Essen/Siegburg (epo.de). – Beim Treffen der G7-Finanzminister wurde die Chance vertan, Weichen für eine entwicklungspolitisch erfolgreiche deutsche G8-Präsidentschaft zu stellen. Das hat das SÜDWIND-Institut in Siegburg konstatiert. „Von dem Treffen gingen keinerlei Impulse dafür aus, bei den Reformen des Internationalen Währungsfonds sowie bei den Verhandlungen innerhalb der Welthandelsorganisation die Interessen der Armen in den Mittelpunkt zu stellen“, sagte SÜDWIND-Sprecher Friedel Hütz-Adams.
Schwerpunkt der Diskussionen in Essen waren das Risiko, das Hedgefonds mittlerweile für die Weltwirtschaft darstellen, Währungsfragen und Entwicklungen auf den Anleihemärkten. Die Konzentration auf die Diskussion auf diese Punkte zeige, dass die reichen Staaten ihre eigenen Interessen in den Mittelpunkt stellen, so SÜDWIND. Damit ignorierten die G7-Finanzminister die Belange der Mehrheit der Weltbevölkerung. Die Menschen in den Entwicklungsländern fragten nicht nach Regeln für milliardenschwere Fonds, sondern nach Schuldenerlassen, fairen Bedingungen im Welthandel und Geld, mit dessen Hilfe die Armut reduziert werden kann.
„Der Aufruf der Finanzminister, die Verhandlungen in der Welthandelsorganisation wieder aufzunehmen, macht beispielsweise nur dann Sinn, wenn wie bereits vor Jahren zugesagt die Interessen der armen Staaten im Mittelpunkt der Handelsgespräche stehen“, so Friedel Hütz-Adams. „In der Abschlusserklärung von Essen ist jedoch in Bezug auf den Welthandel nur am Rande von den Interessen der Entwicklungsländer die Rede. Statt dessen werden die Forderungen der großen Industriestaaten nach erleichterten Investitionsmöglichkeiten und dem Schutz von geistigen Eigentumsrechten bekräftigt.“
Dass die Regierungen Chinas, Indiens, Brasiliens, Mexikos und Südafrikas ebenfalls in Essen vertreten waren, hat aus der Sicht von SÜDWIND an der einseitigen Ausrichtung der Veranstaltung wenig geändert. Die G7-Staaten hätten lediglich versucht, die großen Entwicklungs- und Schwellenländer mit ins Boot zu holen, da sie deren Einfluss auf die Weltwirtschaft nicht mehr ignorieren könnten. Dies habe allerdings nicht zur Folge gehabt, dass den Interessen der Armen eine wichtige Rolle eingeräumt wurde.
