Berlin (epo.de). – Zum Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai hat der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Günter Nooke, die weltweite Achtung der Pressefreiheit gefordert. „Ohne Freiheit der Presse ist Demokratie nicht denkbar“, sagte Nooke. „Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat die hohe Bedeutung dieses Freiheitsrechts unterstrichen, als sie vor 15 Jahren den 3. Mai zum Tag der Pressefreiheit erklärte.“
Nooke bedauerte, dass vielerorts eine freie Berichterstattung nach wie vor nur eingeschränkt oder gar nicht möglich sei. Millionen Menschen würden auf diese Weise in ihrem Recht auf Informationsfreiheit verletzt.
„Eine der schlimmsten Formen der Einschränkung der Pressefreiheit ist die Ermordung oder Bedrohung von Journalisten“, sagte Nooke weiter. Mehr als 1.000 Journalisten hätten im vergangenen Jahrzehnt bei der Ausübung ihres Berufs ihr Leben verloren. In einem Klima der Angst und einer Kultur der Straflosigkeit sei freie Berichterstattung immer weniger möglich.
Sorgen bereiten dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Tendenzen auch in multilateralen Gremien, die Meinungs- und Pressefreiheit weiter zu beschränken. So habe der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen bei seiner Sitzung im März 2008 den Sonderberichterstatter für den Schutz und die Förderung von Meinungsfreiheit beauftragt, auch darüber zu wachen, ob eine Meinungskundgabe einen Akt rassistischer oder religiöser Diskriminierung darstellt. „Die Gefahr ist groß, dass dies als Vorwand für weitere Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit missbraucht werden könnte“, warnte Nooke.
