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epo Newsletter 080526

Liebe Leserinnen und Leser von Entwicklungspolitik Online,

hier eine Übersicht über wichtige Termine in dieser Woche:

In Bonn tagt (bis 30.5.) die 9. UN-Vertragsstaatenkonferenz über Biologische Vielalt (www.cbd.int/cop9). Noch bis 27.6. dauert die 2. Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz (www.un.org). Im japanischen Kobe geht am 26.5. die Tagung der G8-Umweltminister zu Ende. Vom 25.-31.56. befinden wir uns übrigens in der „Woche der Solidarität mit den Völkern der Gebiete ohne Selbstregierung“ (www.un.org, www.dgvn.de).

Am 26. und 27.5. tagt in Brüssel der EU–Außenministerrat (nebst Verteidigungsministern) (www.europa.eu). Um das Thema „Umstrittene Gebietsansprüche“ geht es bei der Internationalen Arktiskonferenz mit den Außenministern aus Dänemark, Norwegen, Kanada, Russland und den USA vom 27.-29.5. in Ilulissat / Grönland. Asien steht im Mittelpunkt der Jahrestagung „Kerntechnik 2008“ des Deutschen Atomforums und der Kerntechnischen Gesellschaft vom 27.-29.5. in Hamburg (www.kernenergie.de). In Accra / Ghana findet vom 27.-31.5. eine Internationale E-Learning Konferenz statt (www.elearning-africa.com).

Das Berliner Wirtschaftsministerium ist vom 27.-31.5. Schauplatz einer Tagung der Internationalen Kakao-Organisation ICCO (www.icco.org). Indien ist Partnerland der diesjährigen Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA (www.ila-berlin.de). Am 28. und 29.5. treffen sich in Hamburg die ASEM-Außenminister (www.aseminfoboard.org). Die 4. Internationale Tokio-Konferenz über die Entwicklung in Afrika (TICAD, www.ticad.net) mit afrikanischen Staatschefs findet vom 28.-30.5. in Yokohama statt (www.undp.org/ticad2).

Im Leipziger Kongresscenter hat das 1. Weltverkehrsforum der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) Premiere. Thema ist: „Verkehr und Energie: die Herausforderungen des Klimawandels“. Es nehmen Verkehrsminister aus mehr als 50 Ländern teil (www.internationaltransportforum.org). Vom 28.5.-13.6. findet in Genf die 97. Jahreskonferenz der Internationalen Arbeitsorganisation  ILO (www.ilo.org) statt. Der 29.5. ist der Internationale Tag des Friedenssicherungspersonals der Vereinten Nationen (www.un.org).

Am 29.5. wird auf der 2.Internationalen Konferenz zum Wiederaufbau im Irak über weitere Hilfen beraten (www.un.org). medico international veranstaltet vom 30.-31.5. in Frankfurt/Main die Internationale Konferenz „Solidarität – heute!“. Thema u.a.: Optionen der Veränderung – Solidarisches Handeln im Katastrophenkapitalismus (www.medico.de). In Teheran findet vom 30.5.-6.7. die Biennale Teheran zum Thema: „Urban Jealousy“ statt (www.biennialtehran.com).

Der 31.5. ist der Weltnichtrauchertag (www.who.int). Vom 31.5.-1.6. treffen sich in Arequipa / Peru die Handelsminister der asiatisch-pazifischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit APEC (www.apec2008.org.pe). Und in Göteborg / Schweden findet vom 1.-4.6. der 61. Kongress des Weltverbands der Zeitungen statt (www.wan-press.org). 
 
Und hier die wichtigsten Themen, über die epo.de bereits berichtete:

China: Zweiter Hilfsflug mit Zelten in Vorbereitung – 80.000 Tote befürchtet
Caritas international hat auf ein dringendes Hilfeersuchen der chinesischen Regierung hin einen weiteren Hilfsflug für die Opfer des Erdbebens in China angekündigt. Am Dienstag früh werde ein Transportflugzeug mit 140 Tonnen Zelten an Bord in Chengdu im chinesischen Erdbebengebiet landen, teilte die Hilfsorganisation am Sonntag in Freiburg mit. Damit werde die Zahl der gelieferten Zelte auf 4050 erhöht. Diese zweite, ebenfalls rund 500.000 Euro teure Hilfslieferung soll aus Caritas-Spendenmitteln finanziert werden.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3877&Itemid=31

Streumunition: Deutschland droht mit Nichtunterzeichnung des Vertrages
Auf der Dubliner Konferenz zum Verbot von Streumunition, die bis 30. Mai dauert, hat die deutsche Bundesregierung zur Halbzeit der Verhandlungen offen gedroht den Vertrag nicht zu unterzeichnen, sollte ein von Botschafter MacKay eingebrachter kumulativer Vorschlag in Bezug auf die Definition von Streumunition keine Mehrheit finden. Dieser Vorschlag soll bewirken, im Einsatzfall die Risiken für die Zivilbevölkerung zu minimieren und beinhaltet Richtwerte in Bezug auf die maximale Anzahl und das minimale Gewicht der Submunition.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3876&Itemid=84

EU: 75 Milliarden Euro fehlen für die Armutsbekämpfung
Der europäische NRO-Dachverband CONCORD hat im Vorfeld des Treffens der EU-Außen-und Entwicklungsminister am 26. und 27. Mai in Brüssel die mangelnden Leistungen der europäischen Regierungen im Entwicklungsbereich kritisiert. Die meisten Regierungen hinkten ihren finanziellen Zusagen hinterher, so das Ergebnis des neuen „Aid Watch“- Berichtes von CONCORD. Wenn der aktuelle Trend fortgesetzt wird, stünden in den Jahren 2005 bis 2010 rund 75 Milliarden Euro weniger für Hilfsleistungen zur Verfügung als zugesagt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3875&Itemid=31

Myanmar will Grenzen für alle Katastrophenhelfer öffnen
Die Militärregierung in Myanmar will drei Wochen nach dem verheerenden Wirbelsturm Nargis ausländische Hilfskräfte jedweder Nationalität ins Land lassen. Das erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Freitag nach einem Gespräch mit dem Chef der Militärjunta, General Than Shwe. Deutsche und internationale Hilfsoranisationen begrüßten die Öffnung der Grenzen für internationales Hilfspersonal, sind jedoch weiterhin skeptisch, ob sie sich im Katastrophengebiet feri bewegen können.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3874&Itemid=68

100. Entsendeorganisation für Freiwilligendienst weltwärts anerkannt
Der ehrenamtlich arbeitende Verein „BeSo – Begegnung und Solidarität“ ist die 100. anerkannte Entsendeorganisation des vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanzierten entwicklungspolitischen Freiwilligendienstes „weltwärts“. Der in Freiburg ansässige Verein wird im September seine ersten zwei weltwärts-Freiwilligen zu Partnerorganisationen in Ecuador entsenden.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3873&Itemid=31

Journalistinnen in Afghanistan: ROG fordert besseren Schutz
Reporter ohne Grenzen (ROG) hat an die afghanischen Behörden appelliert, die Sicherheit von Journalistinnen im Land entscheidend zu verbessern. Seit Jahresbeginn wurden in Afghanistan mehrere im Medienbereich tätige Frauen bedroht, angegriffen und verletzt. „Wir sind sehr besorgt über die steigende Zahl von Angriffen und Drohungen gegen Journalistinnen“, erklärte die Menschenrechtsorganisation. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3872&Itemid=68

EKD-Auslandsbischof: Lage in Simbabwe spitzt sich zu
Die politische Lage in Simbabwe spitzt sich nach Aussagen des Bischofs für Auslandsarbeit und Ökumene der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Martin Schindehütte, immer mehr zu. „Wir bekommen über verschiedene Kontakte Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen“, sagte Schindehütte in Hannover. „Die Situation dort erfüllt uns mit großer Sorge.“
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3871&Itemid=68

Lage von Kindersoldaten hat sich kaum verbessert
Die Situation für die etwa 250.000 Kinder und Jugendlichen, die weltweit als Soldaten eingesetzt werden, hat sich in den vergangenen vier Jahren kaum verbessert. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Weltreport Kindersoldaten 2008, den das Deutsche Bündnis Kindersoldaten am Donnerstag in Berlin vorstellte. Die meisten Kindersoldaten würden von der Militärjunta in Myanmar eingesetzt, heißt es in dem Bericht.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3870&Itemid=84

Äthopien: Armutsbekämpfung mit Hilfe der Sonnenenergie
Armutsbekämpfung mit Hilfe der Sonnenenergie? Das Rezept klingt einfach. Sonnenenergie haben die meisten Entwicklungsländer schliesslich im Überfluss. Aber Dr. Harald Schützeichel ist überzeugt, dass sein Ansatz auch funktioniert. Und man sollte ihn ernst nehmen. Der Organist, Theologe, Philosoph und Unternehmensberater ist einer der Pioniere der deutschen Solarindustrie. Mit seiner „Stiftung Solarenergie“ bildet er in Äthiopien Elektrotechniker zu Solartechnikern aus. Und er ist nicht gekommen um zu bleiben. In fünf Jahren will er die Solarwirtschaft des ostafrikanischen Landes soweit angestossen haben, dass seine Stiftung sich dem nächsten afrikanischen Land widmen kann.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3869&Itemid=33

Koalition gegen Biopiraterie verleiht Captain Hook Awards
Das „Aktionsbündnis COP9“ hat am Rande der Vertragsstaatenkonferenz der UN-Konvention über Biologische Vielfalt acht „Captain Hook-Awards“ für Biopiraterie und sechs „Kogge-Preise“  für „ausdauernden und erfolgreichen Widerstand gegen Biopiraterie“  verliehen. Preisträger sind unter anderen die multinationalen Konzerne BASF, Monsanto, Syngenta and DuPont, denen vorgeworfen wird, sogenannte klimawandel-tolerante Pflanzengene zu monopolisieren und somit Profit aus den schädlichen Auswirkungen des Klimawandels zu schlagen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3868&Itemid=33

Myanmar: Deutsche NGOs bereiten weitere Hilfsflüge vor
Auf Bitten des Auswärtigen Amtes haben die Malteser die Federführung bei der Organisation eines weiteren Hilfsgüterflugs nach Myanmar übernommen. Das Flugzeug soll Hilfsgüter für Projekte im Irrawaddy Delta transportieren. Geladen werden unter anderem 2.700 so genannte ‚Family Kits‘ mit Kochgeschirr und Hygieneartikeln, drei mobile Wasseraufbereitungsanlagen, drei Boote sowie Medikamente und medizinische Ausstattung, so Malteser-Generalsekretär Ingo Radtke. Ein deutscher Caritas-Arzt soll das medizinische Team der Malteser unterstützen. UNICEF zufolge leidet jedes dritte Kind im Katastrophengebiet bereits an Durchfall.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3867&Itemid=31

Lebensraum indigener Gemeinden und Agrobiodiversität schützen
Das Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder und das Internationale Indigenenforum zur Biodiversität haben die Staatengemeinschaft anlässlich des Internationalen Tages der biologischen Vielfalt am 22. Mai aufgefordert, die Rechte der indigenen Völker zu achten und zu respektieren. Die Ureinwohner leiden weltweit unter dem zunehmenden Verlust ihres Lebensraumes und sind von der biologischen Vielfalt existentiell abhängig.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3866&Itemid=33

Kirchen wollen künftig nach ökologischen und sozialen Kriterien einkaufen
Die christlichen Kirchen sind als zweitgrößter Arbeitgeber Deutschlands eine wirtschaftliche Macht. Diese wollen sie nun bei der Beschaffung in ihren Gemeinden, Bildungshäusern, Verwaltungen, diakonischen und karitativen Einrichtungen ausspielen. In einem ökumenischen Projekt namens „Zukunft einkaufen – glaubwürdig wirtschaften“, das von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) mit 400.000 Euro gefördert wird, sollen künftig Einkäufe für Energie, Büro, Großhaushalt, Transport und Verkehr sowie Gebäudetechnik ökologische und soziale Standards gelten.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3865&Itemid=34

Myanmar: Versorgungskette ins Irrawaddy-Delta nimmt Gestalt an
Die Welthungerhilfe hat im Myanmar eine Versorgungskette ins bisher unzugängliche Irrawaddy-Delta aufgebaut. Täglich erreichen rund 25 Tonnen Hilfsgüter das Katastrophengebiet. „Unsere Arbeit läuft seit über einer Woche gut. Bald können wir bis zu 50.000 Menschen erreichen“, berichtete Angela Schwarz, Regionalkoordinatorin der Welthungerhilfe in Myanmar. „Ohne unsere birmanischen Kollegen, deren Einsatz in den zerstörten Gebieten oftmals die Grenze des Erträglichen überschreitet, wäre dies nicht möglich.“
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3864&Itemid=31

China: Überlebende brauchen psychologische Betreuung
Angesichts des verheerenden Ausmaßes des Erdbebens in China und der zahlreichen Todesopfer hat die „Amity Foundation“, die lokale Partnerorganisation der Diakonie Katastrophenhilfe, von enormen psychischen Belastungen für die Überlebenden berichtet. Deshalb bringt die christliche Hilfsorganisation jetzt freiwillige Berater zur psychologischen Betreuung in das Erdbebengebiet.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3863&Itemid=68

UNO warnt vor neuen Krisen am Horn von Afrika
Den Vereinten Nationen zufolge bahnt sich am Horn von Afrika eine Ernährungskrise großen Ausmaßes an. In Äthiopien seien sechs Millionen Kinder von akuter Fehl- und Unterernährung bedroht, berichtet die BBC unter Berufung auf das UN-Kinderhilfswerk UNICEF. Die UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) meldete, in Somalia seien 2,6 Millionen Menschen, 35 Prozent der Bevölkerung, auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3862&Itemid=31

EU Agrarwirtschaft: Exportsubventionen müssen auslaufen
Die Europäische Union muss ihre Exportsubventionen für Agrarprodukte aufgrund ihrer schädlichen Folgen für Entwicklungsländer beenden. Das haben entwicklungs- und agrarpolitische Verbände in Deutschland im Blick auf die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission zur Gesundheitsprüfung (Health-Check) der europäischen Agrarpolitik gefordert. Nach ihrer Ansicht greifen die Vorschläge, die von der EU am Dienstag präsentiert werden, zu kurz.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3861&Itemid=34

UN-Konferenz in Dublin nimmt neuen Anlauf zum Verbot von Streumunition
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat ebenso wie medico international anlässlich der Abschlußkonferenz zu Streumunition, die vom 19. bis 30. Mai in Dublin stattfindet, zu einem umfassenden und völkerrechtlich bindenden Verbot der Waffen aufgerufen. Auf der Konferenz mit mehr als 100 Teilnehmerstaaten soll darüber entschieden werden, welche Streumunition der Zivilbevölkerung inakzeptablen Schaden zufügt und verboten werden soll und wie den Opfer zu helfen ist.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3860&Itemid=84

Myanmar: WFP erreicht 250.000 Menschen – Fortschritte „langsam und unzureichend“
Mehr als zwei Wochen nach dem Wirbelsturm Nargis macht das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) Fortschritte dabei, die Opfer in Myanmar zu erreichen. Diese Fortschritte seien jedoch „langsam und unzureichend“, räumt das WFP ein. Bis zum Montag habe man genügend Nahrungsmittel in den betroffenen Gebieten verteilt, um 250.000 Menschen zu ernähren. Nach UN-Schätzungen benötigen 1,5 bis 1,9 Millionen Menschen dringend Hilfe.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3859&Itemid=68

Naturschützer: Weltweit mehr als 1.200 Vogelarten vom Aussterben bedroht
Zu Beginn der 9. Vertragsstaatenkonferenz über die biologische Vielfalt haben der weltweite Dachverband des NABU, BirdLife International, und die Internationale Naturschutzunion IUCN am Montag in Bonn ihre neue Rote Liste der bedrohten Vogelarten der Welt vorgestellt. Danach sind derzeit 1.226 Arten – mehr als 12 Prozent – hochgradig bedroht. BirdLife International hat diese Liste als weltweit führende Organisation für die Erfassung und den Schutz von Vogelarten im Auftrag der IUCN erstellt. An der Erstellung der Roten Liste waren Tausende von Wissenschaftlern weltweit beteiligt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3858&Itemid=33

Wieczorek-Zeul: „Fruchtbares Gespräch“ mit dem Dalai Lama
Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat nach ihrem Treffen mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter, dem Dalai Lama, am Montag in Berlin ein postives Fazit gezogen. Das Gespräch sei „sehr gut“ und „fruchtbar“ gewesen, sagte die Ministerin im Anschluss an das Gespräch. „Der Dalai Lama hat durch sein Engagement für Gewaltfreiheit und friedlichen Dialog weltweit hohes Ansehen erworben. Die Welt braucht Persönlichkeiten, die den Gedanken von Frieden und Gerechtigkeit anschaulich vermitteln und leben.“
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3857&Itemid=84

UN-Gipfel über Biologische Vielfalt beginnt in Bonn
In Bonn hat am Montag die 9. Vertragsstaaten-Konferenz der UN-Konvention über Biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) begonnnen. Zentrale Themen der UN-Konferenz, die bis 30. Mai dauert, sind Biodiversität in der Landwirtschaft und die Problematik des Biosprit-Anbaus, globale Strategien zum Pflanzenschutz, der Schutz der Artenvielfalt in Wäldern und der Stand der Umsetzung der 1992 auf dem „Erdgipfel“ der Vereinten Nationen beschlossenen Ziele zum Schutz der Artenvielfalt. Durch die Nahrungsmittelkrise in mehr als 30 Ländern des Südens und weltweit steigende Lebensmittelpreise hat die Konferenz zusätzliche Brisanz erhalten. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3856&Itemid=33

Kleinbauern protestieren gegen Patente für Agrokonzerne
Gegen die Bestrebungen großer Agro- und Saatgutkonzerne, sich die Patentrechte auf Pflanzen anzueignen, die die Ernährungsgrundlage der Menschheit bilden, protestieren am Montag zum Auftakt des UN-Gipfels über Biologische Vielfalt in Bonn Kleinbauern und ihre Unterstützer. Sie werfen Saatgutkonzernen wie BASF, Monsanto, Bayer, Syngenta, Dupont und ihren Biotech-Partnern vor, aus dem Klimawandel Kapital schlagen und die Landwirtschaft dominieren zu wollen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3855&Itemid=34

Mit den besten Wünschen für die neue Woche,

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