?Liebe Leserinnen und Leser von Entwicklungspolitik Online,
hier eine Übersicht über wichtige Termine in dieser Woche:
Noch bis zum 16.5. läuft in New York die 16. Sitzung der UN-Kommission für Nachhaltige Entwicklung (www.un.org/esa/sustdev/csd/aboutCsd.htm). In Bonn tagt vom 12.-16.5. die 4. UN-Konferenz des UN-Cartagena-Protokolls (COP/ MOP-4) zum Schutz von Umwelt und Gesundheit vor Gefahren durch gentechnisch veränderte Organismen (www.cbd.int/). Ebenfalls vom 12.-16.5. versammeln sich unter dem Motto „Lokal, Vielfältig, Gentechnikfrei“ in Bonn Gentechnik-Gegner zum Internationalen Kongress zur Zukunft von Ernährung und Landwirtschaft (www.planet-diversity.org). Bundeskanzlerin Angela Merkel reist vom 13.-20.5. mit einer Wirtschaftsdelegation nach Brasilien, Peru, Kolumbien und Mexiko (www.bundesregierung.de). Vom 13.5.-27.6. dauert die 2. Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz (www.un.org). Die Außenminister von Brasilien, Indien, China und Russland treffen sich vom 14.-16.5. in Yekaterinburg. Im selben Zeitraum findet in Wien eine Tagung der UN-Behörde für Industrielle Entwicklung (UNIDO) statt (www.unido.org). Arusha (Tansania) ist vom 14.-17.5. Schauplatz des Präsidentschaftstreffens der Afrikanischen Union (www.africa-union.org). Freiburg und Basel richten vom 14.-17.5. die Tagung „Grenzen und Übergänge“ der Vereinigung für Afrikawissenschaften in Deutschland (VAD) sowie der Schweizerischen Gesellschaft für Afrikastudien (SGAS) aus (www.vad-ev.de). Am 15. und 16.5. findet das Gipfeltreffen von europäischen und lateinamerikanischen Staats- und Regierungschefs in Lima/Peru statt (www.eu2008.si). Die Tagung „Recht und Migration“ vom 15.-16.5. in Bremerhaven befasst sich mit Rechtssystemen und –geschichten der größten westlichen Einwanderungsländer (www.dah-bremerhaven.de). In der Dominikanischen Republik wird am 16.5. ein neuer Präsident/in gewählt. In Bochum findet am 16.5. der Kongress „Herausforderung Zukunft“ zum Thema „Menschenrechte und Globalisierung“ statt. Daran nimmt der Dalai Lama teil, der vom 16.-18.5. auf Einladung der Tibet Initiative Deutschland Bochum, Mönchengladbach, Nünberg und Bamberg besucht. Der 17.5. ist Weltfernmeldetag und Welttag der Informationsgesellschaft (www.itu.int). In Kuwait findet am 17.5. eine Vorgezogene Parlamentswahl statt. Und am 18.5. wird weltweit der Internationale Museumstag begangen (www.museumstag.de).
Und hier die wichtigsten Themen, über die epo.de bereits berichtete:
Erdbeben der Stärke 7,8 in China kostet tausende Menschenleben
Ein Erdbeben der Stärke 7,8 auf der Richter-Skala hat am Montag den Bezirk Wenchuan in der Provinz Sichuan erschüttert. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete am Abend (Ortszeit), das Beben habe allein in Sichuan mehr als 8.500 Menschenleben gekostet. Das von Premier Wen Jiabao geleitete Büro für Katastrophenhilfe erklärte, die Verbindungsstraßen nach Wenchuan seien unterbrochen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3828&Itemid=68
Immer mehr Hilfslieferungen erreichen Myanmar
Ein US-Militärtransporter mit Hilfsgütern für die Opfer des Zyklons und ein Hilfsflugzeug der Organisation Ärzte ohne Grenzen haben am Montag Yangon erreicht. Damit mehren sich die Anzeichen, dass die Militärjunta das Land stärker für ausländische Hilfe öffnet. Ein UN-Sprecher erklärte, bislang stünden jedoch nur rund zehn Prozent der benötigten Hilfe für die bis zu 1,9 Millionen hilfsbedürftigen Menschen bereit.
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Malteser nehmen Gesundheitszentrum im Irrawaddy Delta in Betrieb
Ein achtköpfiges Helfer-Team der Malteser ist am Sonntag unter großem Jubel der Bevölkerung in der Küstenstadt Labutta im Irrawaddy Delta angekommen und hat dort eine Nothilfe-Klinik in Betrieb genommen. Der große LKW – voll beladen mit Medikamenten, Nahrungsmitteln, Wasserentkeimungstabletten, Verbandsmaterial und Plastikplanen für Notunterkünfte – und die beiden Begleitfahrzeuge hätten den Weg von Yangon in die Delta-Region ohne Behinderungen zurücklegen können, berichteten die Malteser am Montag in Köln.
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Myanmar: Massenexodus aus dem Katastrophengebiet
In Myanmar fliehen offenbar Hunderttausende Menschen aus dem zerstörten Irrawaddy-Delta auf der Suche nach Nahrung und Unterschlupf in den Norden des Landes. Die Flüchtlinge seien extrem geschwächt und die sanitären Zustände in den behelfsmäßigen Lagern seien Besorgnis erregend, berichtete die Hilfsorganisation World Vision am Sonntag. Die Militärregierung blieb indessen bei ihrer restriktiven Haltung, nur wenigen ausländischen Katastrophenexperten den Zugang zu den Opfern des Zyklons Nargis zu erlauben.
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Simbabwe: Gewalt gegen die Opposition eskaliert
Während sich die Weltöffentlichkeit auf die Tragödie nach dem Zyklon Nargis in Myanmar konzentriert, eskaliert die Gewalt gegen die Oppositionsbewegung in Simbabwe. Organisierte Gewalt und Folter seien in den vergangenen zwei Wochen dramatisch angestiegen, berichtete eine oppositionelle Ärzte-Organisation in der Hauptstadt Harare. Seit der Wahl seien mehr als 900 Menschen verletzt worden, schätzt die Zimbabwe Association of Doctors for Human Rights (ZADHR).
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WFP-Hilfsflüge nach Myanmar werden fortgesetzt
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) will seine Hilfsflüge nach Myanmar trotz der Beschlagnahmung zweier Hilfslieferungen durch die Militärjunta fortführen. Das WFP habe entschieden, zwei Flüge mit Hilfsgütern wie geplant am Samstag durchzuführen, erklärte die WFP-Direktorin für Kommunikation, Nancy E. Roman. Währenddessen werde weiter mit der Regierung Myanmars über die Verteilung der Nahrungsmittel verhandelt.
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Myanmar: Ruf nach Einmischung der UNO wird lauter
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag in Berlin gefordert, der UN-Sicherheitsrat müsse sich mit der Lage in Myanmar befassen. Auch Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul forderte nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP), John M. Powell, die Anwendung des Konzepts der „Responsibility to Protect“, das die UN-Generalversammlung 2005 angenommen hatte. Es sieht vor, dass der Bevölkerung eines Landes in Krisensituationen auch ohne Zustimmung der Regierung geholfen werden kann.
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Myanmar weist ausländische Helfer aus – UNO: „beispiellos“
Die Militärjunta in Myanmar will zwar Hilfsgüter aus dem Ausland für die Opfer des Zyklons „Niargas“ zulassen, diese aber selbst verteilen und keine internationalen Katatrophenhelfer ins Land lassen. Das teilte das Außenministerium am Freitag in Yangon mit. Ein Hilfsflugzeug aus Katar mit Rettungskräften ohne Einreisegenehmigung, das am Donnerstag gelandet sei, habe man zurückgeschickt. Die Vereinten Nationen nannten die Visa-Verweigerung für Rettungs-Experten „beispiellos“ in der Geschichte der Katastrophenhilfe.
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Malteser fordern freien Zugang zu den Katastrophenregionen in Myanmar
Die Malteser haben freien Zugang zu allen Katastrophenregionen in Myanmar gefordert. „Wir könnten heute schon deutlich mehr Hilfe leisten, wenn wir in die Region rund um das Irrawaddy Delta reisen könnten“, sagte Ingo Radtke, Leiter von Malteser International in Köln. „Die Regierung lässt unsere Mitarbeiter jedoch nicht hinein. Auch in die Projektgebiete rund um Yangon, in denen wir bereits vor dem Zyklon tätig waren, dürfen unsere internationalen Mitarbeiter nicht mehr fahren.“
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Myanmar: Über 1.000 lokale Helfer im Einsatz
In der myanmarischen Hauptstadt Yangon und im Delta-Gebiet sind mehr als 1.000 lokale Helfer von ADRA, CARE, Malteser International und World Vision fortwährend im Einsatz. Nach wie vor sei der Zugang zu den Betroffenen vorrangiges Ziel, um die Bedarfslage sicher zu stellen und die Verteilungen von Hilfsgütern durchzuführen. „Nur aufgrund der über viele Jahre hinweg aufgebauten Strukturen der Mitgliedsorganisation vor Ort können wir jetzt schon effektive Hilfe leisten“, erklärte Manuela Roßbach, Geschäftsführerin von Aktion Deutschland Hilft.
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Philippinen: Politische Morde und Entführungen nehmen weiter zu
Auf den Philippinen nimmt die Zahl politischer Morde und des „Verschwindenlassens“ von Oppositionellen weiter zu. Darauf haben Bischöfe und andere Vertreter der Zivilgesellschaft anlässlich der Fachtagung „Politische Morde und Rechtsstaatlichkeit“ am Donnerstag in Berlin aufmerksam gemacht. Allein in den letzten sechs Jahren seien 20 Pastoren seiner Kirche ermordet worden, sagte der Generalsekretär der United Church of Christ in the Philippines (UCCP), Bischof Eliezer Pascua (Foto). Die Regierung habe bisher keinen der Morde untersucht.
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Myanmar: Druck auf Militärjunta wächst
Vier asiatische Mitglieder eines UN-Teams zur Katastrophen-Koordination haben fünf Tage nach dem verheerenden Zyklon Niargas von der Militärjunta in Myanmar (Birma) die Erlaubnis zur Einreise erhalten. Einem fünften Team-Mitglied nicht-asiatischer Herkunft werde das Visum weiter verweigert, teilte der Leiter des UN-Büros für die Koordination Humanitärer Angelegenheiten (OCHA), in New York mit. Unterdessen wächst der internationale Druck auf die Militärs, das Land für internationale Hilfseinsätze zu öffnen. Ein US-Diplomatin befürchtet, der Zyklon könnte 100.000 Todesopfer gefordert haben.
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NRO verstärken Hilfe für Zyklonopfer in Myanmar
Vier Tage nach dem Zyklon warten in Myanmar (Burma) immer noch zahllose Familien auf Hilfe. Das Kinderhilfswerk UNICEF versucht, die von der Außenwelt abgeschnittenen Ortschaften im Irrawaddy-Delta zu versorgen. CARE Myanmar arbeitet fieberhaft mit insgesamt 500 Mitarbeitern von Rangun aus, um erste konkrete Hilfen umzusetzen. Von diesen Mitarbeitern sind – bis auf wenige internationale Spezialisten – alle Einheimische.
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Kommune in Südafrika wirft deutscher Firma Bio-Piraterie vor
Die Alice Community am östlichen Kap von Südafrika ficht zwei europäische Patente der deutschen Firma Dr. Willmar Schwabe an. Die Patente basieren auf zwei Pelargonien-Arten, die in Südafrika vorkommen. Die Beschwerdeführer bezeichnen die Patente als illegitime und illegale Monopolisierung einer genetischen Ressource aus dem südlichen Afrika und des traditionellen Wissens der Gemeinschaften in der östlichen Kap-Provinz. In München stellten sie am Mittwoch ihre Beschwerde der Öffentlichkeit vor.
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Ghana beendet militärischen Schutz für Bergbauunternehmen
Ghanas Justizminister Joe Ghartey hat vor dem UN Menschenrechtsrat in Genf angekündigt, dass Bergbauunternehmen in Zukunft keinen militärischen Schutz mehr erhalten werden. Damit reagierte er auf einen Bericht der Menschenrechtsorganisation FIAN und der ghanaischen Basisorganisation WACAM über Menschenrechtsverletzungen im industriellen Goldabbau in Ghana.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3812&Itemid=68
Ausmaß der Katastrophe in Myanmar weiterhin unklar
In Myanmar ist das Ausmaß der durch den Zyklon „Nargis“ ausgelösten Katastrophe weiterhin unklar. Angaben der Militärregierung zufolge starben mindestens 22.000 Menschen durch den Wirbelsturm, der am Freitag vor allem auf das Delta des Irawadi-Flusses traf und eine Schneise der Verwüstung hinterließ. Während Hilfsorganisationen ihren Einsatz für die Opfer des Zyklons verstärken, versucht die Militärjunta trotz gegenteiliger Behauptungen offenbar, ausländische Hilfeteams zu bremsen. Vier Tage nach dem Zyklon warte ein fünfköpfiges Expertenteam noch immer auf die Einreisegenehmigung, sagte die Sprecherin des UN-Büros für die Koordination humanitärer Einsätze (OCHA), Elisabeth Byrs.
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Myanmar: NRO rufen zu Spenden für Zyklonopfer auf
Angesichts von mehr als 15.000 Todesopfern und Hundertausenden Obdachlosen haben internationale und nationale Hilfsorganisationen am Dienstag zu Spenden für die Opfer des Zyklons „Nargis“ in Myanmar (Birma) aufgerufen. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes bat in der Hauptstadt Yangon (Rangun) um Unterstützung: „Wir brauchen Hilfe auch aus dem Ausland, wir freuen uns darüber“, sagte Informationsminister Kyaw Hsan. Wann und wie Hilfsgüter verteilt werden, ist aber noch unklar. Zahlreiche deutsche Hilfswerke riefen zu Spenden auf.
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Greenpeace: CO2-Speicherung bringt keine Entlastung für das Klima
Die von Energiekonzernen vorgeschlagene Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CO2) aus Kohlekraftwerken ist aus der Sich von Greenpeace ein Irrweg. Wie aus dem neuen Greenpeace-Report „Falsche Hoffnung“ hervorgeht, steht die sogenannte CCS-Technologie für Kohlekraftwerke noch nicht zur Verfügung, vergeudet erhebliche Mengen an Energie und Rohstoffen und führt zu einem massiven Anstieg der Strompreise. Greenpeace fordert, alle Investitionen vorrangig in Erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu lenken.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3809&Itemid=33
Ban: Nahrungsmittelkrise könnte Sicherheit weltweit gefährden
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat davor gewarnt, dass die Ernährungskrise weltweit Handel, Entwicklung und Sicherheit gefährden könnte. „Die Existenzgrundlage von Hunderten Millionen Menschen steht auf dem Spiel“, sagte Ban im UN-Hauptquartier in New York. Eine UN-Sonderarbeitsgruppe arbeite mit Hochdruck und werde am Montag kommender Woche erstmals zusammentreten.
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Zyklon in Myanmar: Internationale Hilfe läuft an
Nach den verheerende Zerstörungen durch einen Zyklon in Myanmar (Birma) ist am Montag die internationale Hilfe angelaufen. Nach Angaben von Aussenminister Nyan Win könnten mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen sein. Die Militärregierung sagte zu, ausländische Hilfe in das Land zu lassen. Die Infrastruktur in und um die Hauptstadt Yangon sei zerstört, weder Wasser- noch Stromversorgung funktionierten, erklärte Malteser International. „Umgestürzte Bäume blockieren die Straßen“, berichtete Cesar Russo, Logistikexperte der Malteser, aus der Millionenstadt. Das Auswärtige Amt stellte deutschen Hilfsorganisationen 500.000 Euro humanitäre Hilfe für die Menschen in Myanmar zur Verfügung.
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Weltweite Partnerschaft „Behinderung und Entwicklung“ vor Gründung
34 internationale Organisationen planen die Gründung einer Partnerschaft „Behinderung und Entwicklung“ (Global Partnership for Disability and Development, GPDD), um Menschen mit Behinderung den Weg aus der Armut zu weisen. Denn Behinderungen sind zugleich Ursache und Auswirkung von Armut. Die Gründung des Zusammenschlusses wird zurzeit bei einem weltweiten Treffen bei der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in Eschborn vorbereitet.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3806&Itemid=31
Sauerstoffgehalt der tropischen Ozeane nimmt stetig ab
Meereswissenschaftler sind einer weiteren alarmierenden Veränderung auf die Spur gekommen. In einigen Regionen des Weltozeans nimmt der Sauerstoffgehalt ab, der die Lebensgrundlage für marine Organismen darstellt. Als Ursache für den Rückgang werden durch den globalen Klimawandel verursachte Umweltveränderungen angenommen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3805&Itemid=33
Mit den besten Wünschen für die neue Woche,
Ihre epo Redaktion
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