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epo Newsletter 080421

Liebe Leserinnen und Leser von Entwicklungspolitik Online,
hier eine Ü??bersicht über wichtige Termine in dieser Woche:
In Berlin findet am 21. April eine Tagung zur EU-Agrarpolitik mit Agrarminister Horst Seehofer statt. Noch bis 22.4. dauert das Treffen der OPEC-Mitgliedsstaaten (Organisation erdölexportierender Länder) und Konsumentenländern in Rom (www.opec.org). Noch bis zum 25.4. dauert die 12. Tagung der UN-Handels- und Entwicklungskonferenz  (UNCTAD XII, www.unctad.org). Ebenfalls am 25.4. endet das 7. Treffen der Minister der asiatisch-pazifischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit  (APEC) zur Telekommunikations- und Informationsindustrie (www.apec2008.org.pe). Der 22.4. ist weltweit der Tag der Erde (www.earthday.org). Für den 23.4. ist ein Besuch des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Washington geplant. Den Schwerpunkt China hat das Internationales Frauenfilmfestival in Dortmund/Köln vom 23.-27.4 (www.frauenfilmfestival.eu). Im Auswärtigen Amt in Berlin findet am 24.4. das 19. Forum Globale Fragen zum „????Schutz von Journalisten in bewaffneten Konflikten“???? in Zusammenarbeit mit „????Reporter ohne Grenzen“???? und InWEnt statt. In Freiburg ist für den 24.4. die 4. Internationale Geothermie-Konferenz geplant (www.geothermiekonferenz.de). Am 25.4. begeht die Weltgesundheitsorganisation WHO den Welt-Malaria-Tag (www.who.int) und die Welternährungsorganisation FAO den Tag des Baumes (www.fao.org). Im Iran sind die Wähler am 25.4. zum 2. Wahlgang der Parlamentswahl aufgerufen. In Haitis Haupstadt Port-au-Prince tagt am 25.4. eine Internationale Geberkonferenz. Der 26.4. ist der Welttag des geistigen Eigentums (www.wipo.int). 

Und hier die wichtigsten Themen, über die epo.de bereits berichtete:
31. BUKO-Kongress: Diskussionen um Selbstbestimmung und Globalisierung
Ü??ber Pfingsten treffen sich vier Tage lang internationalistische Gruppen, soziale Bewegungen, UmweltaktivistInnen, Studierende, MigrantInnen und interessierte Einzelpersonen an der Dortmunder Uni zum BUKO-Kongress. BUKO steht für Bundeskongress Internationalismus. Dieses Jahr findet der Kongress zum 31. Mal statt, vom 9. bis 12. Mai. Das erste Mal in seiner Geschichte ist er im Ruhrgebiet. Es werden 600 bis 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3748&Itemid=84 
NRO: Kostendeckende Milchpreise tragen zur Ernährungssicherung weltweit bei
Eine funktionierende Milchwirtschaft mit kostendeckenden Preisen ist ein wichtiger Baustein für die ländliche Entwicklung in Nord und Süd. Diese Auffassung vertraten die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), „Brot für die Welt“, FIAN Deutschland, Germanwatch und MISEREOR  am Freitag anlässlich der Diskussion um kostendeckende Milcherzeugerpreise in Deutschland und Europa. Die bisherige EU-Agrarpolitik sei auf eine Ü??berproduktion von Milch ausgerichtet. Gelangten Ü??berschüsse von billigen Milchprodukten auf die Märkte in Entwicklungsländern, gleich ob mit Exportsubventionen künstlich verbilligt oder unter den Erzeugerkosten produziert, dann werde die dortige lokale Wirtschaft zerstört, warnten die Organisationen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3749&Itemid=34 
DEG vergibt Kredit an Hersteller von Malaria-Medikamenten in Kenia
Jahr für Jahr sterben bis zu zwei Millionen Menschen in Afrika an Malaria. Für den Kampf gegen die Krankheit ist die lokale Produktion kostengünstiger und wirksamer Malaria-Medikamente wichtig. Das kenianische Unternehmen Botanical Extracts EPZ Ltd. baut die Pflanze Artemisia Annua (Beifuß??) an und verarbeitet sie zu Artemisinin, einem wesentlichen Grundstoff für die Produktion von Malaria-Medikamenten. Für die Erweiterung der Produktionsanlage stellt die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) dem Unternehmen jetzt ein beteiligungsähnliches Darlehen in Höhe von 3,2 Millionen Euro bereit. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3747&Itemid=34
Benin: Jagdtourismus finanziert den Erhalt des Pendjari Nationalparks
Für die Finanzierung des Biosphärenreservats und Nationalparks Pendjari im westafrikanischen Benin geht die lokale Parkverwaltung einen ungewöhnlichen Weg: Jährlich werden wenige Tiere für die Sportjagd freigegeben. Touristen zahlen Gebühren für die Jagdgenehmigungen und erbringen so die benötigten Einnahmen für den Erhalt des Schutzgebietes. Der Jagdtourismus ist in das Konzept für das Schutzgebietsmanagement integriert, dessen Entwicklung die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3746&Itemid=33 
Attac: Hungerkrise zeigt die hässliche Fratze globalisierter Landwirtschaft
Anlässlich des globalen bäuerlichen Aktionstags hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac die aktuelle Lebensmittelkrise als „hässliche Fratze der Agrarpolitik der letzten Jahrzehnte“ bezeichnet. „Jetzt zeigt sich das wahre Gesicht einer Landwirtschafts- und Ernährungspolitik, die nur den Weltmarkt kennt“, sagte Pia Eberhardt vom Attac-Agrarnetz. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3745&Itemid=34 
DSW: Schnelles Bevölkerungswachstum verschärft Ernährungskrise
Angesichts der weltweit eskalierenden Ernährungskrise durch steigende Lebensmittelpreise hat die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) eine grundlegende Lösung angemahnt. „Wir dürfen uns nicht länger darauf beschränken, an den Symptomen der Krise herumzudoktern, zum Beispiel durch immer intensivere Nutzung der Landwirtschaft“, erklärte die Geschäftsführerin der DSW, Renate Bähr. „Entscheidend ist es, das Nahrungsmittelproblem an der Wurzel zu packen, indem wir das rasante Wachstum der Weltbevölkerung verlangsamen.“
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3744&Itemid=84 
FIAN: Kleinbauern in Entwicklungsländern müssen politische Mitbestimmung erhalten
Die Menschenrechtsorganisation FIAN hat mehr Mitbestimmungsrechte für Kleinbauern gefordert. Eine Steigerung der Lebensmittelproduktion setze voraus, dass Kleinbauern mit entscheiden könnten, was und auf welcher Fläche produziert werden soll. Nur so seien Landnutzungskonflikte mit dem Anbau von Agrartreibstoffen oder dem Abbau von Rohstoffen für den Export vermeidbar, erklärte FIAN Deutschland anlässlich des Tags der Landlosen am 17. April.  
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3743&Itemid=34 
WFP muss Rationen für Flüchtlinge in Darfur ab Mai halbieren
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) muss die Nahrungsrationen für rund 2,4 Millionen Flüchtlinge in der sudanesischen Provinz Darfur ab Mai kürzen. Ü??berfälle auf Lastwagen des WFP und die prekäre Sicherheitslage in der Region zwängen die Organisation zu diesem Schritt, da nicht genügend Nahrungsmittel in die Krisenregion gebracht werden könnten, teilte das WFP-Büro in Berlin am Donnerstag mit. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3741&Itemid=68 
UNICEF: 420.000 Kinder infizierten sich 2007 mit HIV
Trotz Fortschritten bei der Prävention und der medizinischen Behandlung von AIDS sind Kinder in den Entwicklungsländern besonders von der Immunschwächekrankheit bedroht. So haben sich im vergangenen Jahr nach Schätzungen des UN-Kinderhilfswerks UNICEF weltweit 420.000 Mädchen und Jungen unter 15 Jahren mit dem HI-Virus angesteckt. Die meisten dieser Kinder kamen bereits mit dem Virus auf die Welt: Sie infizierten sich vor, während oder nach der Geburt bei ihrer Mutter.  
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3742&Itemid=31 
Verantwortlicher für Massaker an Landarbeitern in Brasilien spricht in Berlin über Gewalt
Zwölf Jahre nach einem Massaker an Landlosen in Brasilien, bei dem 19 Landarbeiter von Militärpolizisten getötet wurden, soll einer der politisch Verantwortlichen auf einer Tagung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Berlin als Gastredner sprechen. Deutsche Nichtregierungs-Organisationen protestierten anlässlich des „Tages der Landlosen“ am 17. April „auf das Schärfste“ gegen gegen die Einladung des ehemaligen Staatssekretärs Paulo Sette CÜ¢mara als Gast der Stiftung.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3740&Itemid=68 
Nordkorea: WFP warnt vor Humanitärer Krise
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) hat vor einer humanitären Krise in Nordkorea gewarnt. Auch aufgrund von Ü??berschwemmungen im August 2007 werde die Ernte dramatisch niedrig ausfallen, teilte die UN-Organisation mit. Die Preise für Grundnahrungsmittel hätten sich in der Hauptstadt Pjöngjang im vergangenen Jahr bereits verdoppelt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3739&Itemid=68
Ernährung: MISEREOR fordert Umdenken in Richtung Eigenversorgung
Anlässlich der jüngsten Meldungen über Unruhen im Zuge gestiegener Nahrungsmittelpreise in Afrika, Asien und Lateinamerika fordert das katholische Hilfswerk MISEREOR ein radikales Umdenken in Fragen der internationalen Nahrungsmittelproduktion. „Entscheidend ist der Rückgang der Fähigkeit in den betroffenen Ländern die Eigenversorgung sicher zu stellen“, sagte Heinz Oelers, Agrarexperte bei MISEREOR. Dies müsse sich ändern.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3738&Itemid=34 
CARE: US-Nahrungsmittelhilfe und Politik der Industriestaaten mitschuldig an Hungerkatastrophen
60 Experten von 30 führenden internationalen Hilfsorganisationen erörtern seit Mittwoch bei der UN-Organisation für Landwirtschaft und Ernährung (FAO) in Rom das Problem der geringer werdenden Nahrungsmittelressourcen. Die dreitägige Konferenz „Rethinking Food Security in Humanitarian Response“ wird organisiert von CARE International und Oxfam. CARE sieht die US-Nahrungsmittelhilfe und das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen als Mitverursacher für den Rückgang der Agrarproduktion in Entwicklungsländern.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3737&Itemid=34
Caritas: Ursachen der Preis- und Hungerkrise angehen
Angesichts der Hungerrevolten in mehr als 30 Ländern der Welt hat der Deutsche Caritasverband gröÜ??ere Investitionen in lokale Strukturhilfen gefordert. „Die gegenwärtige Krise ist nicht über Nacht entstanden und sie wird nicht über Nacht wieder verschwinden. Wir brauchen ein radikales Umdenken und einen langen Atem, wenn wir die jetzt zutage tretenden Probleme lösen wollen“, warnte der Präsident des Deutschen Caritasverbandes, Prälat Peter Neher.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3736&Itemid=34
Brasilien: Ureinwohner nach wie vor bedrängt und bedroht
Die Situation der rund 235 indianischen Völker Brasiliens ist verzweifelt: Landverlust, Gewalt, sklavenähnliche Arbeitsverhältnisse, Drohungen und Mord prägten nach einer Bilanz des Indianer-Missionsrates der Brasilianischen Bischofskonferenz (CIMI) auch 2007 ihren Alltag. „Wer öffentlich seine Stimme zum Beispiel gegen illegalen Holzeinschlag erhebt, riskiert sein Leben“, sagte Yvonne Bangert, Referentin der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in Göttingen. „So erhielt der Sprecher der Surui-Indianer aus dem Bundesstaat RondÜ´nia, Almir Surui, der im Februar bei unserer Menschenrechtsorganisation in Göttingen zu Gast war, nach der Rückkehr aus Deutschland Morddrohungen.“ 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3735&Itemid=68
LINKE schlägt globales Notprogramm gegen den Hunger vor
Der Obmann für DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages, Hüseyin Aydin, hat ein globales Notprogramm gegen den Hunger vorgeschlagen. Die Forderung des UNESCO-Agrarberichtes nach einer globalen Agrarreform und einer Stärkung nachhaltiger Produktionsverfahren zeige in die richtige Richtung. „Um die aktuelle Not zu lindern, brauchen wir zusätzlich ein global konzertiertes Notprogramm“, sagte Hüseyin Aydin in Berlin.  
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3734&Itemid=84
Internationaler Landwirtschaftsbericht fordert radikale Umkehr bei Agrarforschung und Entwicklung
Ein am Dienstag von der UNESCO veröffentlichter Bericht zur Lage der Landwirtschaft geht hart mit der industriellen Landwirtschaft ins Gericht. Das International Assessment of Agricultural Science and Technology for Development (IAASTD) ruft die Weltgemeinschaft zu fundamentalen Veränderungen in der Landwirtschaft auf, um rasant steigenden Preisen, Hunger, sozialer Ungerechtigkeit und ökologischen Katastrophen Einhalt zu gebieten. Der Bericht stellt einen Kompromiss dar, auf den sich mehr als 400 Wissenschaftler geeinigt haben und der gemeinsam von Regierungen, UN-Organisationen, Wirtschaft und Nichtregierungsorganisationen bestätigt wurde. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3733&Itemid=34 
INKOTA fordert sofortigen Kurswechsel in der Biospritpolitik
Angesicht der internationalen Nahrungsmittelkrise hat das INKOTA-Netzwerk von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel einen sofortigen Kurswechsel in der Biospritpolitik gefordert. Weltweit gebe es immer mehr Belege dafür, dass die Förderung der Agrokraftstoffproduktion nicht nur umweltpolitisch höchst zweifelhaft, sondern auch mitverantwortlich für die aktuelle globale Hungerkrise sei, erklärte INKOTA am Dienstag zum Auftakt der Aktion „Biosprit macht Hunger“ in Berlin. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3732&Itemid=33 
Kindernothilfe startet Projekt für Kleinbauern in Haiti
Die Kindernothilfe startet in diesen Tagen ein gemeinsam mit der Europäischen Kommission finanziertes Entwicklungsprojekt für Kleinbauernfamilien in Haiti. Ziel ist unter anderem die nachhaltige Verbesserung der Einkommens- und Nahrungsmittelsituation. Dabei seien die extrem gestiegenen Preise für Nahrungsmittel jetzt auch eine Chance, so die Kindernothilfe. Die Kleinbauern hätten seit langem wieder die Möglichkeit, von dem Verkauf ihrer Produkte zu leben.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3731&Itemid=34
ai: China vor Olympia „Hinrichtungsweltmeister“
Wenige Monate vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking ist die Volksrepublik China nach wie vor der Staat mit den meisten Hinrichtungen weltweit. Das geht aus der Todesstrafenstatistik 2007 der internationalen Menschenrechts-organisation amnesty international (ai) hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Generell hat sich ai zufolge der Trend zu weniger Hinrichtungen verfestigt. Amnesty zählte 1.252 gegenüber 1.591 im Jahr 2006.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3730&Itemid=84 
Oxfam-Bericht: Marktmacht der Discounter geht zu Lasten der Menschen in Entwicklungsländern
Edeka, Rewe, Aldi, Lidl und Metro sind mit verantwortlich dafür, dass Tausende von Arbeiterinnen und Arbeiter in Entwicklungsländern zu Hungerlöhnen und unter menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten müssen. Diesen Vorwurf erhebt ein neuer Bericht von Oxfam Deutschland. Die fünf gröÜ??ten deutschen Supermarktketten bedienten 70 Prozent des Marktes und nutzten diese Macht schamlos aus, heiÜ??t es darin. Oxfam forderte die Supermarktketten auf, ihre Einkaufspolitik drastisch zu ändern und rief das Bundeskartellamt zu einer umfassenden Prüfung der Einkaufsmacht der Konzerne auf.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3729&Itemid=34 
Attac wirft IWF und Weltbank Zynismus vor – NRO: Hilfe umschichten
Mit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die gemeinsame Erklärung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank zum Abschluss ihrer Frühjahrstagung reagiert. „Es ist an Zynismus kaum zu überbieten, wie sich hier zwei Sensenmänner über das gefallene Gras wundern und die gestiegenen Lebensmittelpreise bedauern,“ sagte Pia Eberhardt vom Attac-Agranetz. Die Welthungerhilfe und Brot für die Welt erklärten, die hohen Nahrungsmittelpreise machten eine dringende Umschichtung der Entwicklungshilfe erforderlich.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3728&Itemid=34
Weltbank und IWF fordern rasches Eingreifen gegen steigende Nahrungsmittelpreise
Zum Abschluss der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington hat Weltbank-Präsident Robert Zoellick am Sonntag  entschlossene MaÜ??nahmen gegen Hunger und Unterernährung als Folgen weltweit steigender Nahrungsmittelpreise gefordert. Er rief die Regierungen auf, dem Welternährungsprogramm (WFP) bis zum 1. Mai die bereits mehrfach geforderten 500 Millionen US-Dollar für Nahrungsmittelhilfe zur Verfügung zu stellen. Rund 100 Millionen Menschen seien von Verelendung bedroht. Auch IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn warnte vor Hungerrevolten. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3724&Itemid=34
Eine-Welt-Gruppen kritisieren Sparpläne Steinbrücks
Auch die Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt Landesnetzwerke in Deutschland e.V. (agl) hat die Bestrebungen von Finanzminister Peer Steinbrück kritisiert, Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hinsichtlich des Etas 2009 zum Sparen zu verpflichten und ihr die Etathoheit zu entziehen. Deutschland müsse sich seiner Verantwortung im internationalen Bereich stellen, erklärte die agl unter Verweis auf die beim G8-Gipfel in Heiligendamm und im Rahmen der Vereinten Nationen eingegangenen Verpflichtungen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3723&Itemid=31
Welthungerhilfe: „Wir brauchen einen Dalai Lama für Darfur“
Angesichts einer von stark gestiegenen Lebensmittelpreisen, einer immer schlimmer werdenden Sicherheitslage, politischem Stillstand und der herannahenden Regenzeit geprägten Lage für mehr als zwei Millionen Flüchtlinge in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur sieht die Welthungerhilfe Bedarf an prominenter Unterstützung. „Wir brauchen jetzt einen Dalai Lama für Darfur“, sagte Generalsekretär Hans-Joachim PreuÜ?? anlässlich des fünften Jahrestages des Kriegsbeginns. „Die notleidende Bevölkerung braucht einen prominenten und versierten Fürsprecher, der sowohl im Land als auch international Gehör findet und die Weichen endlich in Richtung Frieden stellt.“
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3722&Itemid=68
Mit den besten Wünschen für die neue Woche,
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