Berlin (epo.de). – Fehlende Transparenz und Korruption sind wesentliche Hindernisse für eine nachhaltige Entwicklung. Die Schaffung von Transparenz besonders in den rohstoffproduzierenden Industrien müsse internationale Priorität haben, wenn Ressourcenreichtum zur Überwindung der Armut beitragen soll, erklärte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am Freitag in Berlin. Aus diesem Grunde unterstützte die Bundesregierung den Aufbau der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI).
„Wir freuen uns, dass der Board von EITI, das internationale Aufsichtsgremium, das nächste Mal im Frühjahr 2007 in Berlin zusammenkommen wird. Dann hat Deutschland auch den G8-Vorsitz und die EU-Ratspräsidentschaft“, sagte Erich Stather, Staatssekretär im Entwicklungsministerium, aus Anlass des Internationalen Antikorruptionstages am 9. Dezember.
Das BMZ leiste mit Beiträgen zum Multi Donor Trust Fund, mit einem EITI-Regionalvorhaben in Zentralafrika und mit einem Public Private Partnership (PPP) Projekt wichtige Beiträge zu dieser globalen Initiative, in der Zivilgesellschaft, Privatsektor und Regierungen zusammenarbeiten, so Stather. Deutschland unterstütze so die im Jahre 2002 von Tony Blair ins Leben gerufene Initiative, deren Ziel es ist, die Regierungen ressourcenreicher Länder zu einem transparenten Umgang mit Einnahmen aus den Öl-, Gas- und Bergbausektoren zu bewegen.
Langfristig soll die Initiative sicherstellen, dass Einnahmen aus den so genannten extraktiven Industrien für die Bevölkerung in den Entwicklungsländern sichtbar in die Haushalte der neuen erdöl- und rohstofffördernden Länder Afrikas und Asiens eingestellt und auch tatsächlich für den Kampf gegen die Armut verwendet werden. Zudem trägt EITI auch dazu bei, die Korruption zu bekämpfen. Die Initiative ist damit neben der im Jahre 2005 in Kraft getretenen UN-Konvention gegen Korruption ein wesentliches Instrument für transparentes und verantwortliches Regierungshandeln.
Der Internationale Antikorruptionstag erinnert an die Zeichnungskonferenz zur UN-Konvention im Jahr 2003. 140 Staaten haben die Konvention inzwischen unterzeichnet. 80 Staaten haben sie bereits ratifiziert – überwiegend Entwicklungsländer. Die erste Vertragsstaatenkonferenz zur Vereinbarung weiterer Schritte zur Umsetzung der Konvention in nationales Recht findet vom 10. bis 14. Dezember 2007 in Jordanien statt.
