Bonn (epo.de). – Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat der Regierung Ruandas für die Jahre 2007 und 2008 insgesamt 24,5 Mio. Euro Entwicklungshilfe zugesagt. Mit dem Geld solle das bilaterale entwicklungspolitische Engagement in den Schwerpunkten Gesundheit, gute Regierungsführung, Dezentralisierung und Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung unterstützt werden, teilte das BMZ nach dem Abschluss von Regierungsverhandlungen in Bonn mit.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ, Karin Kortmann (SPD), begrüßte anlässlich der Regierungsverhandlungen die aktive Rolle Ruandas für die Friedensförderung, unter anderem in Darfur/Sudan: „Auch bei der weiteren Befriedung des Gebiets der großen Seen kommt Ruanda eine wichtige Aufgabe zu“, sagte Kortmann.
Teil der neuen Entwicklungshilfe-Vereinbarung ist laut BMZ eine deutliche Intensivierung des deutschen Engagements im Bereich der Budgethilfe: Zehn Millionen Euro allgemeine Budgethilfe und 5,0 Mio. Euro für den Sektor Gesundheit, insbesondere für die HIV/Aids-Bekämpfung, seien gewährt worden. „Dieses Signal erfolgte vor dem Hintergrund einer positiven Bewertung der armutsorientierten Politik der Regierung unter Staatspräsident Kagame“, erklärte das BMZ.
Ruanda hat aus der Sicht des BMZ seit dem Genozid 1994 beachtliche eigene Anstrengungen unternommen, um die Armut im Land zu bekämpfen: Dazu gehörten die Reformen zur Steigerung der Effizienz der Verwaltung, die Dezentralisierung von Verantwortung und Finanzmitteln und ein energischer Kampf gegen Korruption.
Obwohl für 2007 ein Wirtschaftswachstum von sechs Prozent erwartet wird, ist Ruanda nach wie vor eines der ärmsten Länder der Welt, mit großen Problemen bei der Bereitstellung sozialer Grunddienste. Die ruandische Regierung trage diesen Defiziten durch eine Steigerung der Sozialausgaben von über 30% im Budget 2007 Rechnung, lobte das BMZ: „Die Bundesregierung hat diesen Ansatz deutlich begrüßt und ihrer Hoffnung Ausdruck verliehen, dass der erhöhte Ansatz im Gesundheitssektor zunächst eine Basisversorgung der gesamten Bevölkerung sicherstellt.“
