutschland und die anderen Mitglieder der G7 wollten sich „die Chance, ihre Entwicklungshilfequote künstlich zu erhöhen“, dagegen nicht entgehen lassen, kritisiert erlassjahr.de.
erlassjahr.de-Koordinator Jürgen Kaiser erklärte: „Den Rückkauf auf die ODA anzurechnen ist, als verlange eine Bank für den Verzicht auf Forderungen an ein insolventes Unternehmen vom Staat eine Spendenquittung. Der Ansehen der Entwicklungszusammenarbeit erweist das BMZ mit derartigen Schummeleien einen Bärendienst.“
erlassjahr.de ist ein Bündnis von mehr als 850 zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für eine faire Entschuldung der Länder des Südens einsetzen.
