Den Haag/Osnabrück (epo.de). – Das entwicklungspolitische Kinderhilfswerk terre des hommes hat die Aufnahme eines Prozesses gegen den Kongolesen Thomas Lubanga vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag gefordert. Dem ehemaligen Kommandeur der Union des Patriotes Congolais (UPC) wird vorgeworfen, Kinder unter 15 Jahren als Soldaten zwangsrekrutiert und zum Kämpfen gezwungen zu haben.
Ein Prozess wäre „ein erster, ganz wichtiger Schritt auf dem langen Weg gegen die bisher bestehende Straffreiheit von Kriegsverbrechern, die Kinder als Soldaten missbrauchen“, sagte Ralf Willinger, Vertreter von terre des hommes in der internationalen Coalition to Stop the Use of Child Soldiers. „Das Rekrutieren von Kindern ist ein Kriegsverbrechen und muss endlich international verfolgt und hart bestraft werden. Dies hätte eine abschreckende Wirkung und würde dazu führen, dass die Zahl der rund 250.000 Kindersoldaten weltweit endlich sinkt.“
Völkerrechtlich sind die Rekrutierung und der Einsatz von Kindern unter 15 Jahren als Kriegsverbrechen geächtet, das Statut des Strafgerichtshofs sieht hohe Strafen vor. Allerdings kann das Gericht nur eingreifen, wenn sich der jeweilige Staat der Jurisdiktion des ICC unterworfen hat. Dies ist bisher bei 104 Staaten der Fall, darunter auch der Kongo.
„Pauschale Amnestien für Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen darf es nicht geben“, erklärte Ralf Willinger von terre des hommes. „Wenn die nationale Rechtsprechung durch Amnestien so ausgehebelt wird wie aktuell in Kolumbien und Guatemala, müssen Kriegsverbrecher vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt werden. Dafür sollten sich auch die EU und die Bundesregierung stark machen.“
Das entwicklungspolitische Kinderhilfswerk terre des hommes setzt sich für Kindersoldaten in Burma, Angola und Kolumbien ein. Im burmesisch-thailändischen Grenzgebiet verhandeln terre des hommes-Projektpartner mit Rebellen über die Entlassung von Kindern aus ihren Reihen, um ihnen einen Schulbesuch zu ermöglichen. In Angola werden in einem Projekt ehemalige Kämpferinnen der UNITA betreut und für eine Rückkehr ins Zivilleben ausgebildet. In Kolumbien unterstützt terre des hommes seit vielen Jahren Friedensgemeinden, die die Menschen davor schützen, in den Bürgerkrieg verwickelt zu werden.
