Berlin (epo.de). – Die Eskalation des Machtkampfes zwischen den Palästinenser-Organisationen Hamas und Fatah hat die Menschenrechtslage in den palästinensischen Gebieten massiv verschlechtert. Die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen wie im Westjordanland werde zwischen den Fronten „regelrecht zerrieben“, heißt es in einem neuen Bericht von amnesty international (ai). Die Menschenrechtsorganisation appelliert an die Konfliktparteien, den Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte und bewaffnete Gruppen Einhalt zu gebieten und die Täter zur Verantwortung zu ziehen.
Laut Informationen von ai sind in den besetzten palästinensischen Gebieten willkürliche Verhaftungen sowie Folter und Misshandlung von Gefangenen an der Tagesordnung. „Im Gaza-Streifen ist ein politisches Vakuum entstanden. Dort herrscht seit der gewaltsamen Machtübernahme durch die Hamas ein Regime der Rechtlosigkeit, das die Menschenrechte fundamental verletzt“, sagte Petra Schöning, ai-Expertin für die Palästinensischen Autonomiegebiete.
Doch auch im Westjordanland, wo seit Juni der Ausnahmezustand gilt, regiere die Angst, so Schöning. „Die Racheakte von Fatah-Anhängern an mutmaßlichen Hamas-Unterstützern bleiben straffrei und gefährden immer wieder das Leben von Zivilisten. Doch die Palästinensische Autonomiebehörde schaut tatenlos zu.“
Der neue ai-Bericht schildert die Situation seit Anfang 2007 und insbesondere seit dem Höhepunkt der Kämpfe zwischen Hamas und Fatah im Juni dieses Jahres. „Hunderte Palästinenser haben ihr Leben verloren, darunter viele Unbewaffnete und Unbeteiligte – auch Kinder“, kritisierte ai-Expertin Schöning. „Weder Hamas noch Fatah haben in den Kämpfen Schulen oder medizinische Einrichtungen geschont und auch Wohnhäuser als Schießstände benutzt. Die Menschen konnten tagelang nicht auf die Straße.“
