Siegburg (epo.de). – Die indische Steinindustrie hat ihre Exporte in den letzten Jahren massiv ausgebaut. Zu den Großkunden in Deutschland gehören Kommunen. Studien zeigen, dass beim Abbau in den Minen oftmals Kinder arbeiten und nicht einmal geringste Umwelt- sowie Sozialstandards eingehalten werden. Ein neuer Leitfaden des SÜDWIND-Instituts in Siegburg erläutert, was Kommunen bei Ausschreibungen von ihren Zulieferern verlangen dürfen und wie eine Änderung der Ausschreibungspraxis umgesetzt werden kann.
Immer mehr deutsche Kommunen beschließen die Einführung sozialer Anforderungen bei ihren Ausschreibungen. Mehr als 60 Städte – darunter München und Bielefeld – verlangen von ihren Lieferanten bei einem Teil der Waren die Garantie, dass keine Kinder an deren Produktion mitgearbeitet haben. Damit lenken sie den Blick auf eine der Kehrseiten der Globalisierung: Während deutsche Politikerinnen und Politiker einerseits international gültige Sozialabkommen unterzeichnet haben, profitieren Kommunen andererseits in manchen Fällen von billigen Produkten, bei deren Herstellung keine Rücksicht auf Beschäftigte genommen wird. „Die knappen Finanzen vieler Kommunen verschärfen dieses Problem noch, denn die Versuchung ist groß, bei Ausschreibungen die günstigsten Produkte zu nehmen – und nicht zu hinterfragen, warum diese so billig sind“, so Friedel Hütz-Adams, Autor des Leitfadens.
Der Leitfaden greift diese Fragen auf. In einem ersten Schritt wird aufgezeigt, unter welchen Bedingungen in Indien Steine hergestellt werden. Im zweiten Teil wird dargelegt, welche Erfahrungen Kommunen sowie Nichtregierungsorganisationen bei der Umsetzung von Beschlüssen gemacht haben, die Rechenschaft über die Produktionsbedingungen angelieferter Produkte verlangen.
„Wir hoffen, dass der Leitfaden dazu ermutigt, die Einkaufspraxis von Kommunen nach sozialen Kriterien zu gestalten. Sie könnten so ein Vorbild für Unternehmen und Privatkunden sein. Am Zuge ist aber auch die Bundesregierung. Bislang wurden EU-Richtlinien über soziale Belange im Ausschreibungsrecht nicht übernommen. Die Kommunen sind verunsichert und wissen nicht, ob sie überhaupt den Ausschluss von Kinderarbeit verlangen dürfen. Hier muss der Bund endlich Rechtssicherheit schaffen“, so Friedel Hütz-Adams.
