Frankfurt (epo.de). – Anlässlich der Bilanzpressekonferenz der DekaBank haben Nichtregierungsorganisationen am Dienstag in Frankfurt am Main auf die „fehlende Nachhaltigkeitsstrategie“ der Bank hingewiesen. Sie kritisierten, dass die DekaBank durch ihre Beteiligung am hoch umstrittenen Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei zu Vertreibung, Umwelt- und Kulturzerstörung beitrage. Der Ilisu-Staudamm steht seit Jahren wegen seiner massiven ökologischen, sozialen und kulturellen Auswirkungen in der Kritik.
Sollte der Damm im Südosten der Türkei gebaut werden, würde er nach Angaben von WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) über 55.000 Menschen die Existenzgrundlage entziehen, mehr als 300 Quadratkilometer des bisher weitgehend naturbelassenen Tigristals und seiner Zuflüsse zerstören und kostbare Kulturgüter in einer Region überfluten, die als die Wiege des Abendlandes gilt. Auch die über 10.000 Jahre alte Stadt Hasankeyf würde größtenteils vernichtet. Weder die betroffene Bevölkerung noch die Nachbarstaaten Irak und Syrien wurden in der Projektplanung so konsultiert, wie internationale Standards und das Völkerrecht es vorschreiben, so WEED.
„Das Ilisu-Projekt illustriert, dass bei der DekaBank der Profit absoluten Vorrang vor Umwelt, Menschenrechten und sozialer Verantwortung hat“, sagte Heike Drillisch von der Umwelt- und Entwicklungsorganisation WEED. „Es grenzt an Menschenverachtung, das beste Ergebnis der Konzerngeschichte zu verkünden und gleichzeitig die Verarmung zehntausender Umsiedlungsopfer in Kauf zu nehmen. Nachhaltigkeitskriterien bleiben bei der DekaBank offensichtlich auf der Strecke.“
Während die Union Bank of Switzerland, die Zürcher Kantonalbank (ZKB) sowie verschiedene deutsche Landesbanken eine Beteiligung am Ilisu-Projekt ablehnten, gewährte die DekaBank im August 2007 einen Kredit, mit dem der Stuttgarter Baufirma Züblin die Beteiligung am Projekt ermöglicht wird. Hermesbürgschaften der Bundesregierung sichern den Kredit ab, haben aber die Einhaltung von 150 Auflagen durch die türkische Regierung zur Bedingung.
Ein internationales Expertenkomitee überprüfte Ende 2007 den Stand der Auflagenumsetzung. Ihr kürzlich vorgestellter Bericht ist aus der Sicht von WEED eindeutig: „Die Türkei verstößt gegen fast alle Auflagen, die sie vertraglich bis Ende 2007 zu erfüllen hatte. Nach Meinung der Experten muss der Baubeginn zumindest um mehrere Jahre verschoben werden.“ Die institutionellen Kapazitäten seien nicht vorhanden, wichtige Grundlagendaten fehlten und die Planung für die Schaffung eines „Archäologieparks“ sei unrealistisch.
„Die DekaBank sollte sich umgehend für einen Stopp des Projekts aussprechen und Ausstiegsklauseln im Vertrag nutzen, um den Kredit zurückzuziehen“, so Ercan Ayboga von der Initiative zur Rettung von Hasankeyf.
