Liebe Leserinnen und Leser von Entwicklungspolitik Online,
hier eine Übersicht über wichtige Termine in dieser Woche:
Noch bis 27.6. dauert die 2. Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz (www.un.org). In Genf tagt noch bis 13.6. die 97. Jahreskonferenz der Internationalen Arbeitsorganisation ILO (www.ilo.org). In Teheran findet noch bis 6.7. die Biennale Teheran zum Thema: „Urban Jealousy“ statt (www.biennialtehran.com). Und in Göteborg / Schweden hält noch bis 4.6. der Weltverband der Zeitungen seinen 61. Kongress ab (www.wan-press.org).
In Bonn treffen sich am 2.6. Experten der UN-Klimarahmenkonvention (www.unfccc.int). Bonn ist vom 2.-4.6. auch der Schauplatz des „Global Media Forum“ der Deutschen Welle, eines Internationalen Kongresses mit 800 Teilnehmern aus 84 Ländern. Thema ist: „Medien – Friedensstiftung – Konfliktprävention“ (www.dw-world.de/globalmediaforum). In Wien findet vom 2.-6.6. ein Treffen des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergie-Behörde statt (www.iaea.org).
In Rom befasst sich vom 3.-5.6. eine High-Level-Konferenz der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) mit der globalen Ernährungskrise (www.fao.org/foodclimate). Der 4. Interreligiöse Dialog der ASEM (www.aseminfoboard.org) ist vom 3.-5.6. in Amsterdam. Der 4.6. wird weltweit als Internationaler Tag der Kinder, die unschuldig zu Aggressionsopfern geworden sind, begangen (www.un.org).
In Kapstadt tagt vom 4.-6.6. das Weltwirtschaftsforum Afrika
(www.weforum.org/en/events). In Hanoi/Vietnam befasst sich vom 5.-7.6. der Global Summit of Women 2008 mit dem Thema „Women And Asia: Driving the Global Economy“ (www.globewomen.org). Der 5.6. ist der Internationaler Tag der Umwelt (www.unep.org). In Bonn findet vom 5.-7.6. die Jahrestagung des Akademischen Rates der UN (ACUNS) in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Entwicklungspolitik statt. Thema: „The UN and the global development architecture“ (www.acuns.org).
Einen internationalen Afghanistan-Kongress zum Thema „Dem Frieden eine Chance – Truppen in Afghanistan!“ veranstaltet die Ärzteorganisation IPPNW vom 7.-8.6. in Hannover (www.ippnw.de). Und am 7. und 8.6. treffen sich in Aomori/Japan die G8-Energieminister.
Und hier die wichtigsten Themen, über die epo.de bereits berichtete:
NGOs: Artenschutz kommt nur im Schneckentempo voran
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Greenpeace und andere nichtstaatliche Organisationen (NGOs) haben die Ergebnisse der UN-Naturschutzkonferenz in Bonn als „Fortschritt im Schneckentempo“ kommentiert. „Beim Artenschutz ist der Fortschritt eine Schnecke. Und viele Schnecken sind bedroht“, erklärte der BUND. Greenpeace kritisierte inbesondere das „Schneckentempo“ beim dringend notwendigen Schutz der Urwälder. Der UN-Biodiversitätsgipfel habe „die Lähmung der internationalen Staatengemeinschaft beim Arten- und Naturschutz deutlich gemacht“, so Greenpeace.
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Gabriel: Naturschutz zurück auf der internationalen Tagesordnung
In Bonn ist am Freitag die neunte Vertragsstaatenkonferenz der UN-Konvention über biologische Vielfalt (CBD) zu Ende gegangen. Der deutsche Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) fand positiv, dass man überhaupt über das Problem des Artensterbens geredet hatte: „Es ist ein sehr gutes Ergebnis. Die Debatte zum Naturschutz ist zurück auf der internationalen Tagesordnung“, resümierte er. Und der Exekutivsekretär der UN-Konvention über biologische Vielfalt, Ahmed Djoghlaf, lobte: „Bonn hat Geschichte gemacht, dies war die wichtigste aller Vertragsstaatenkonferenzen.“
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Kritiker: Bonner Artenschutz-Gipfel war ein Desaster
Tief enttäuscht von den Ergebnissen der Vertragsstaaten-Konferenz der UN-Konvention über Biologische Vielfalt haben sich die Organisatoren des Gegengipfels „Planet Diversity“ gezeigt, bei dem zum Auftakt der Verhandlungen 700 Vertreter und Vertreterinnen von Bauern-, Umwelt-, Entwicklungs- und anderen Nichtregierungs-Organisationen aus 100 Ländern ihre Erwartungen an die Regierungsvertreter formuliert hatten. „Gemessen an der Herausforderung vor der wir stehen, sind die Ergebnisse eine Katastrophe“, sagte Benedikt Haerlin von der Zukunftsstiftung Landwirtschaft.
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EED: Kampf gegen Biopiraterie ist vertagt
„Die Verhandlungen gehen weiter.“ Das sei „die positive Nachricht“ der UN-Konferenz der Konvention über die biologische Vielfalt in Sachen Kampf gegen Biopiraterie, erklärte der Evangelische Entwicklungsdienst am Freitag nach dem Ende der Debatten. Am Nachmittag hatten die 191 Vertragsstaaten sich auf einen Fahrplan für die weiteren Verhandlungen bis zu ihrem nächsten Treffen 2010 im japanischen Nagoya geeinigt. „Einen Durchbruch bedeutet das Konferenzergebnis jedoch nicht“, kommentierte Michael Frein vom EED das Ergebnis.
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Wieczorek-Zeul wertet Bonner Artenschutz-Gipfel aus entwicklungspolitischer Sicht als erfolgreich
Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat die Bonner Naturschutzkonferenz als einen Erfolg gewertet. „Wenn 180 Staaten gemeinsam einen wirksamen Schutz der Biodiversität erreichen wollen, ist die verbindliche Einigung auf den Weg zu diesem Ziel unabdingbar. In Bonn haben wir diesen Weg festgelegt und ihn gut ausgeschildert.“ Mit den erreichten Einigungen beim Vorgehen gegen Biopiraterie und zur Ausweisung von Naturschutzgebieten seien echte Erfolge erreicht worden, die angesichts der Blockadehaltung einzelner Länder nicht erwartbar waren.
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Ernährungskrise: Weltbank stellt Milliardentopf für arme Länder bereit
Die Weltbank hat kurzfristig 1,2 Milliarden US-Dollar für arme Länder bereit gestellt, die besonders unter den steigenden Nahrungsmittel- und Treibstoffpreise leiden. Die „Fast-Track Facility“ enthält 200 Millionen Dollar, die als Zuschüsse an die bedürftigsten Bevölkerungsgruppen in den ärmsten Ländern vergeben werden sollen. Der Großteil der zugesagten Summe solle zur Stützung der Finanzhaushalte der bedürftigen Länder oder für Bargeld- und Lebensmittel-Hilfen eingesetzt werden, sagte Weltbank-Präsident Robert B. Zoellick in Washington.
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KfW Entwicklungsbank unterstützt brasilianische Stiftung beim Schutz des Amazonas
Die KfW Entwicklungsbank und die brasilianische Stiftung Funbio haben auf der UN-Konferenz zur Biodiversität in Bonn einen Finanzierungsvertrag zur deutschen Beteiligung an dem brasilianischen Stiftungsfonds (Fundo para Areas Protegidas) in Höhe von zehn Millionen Euro unterzeichnet. Die Beteiligung im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) habe das Ziel, den Schutz der amazonischen Schutzgebiete langfristig zu sichern, teilte die KfW Entwicklungsbank mit.
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Experten sind unsicher: Wie wirksam ist die Entwicklungszusammenarbeit?
Für Experten, die sich mehr oder weniger ihr ganzes Berufsleben der Armutsbekämpfung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) widmen, müsste das Fazit eigentlich ein Armutszeugnis sein: „Ob EZ eher nützt oder schadet, ist nicht eindeutig. Für beides gibt es empirische Evidenzen.“ Diese Bedenklichkeitsbescheinigung haben sich Oxfam-Berater Dr. Reinhard Hermle und Prof. Dr. Dirk Messner, Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE), selbst ausgestellt. Auf einem internationalen Symposium zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit berieten Experten am Donnerstag in Berlin über „Bewegung oder Verkrustung“ – und wurden hinsichtlich der Schwachstellen rasch fündig.
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Umweltverbände: UN-Gipfel in Bonn hat Bremser und Vorreiter
Einen Tag vor Ende der UN-Naturschutzkonferenz in Bonn haben der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und sein internationales Netzwerk Friends of the Earth International (FOEI) den bisherigen Verlauf der Beratungen bewertet. Die Verbände begrüßten die Zusagen Norwegens und Deutschlands zur Finanzierung des globalen Urwaldschutzes.
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BMZ will indigene Völker gegen Biopiraten unterstützen
Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat Vertreterinnen und Vertretern von Indigenen Völkern aus Asien, Lateinamerika und Afrika Unterstützung für Ihre Anliegen bei der Bonner Naturschutzkonferenz zugesichert. Die Rechte von indigenen Völkern seien besonders durch Biopiraterie berührt, sagte die Ministerin. „Biodiversität bedeutet mehr als Artenschutz. Es geht um die Menschen! Der Erhalt der Biodiversität ist eine Voraussetzung, damit Indigene ihre Entwicklungschancen nutzen können. Ihr traditionelles Wissen über den Nutzen von Tieren und Pflanzen ist gleichzeitig eine wichtige Grundlage für Erhalt von Biodiversität.“
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Myanmar: Hilfslieferung in entlegene Küstenregion ist unterwegs
Die Diakonie Katastrophenhilfe hat eine weitere Hilfslieferung auf den Weg in die entlegene und nur über das Wasser erreichbare Küstenregion des Irrawaddy-Deltas in Myanmar (Birma) gebracht. Am Mittwoch verließen drei Boote einer lokalen Partnerorganisation die Metropole Yangon. „Damit können wir weitere 26 Dörfer mit Lebensmitteln, Trinkwasser, Planen und Medikamenten versorgen“, erklärte Rainer Lang von der Diakonie Katastrophenhilfe in Yangon.
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Dubliner Konferenz einigt sich auf Verbot von Streubomben
Nach zehntägigen Verhandlungen haben sich 111 Staaten auf der internationalen Konferenz zum Verbot von Streubomben in Dublin auf ein Verbot der umstrittenen Waffen geeinigt. Auch die deutsche Delegation habe am Mittwoch Abend dem vom irischen Verhandlungsführer vorgelegten Vertragstext zugestimmt und damit seinen Widerstand in Bezug auf viele Ausnahmen und die geforderten Uebergangsfristen aufgegeben, berichtete Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de.
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China: Dritter Hilfsgüterflug ins Erdbebengebiet
Weil immer wieder schwere Nachbeben in der chinesischen Provinz Sichuan Häuser zerstören und erneut Tausende Menschen obdachlos wurden, bereitet Caritas international einen dritten Hilfsgüterflug mit 2.500 Zelten vor. Das Transportflugzeug soll am kommenden Montag in Chengdu ankommen. Caritas international hat zusammen mit der chinesischen Partnerorganisation „Jinde Charities“ in Chengdu ein Projektbüro. Für den Hilfsflug ruft Caritas international dringend zu Spenden auf.
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Südsudan: 70.000 Menschen fliehen vor Gewalt in Öl-Region
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Mittwoch vor einem neuen Flüchtlingsdrama im Südsudan gewarnt. Rund 70.000 Südsudanesen seien seit dem Ausbruch schwerer Kämpfe am 14. Mai in der Öl-Region Abyei aus der weitgehend zerstörten gleichnamigen Stadt geflohen. „Es bleibt nur ein Monat Zeit, um die Flüchtlinge mit dem Notwendigsten zu versorgen“, sagte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius, „wenn die Regenzeit im Juli einsetzt, können Hilfsgüter für viele Flüchtlinge nur noch sehr aufwändig auf dem Luftweg transportiert werden.“
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NGOs begrüßen Aufstockung der deutschen Hilfe für den Waldschutz
Der NABU und The Nature Conservency (TNC) haben die von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch bei der UN-Konferenz über Biologische Vielfalt in Bonn zugesagten Finanzmittel für den Waldschutz und den Aufbau eines globalen Schutzgebietsnetzes ausdrücklich begrüßt. „Etwa die Hälfte der globalen Wälder sind zerstört und nicht einmal ein Prozent der Ozeane stehen unter Schutz“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. „Nach Jahren voller Absichtserklärungen bringt die heutige Ankündung frischen Wind in den internationalen Naturschutz.“
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3889&Itemid=33
ai: Krieg gegen den Terror untergräbt Schutz der Menschenrechte
Die internationale Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) hat am Mittwoch in Berlin ihren Jahresbericht 2008 vorgestellt. Darin sind für das Jahr 2007 in 81 Staaten Fälle von Folter oder entwürdigender und unmenschlicher Behandlung dokumentiert. In 45 Staaten saßen Menschen allein aus politischen Gründen in Haft. In 24 Staaten wurden mindestens 1.252 Menschen hingerichtet. Die Presse- und Meinungsfreiheit wurde in mindestens 77 Staaten verletzt. In mindestens 23 Staaten galten Gesetze, die Frauen diskriminieren. 54 Staaten führten unfaire Gerichtsverfahren durch.
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WM in Südafrika: Fußbälle sind nicht das einzige Spielzeug
Südafrika, im Jahr 2010 Austragungsort der ersten Fußball-Weltmeisterschaft auf afrikanischem Boden, will das Großereignis nach den Worten seines Botschafters in der Bundesrepublik „für eine nachhaltige Entwicklung Südafrikas und des ganzen Kontinents“ nutzen. Vor allem von der mit der WM verbundenen Modernisierung der Infrastruktur und kommunalen Entwicklungsprogrammmen verspricht man sich einiges. Bei einer ersten Informationsveranstaltung der südafrikanischen Botschaft am Dienstag in Berlin stand jedoch der Sicherheitsaspekt im Vordergrund.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3887&Itemid=35
Myanmar: WFP kann 570.000 Menschen versorgen
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) hat seit dem Wirbelsturm Nargis am 2./3. Mai genügend ahrungsmittel in die betroffenen Gebiete gebracht, um 570.000 Menschen mit einer Zwei-Wochen-Ration Reis zu versorgen. Die größrte humanitäre Organisation der Welt geht davon aus, dass bisher etwa 485.000 Menschen eine erste Ration an Nahrungsmittel erhalten haben. Mit Nährstoffen angereicherte Energiekekse wurden an 107.000 Kinder verteilt, darüber hinaus konnten 2.500 Menschen mit Fertigmahlzeiten versorgt werden.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3886&Itemid=31
NGOs: Faire Milchpreise für Bauern weltweit dringend notwendig
Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), „Brot für die Welt“, FIAN und Germanwatch unterstützen die Forderung der Milchbauern nach kostendeckenden Erzeugerpreisen in Deutschland. Der Lieferstopp sei dazu ein legitimes Mittel, nachdem Gespräche mit Molkereien ins Leere gelaufen waren. Zu dem Preisdruck habe nicht zuletzt die von der EU-Kommission durchgesetzte kurzfristige Ausdehnung der Milchquote in der EU um zwei Prozent im April diesen Jahres geführt, erklärten die NGOs.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3885&Itemid=34
Friedensnobelpreisträger Yunus wird Präsident des Global Economic Network
Der „Banker der Armen“ Muhammad Yunus ist jetzt Präsident eines internationalen Wirtschaftsnetzwerks. Der Gründer der Grameen Bank und Friedensnobelpreisträger nahm die Einladung des in Berlin und Wien ansässigen Global Economic Network an, das sich seit seiner Gründung vor zwei Jahren intensiv für die Arbeit und Visionen von Yunus einsetzt. Yunus entwickelte das Konzept der Vergabe von Kleinstkrediten an arme Bevölkerungsgruppen, vor allem Frauen, um ihnen ein Entrinnen aus extremer Armut zu ermöglichen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3884&Itemid=34
Verband: Biokraftstoffe sind Chance für Entwicklungsländer
Der Verband der deutschen Bioethanolwirtschaft Landwirtschaftliche Biokraftstoffe e.V. (LAB) hat die Bundesregierung aufgefordert, das G8-Treffen am 19. und 20. Juni 2008 in Brüssel zu nutzen, um die internationale Diskussion über die Nahrungsmittelversorgung in Entwicklungsländern „zu versachlichen“. Noch immer würden Biokraftstoffe aus Sicht des LAB von einzelnen Interessengruppen „einseitig als Hauptverursacher von Nahrungsmittelknappheit und Preissteigerungen verantwortlich gemacht“, erklärte der Verband in Berlin. Die wichtigsten Ursachen seien jedoch in einer verfehlten Entwicklungspolitik zu suchen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3883&Itemid=33
UN-Artenschutzgipfel: Nur der wirtschaftliche Nutzen zählt
Im Fokus der derzeitigen UN-Konferenz über Biologische Vielfalt (CBD) in Bonn steht der Erhalt der weltweiten Artenvielfalt – tatsächlich aber geht es um knallharte ökonomische Interessen. Dies moniert die Artenschutzorganisation Pro Wildlife, die an der Konferenz teilnimmt. „Die Verhandlungen reduzieren die Natur auf einen Selbstbedienungsladen mit wertvollen und weniger wertvollen Arten. Und nur den Arten, die wirtschaftlich nutzbar sind, wird eine Existenzberechtigung zugestanden“, kritisierte Jana Rudnick von Pro Wildlife am Montag in Bonn.
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Greenpeace weist Palmöl in deutschem Biodiesel nach
Anders als vom deutschen Umweltministerium behauptet, kann auch in Deutschland hergestellter Biodiesel Palmöl-Bestandteile haben. Das ist das Ergebnis einer stichprobenartigen Analyse von Greenpeace Deutschland. „In neun von 47 Proben konnte Palmöl-Diesel in Anteilen von fünf bis 25 Prozent nachgewiesen werden“, erklärte die Umweltorganisation am Montag in Berlin. „Der Soja-Diesel-Anteil beträgt sogar bis zu 75 Prozent.“ Für den Export von Soja- und Palmöl zur Produktion von Agrodiesel werden in Indonesien und Argentinien Millionen Hektar Urwald gerodet. Greenpeace forderte die Bundesregierung auf, die Agrosprit-Beimischung abzuschaffen.
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UN-Gipfel zur Biologischen Vielfalt geht in die zweite Runde
In Bonn hat am Montag die zweite Phase der UN-Artenschutzkonferenz (CBD) begonnen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht gute Chancen für substantielle Fortschritte beim Urwaldschutz und bei der Festlegung ökologischer Standards für den Anbau von Biomasse. Bei den Verhandlungen über einen gerechten Vorteilsausgleich zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern bei der wirtschaftlichen Nutzung von deren natürlichen Ressourcen hingegen erwarte er in den nächsten Tagen noch keine akzeptablen Ergebnisse, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. Um für mehr Gerechtigkeit zwischen Nord und Süd zu sorgen, müsse Bundeskanzlerin Angela Merkel die von Deutschland zugesagten Finanzmittel zur Einrichtung von Schutzgebieten noch einmal aufstocken.
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Mit den besten Wünschen für die neue Woche,
Ihre epo Redaktion
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