Berlin (epo.de). – Deutschland hat erneut einen Beitrag in Höhe von 1,5 Mio. Euro für den Sondergerichtshof für Sierra Leone in Freetown zugesagt. Damit leiste die Bundesregierung einen weiteren Beitrag dazu, dass der Sondergerichtshof seine von den freiwilligen Beiträgen der internationalen Gemeinschaft abhängige Arbeit fortsetzen kann, teilte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am Freitag in Berlin mit.
Im Zentrum stehen dabei die Prozesse gegen die überlebenden Anführer des äußerst grausam geführten Bürgerkriegs, bei dem ca. zehn Prozent der Bevölkerung ums Leben kamen oder verwundet wurden. Auch der aus Sicherheitsgründen nach Den Haag verlagerte Prozess gegen den ehemaligen liberianischen Präsidenten Charles Taylor ist am Sondergerichtshof Freetown anhängig.
Die deutsche Unterstützung des Sondergerichtshofs setze ein deutliches Zeichen zur Durchsetzung eines „Weltrechtsprinzips“ mit weltweit gültigen Friedensregeln und Menschenrechten und für ein weltweites Ende der Straflosigkeit von Kriegsverbrechern, so das BMZ. Der Sondergerichtshof wurde im Jahr 2002 von den Vereinten Nationen und Sierra Leone eingerichtet, als der zehnjährige Bürgerkrieg zu Ende ging. Aufgabe des Sondergerichtshofs ist die juristische Aufarbeitung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Sierra Leone zählt fünf Jahre nach Kriegsende weiterhin zu den ärmsten Ländern der Welt (UNDP-Index für menschliche Entwicklung: Rang 177 von den 177 Staaten, deren statistische Daten für eine Bewertung ausreichen). Zu den wichtigsten der mannigfaltigen Herausforderungen im Wiederaufbau des Landes zählt für die seit 2002 amtierenden demokratisch gewählten Regierungen die Schaffung von Beschäftigungs- und Einkommensperspektiven für die überwiegend junge Bevölkerung.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Sierra Leone unterstützt Vorhaben in den Schwerpunkten Privatsektor- und Beschäftigungsförderung, insbesondere auch für Jugendliche. Daneben werden auch HIV/Aids-Vorbeugung und die sierra-leonische Antikorruptionskommission gefördert.
