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NRO treten für Recht auf Verweigerung des Kriegsdienstes ein

Kindersoldaten in Liberia. Foto: UNMILBerlin (epo.de). – Der Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten muss ebenso aufhören wie die Zwangsrekrutierung von über 18-Jährigen. Das haben das Kriegsdienstverweigerer-Netzwerk Connection e.V., die Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen sowie die Kinderhilfsorganisation terre des hommes aus Anlass des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai gefordert.

Gerade bei bewaffneten Konflikten wie in der Türkei oder in Kolumbien sei die Verwirklichung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung ein Beitrag, den Kreislauf der Gewalt zu durchbrechen, erklärten die Nichtregierungsorganisationen (NRO).

„Vor seiner ersten Wahl zum Präsidenten Kolumbiens“, berichtete der Kriegsdienstverweigerer Eduardo Castrillon von dem Jugendnetzwerk Red Juvenil aus Medell?n, „hatte Alvaro Uribe versprochen, die Wehrpflicht in Kolumbien abzuschaffen, wenn die Berufsarmee erst einmal auf 100.000 Mann aufgestockt sei. Heute gibt es 187.000 Berufssoldaten in Kolumbien, doch die Wehrpflicht besteht weiter und Zwangsrekrutierungen gehören zum Alltag.“

Kinderrechtsreferent Ralf Willinger von terre des hommes berichtete, auch Minderjährige würden nach wie vor von der kolumbianischen Armee zu militärischen Hilfsdiensten herangezogen und Schulen zu militärischen Einrichtungen umfunktioniert. „Dies widerspricht internationalem Recht und macht Kinder und Jugendliche zu Zielscheiben, oft mit fatalen Folgen.“

In der Türkei sei der Kriegsdienstverweigerer Halil Savda am 12. April 2007 zu einer zweiten Haftstrafe und insgesamt 21,5 Monaten Gefängnis verurteilt worden, berichteten die NRO. Kurz zuvor habe das Europäische Parlament seine Besorgnis über die Urteile gegen Kriegsdienstverweigerer in der Türkei ausgesprochen und darauf hingewiesen, dass „das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Europäischen Charta der Grundrechte anerkannt ist“. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte es als „unverhältnismäßig“ bezeichnet, dass in der Türkei Kriegsdienstverweigerer wiederholt einberufen, bis zu acht Mal wegen Befehlsverweigerung oder Desertion verurteilt und nicht aus dem Militärdienst entlassen werden.

„In Deutschland wird die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern jedoch immer noch nicht als Asylgrund anerkannt“, kritisierte Rudi Friedrich von Connection e.V. „Hier ist dringend eine Änderung erforderlich.“

Seit 1985 finden am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung weltweit Aktionen gegen Wehrpflicht und militärische Zwangsdienste statt. In Kolumbien hat sich durch Jugendorganisationen wie Red Juvenil eine Friedenskultur entwickelt, die mit Friedenserziehung, Kunst, kreativen Aktionen und Protesten Alternativen zur Gewalt als Mittel der Konfliktlösung aufbauen. Red Juvenil ist ein langjähriger Partner von Connection e.V. und terre des hommes-Deutschland.

www.tdh.de
www.connection-ev.de

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