Berlin (epo.de). – Oxfam Deutschland hat die vom Bundeskabinett beschlossene Steigerung der öffentlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit (ODA) um rund 800 Millionen Euro im Jahr 2009 begrüßt. „Dies ist ein wichtiger Schritt nach vorn, der Leben rettet und die armen Länder in ihrem Kampf gegen die Armut voranbringt“, sagt Reinhard Hermle, entwicklungspolitischer Berater bei Oxfam Deutschland.
Allerdings werde auch dieser substanzielle Zuwachs an der ODA-Quote von derzeit 0,37 Prozent des Bruttoinlandproduktes wenig ändern. Es bleibe weiterhin offen, wie Deutschland seine Zusage im Rahmen des EU-Stufenplans vom Mai 2005 einlösen will, die ODA-Quote bis 2010 auf 0,51 Prozent anzuheben, so Oxfam.
„Die Bundesregierung muss zu ihrem Wort stehen und erklären, wie sie den EU-Plan einhalten möchte“, sagte Hermle. „Die Haushaltsmittel werden hierfür nicht ausreichen, die Bundesregierung muss neben den Einnahmen aus dem Emissionshandel noch weitere neue Finanzierungsquellen erschließen. Es besteht akuter Handlungsbedarf.“
„Die Aufgaben werden größer, doch die notwendigen Finanzmittel steigen nicht entsprechend“, kritisierte Hermle. Denn bei der Entwicklungszusammenarbeit gehe es nicht mehr allein um Maßnahmen zur Armutsbekämpfung, sondern verstärkt auch um Klimaschutz sowie die Anpassung an den Klimawandel in den Entwicklungsländern. „Die dafür erforderlichen Finanzmittel müssten zusätzlich zur ODA aufgebracht werden“, so Hermle.
