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Internationale Kontaktgruppe will Stabilisierung in Somalia

AABerlin (epo.de). – Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hofft nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte in Mogadischu durch die Übergangsregierung auf eine Stabilisierung der politischen Lage in Somalia. Dazu müssten aber alle Beteiligten zum dringend notwendigen politischen Friedens- und Versöhnungsprozess zurückkehren und die Basis der Übergangsregierung durch Einbeziehung gesprächsbereiter Teile der islamischen Gruppierungen verbreitert werden, sagte Steinmeier nach einem Treffen der europäischen Mitglieder der Internationalen Somalia-Kontaktgruppe in Brüssel.

Steinmeier war mit dem schwedischen Außenminister Carl Bildt, dem norwegischen Außenminister Jonas Gare St?re, EU-Kommisar Louis Michel, der italienischen Vize-AM Patrizia Sentinelli und dem politischen Direktor im britischen Außenministerium, John Sawers, zu einem informellen Arbeitstreffen zusammengekommen. Der Bundesaußenminister begrüßte die bisherigen Anstrengungen der Afrikanischen Union, der Arabischen Liga und der ostafrikanischen Regionalorganisation IGAD, die den politischen Prozess bisher intensiv begleitet und in ihm vermittelt hatten.

Diese guten und effektiven Ansätze für praktizierte afrikanische Eigenverantwortung hätten bei der Lösung der Konflikte Schlüsselbedeutung, so Steinmeier. Europa werde die afrikanischen Anstrengungen unterstützen: Man werde das Gespräch mit den wichtigsten Akteuren in der Region suchen, das europäische Engagement im PSK und auf dem Allgemeinen Rat am 22. Januar verdichten und die bestehenden Mechanismen der Zusammenarbeit intensiv nutzen.

Steinmeier kündigte außerdem an, dass die Europäische Union ihr humanitäres Engagement in vollem Umfang fortsetzen und, wo nötig, auch intensivieren werde.

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