Liebe Leserinnen und Leser von Entwicklungspolitik Online,
zunächst in eigener Sache: epo.de zieht in den kommenden Tagen auf
einen leistungsfähigeren Webserver um. In den letzten Wochen bauten
sich die Seiten hin und wieder nur langsam auf – der derzeitige
Webserver ist in seiner Kapazität oft zu sehr ausgelastet. Das freut
uns einerseits, ärgert aber viele Nutzer vor allem mit schwierigem
Internetzugang in Ländern des Südens. Falls es in den kommenden Tagen
zu zeitweisen Einschränkungen beim Abruf von epo.de kommen sollte:
Bitte haben Sie etwas Geduld. Es wird alles besser :-).
Hier die Übersicht über wichtige Termine in dieser Woche:
Im Berliner Martin-Gropius-Bau läuft noch bis 5.1.2009 die Ausstellung
„Die Tropen. Ansichten von der Mitte der Weltkugel“ (www.goethe.de/tropenausstellung
– www.gropiusbau.de).
Am 29.9. findet in Paris ein Gipfeltreffen der EU mit Indien statt (www.eu2008.fr
). In Bonn tagt vom 29.9.-1.10. die Konferenz „EU-Africa-China:
Building Partnerships“ (www.die-gdi.de). In Wien findet vom
29.9.-4.10. die Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-
Organisation (IAEA) statt (www.iaea.org). Die UN-Konferenz über Handel
und Entwicklung (UNCTAD) tagt vom 29.9.-10.10. in Wien (www.unctad.org).
Thema des 8. Petersburger Dialoges vom 30.9.-3.10. in St. Petersburg
ist „Russland in der globalisierten Welt – Partner in der
Modernisierung“, wobei am 2.10. deutsch-russische Konsultationen mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel stattfinden (www.petersburger-
dialog.de). Der UNESCO – Exekutivrat tagt vom 30.9.-17.10. in Paris (www.unesco.org
, www.unesco.de).
Der 1.10. ist der International Tag der älteren Menschen (www.un.org)
und der Weltmusiktag (www.unesco.org/imc). In Stockholm werden am
1.10. die diesjährigen Preisträger des Alternativen Nobelpreises
bekannt gegeben (www.rightlivelihood.org). In Tutzing verleiht die
Evangelische Akademie am 1.10. den Toleranzpreis an die iranische
Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi.
Am 3.10. findet in Astrakhan/Russland ein Gipfeltreffen der 5
Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres statt (Iran, Aserbaidschan,
Russland, Turkmenistan und Kasachstan). In Hamburg widmet sich eine
Ausstellung der Welthungerhilfe dem Thema „Weltgewänder – Junges
Modedesign mit Stoffen aus drei Kontinenten“ (www.mkg-hamburg.de).
Der 4.10. wird weltweit als Welttierschutztag begangen. Vom 4.-10.10.
ist die Internationale Weltraumwoche der UNO geplant (www.unoosa.org).
Der 5.10. ist der Welttag des Lehrers (www.unesco.org). In Brasilien
finden am 5.10. Kommunalwahlen statt. Und vom 5.-14.10. tagt in
Barcelona der 4. Kongress der Weltnaturschutzorganisation „World
Conservation Union“ (www.iucn.org).
Hier die wichtigsten Themen, über die epo bereits berichtete:
AGDF gegen Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan
Im Vorfeld der Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine
Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr hat die
Mitgliederversammlung der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden
(AGDF) in einer Resolution die Abgeordneten zu einem Nein
aufgefordert, „solange der Wille für eine Neuorientierung der
Afghanistanpolitik fehlt“.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4207&Itemid=68
MDG-Gipfel: UNO erhält Zusagen über 16 Milliarden US-Dollar
Beim High Level Event zu den Millenniums-Entwicklungszielen haben
Regierungen, Stiftungen, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft nach
Angaben der Vereinten Nationen zusätzliche Verpflichtungen
angekündigt. Die Hauptgeberländer und Partner sagten weitere Mittel
zu. Es blieb aber unklar, ob es sich dabei um neue Zusagen handelt.
http://www.un.org/millenniumgoals/2008highlevel
Wieczorek-Zeul: Licht und Schatten beim MDG-Gipfel
Zum Abschluss der UN-Überprüfungskonferenz zu den Millenniums-
Entwicklungszielen hat Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-
Zeul (SPD) eine gemischte Bilanz gezogen. „In der Bilanz gibt es Licht
und Schatten“, sagte die Ministerin. „Weltweit gibt es enorme
Fortschritte in der Armutsbekämpfung, insbesondere in Südostasien.
Subsahara-Afrika ist dagegen die Region, die noch am weitesten davon
entfernt ist, die Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen.“
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4205&Itemid=84
IWF: 50 Länder leiden noch unter der Ernährungs- und Benzinpreiskrise
Trotz des Sinkens der Nahrungsmittel- und Rohölpreise auf dem
Weltmarkt leiden nach einer Untersuchung des Internationalen
Währungsfonds (IWF) noch unter den Auswirkungen der Krise. Sie seien
in Gefahr, ihre Devisenreserven zu verlieren, sagte IWF-Direktor
Dominique Strauss-Kahn am Donnerstag in Washington. Die „Schocks“
seien mit einer steigenden Inflation und einem geringeren
Wirtschaftswachstum verbunden, sagte der IWF-Chef. Afrika drohe damit
noch weiter vom Weg zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele
abzukommen.
http://www.imf.org/external/pubs/ft/survey/so/2008/NEW092408A.htm
FIAN legt kritische Analyse der UN-Strategie zur Hungerbekämpfung vor
Zur Halbzeitbilanz der Millenniumsentwicklungsziele der UNO hat FIAN,
die internationale Menschenrechtsorganisation für das Recht auf
Nahrung, ein Positionspapier zum Aktionsplan gegen den Hunger
vorgelegt, den die UNO gemeinsam mit der Weltbank und dem
Internationalen Währungsfonds erarbeitet hat. FIAN begrüßt die größere
Aufmerksamkeit der UNO für die ländliche Entwicklung, sieht aber
erhebliche Widersprüche bei den konkreten Handlungsvorschlägen.
http://www.eponews.net/?p=180
UN-Gipfel in New York berät über Millenniums-Entwicklungsziele
Im UN-Hauptquartier in New York haben Vertreter von mehr als 80
Staaten, UN-Organisationen, zahlreichen Organisationen der
Zivilgesellschaft und privater Stiftungen am Donnerstag Beratungen
über den Stand der Millenniums-Entwicklungsziele (Millennium
Development Goals, MDG) aufgenommen. Das High-Level Meeting,
überschattet von der Finanzmarktkrise, ist das wichtigste Treffen der
vergangenen Jahre für das Millenniumprojekt, das sich unter anderem
zum Ziel gesetzt hat, die Zahl der in absoluter Armut lebenden
Menschen bis zum Jahr 2015 zu halbieren.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4203&Itemid=84
WFP startet Programm für Hunderttausende Kleinbauern
Hunderttausende Kleinbauern sollen durch eine neuartige Initiative von
der Armut befreit werden und binnen weniger Jahre zu effizienten
Produzenten für die Märkte ihrer Heimatländer werden, die vielfach von
der Welternährungskrise getroffen sind. Das Welternährungsprogramm der
Vereinten Nationen (WFP) hat jetzt in New York – gemeinsam mit der
Bill & Melinda Gates Stiftung und der Howard G. Buffett Stiftung – die
Initiative „Purchase for Progress“ (P4P) vorgestellt, die die
Einkommen von mindestens 350.000 armen Bauern in Entwicklungsländern
substantiell steigern soll.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4200&Itemid=34
Hilfsorganisationen: Nahost-Quartett fundamental gescheitert
„Das Nahost-Quartett ist gescheitert. Weder das Leben der
Palästinenser wurde verbessert noch die Aussicht auf Frieden erhöht.“
Dies sind die Kernaussagen eines von CARE Deutschland-Luxemburg,
medico international Deutschland und 16 weiteren internationalen
Hilfsorganisationen veröffentlichten Berichtes zur Lage im Nahen
Osten. Anlass ist das für Freitag geplante Treffen des Nahost-
Quartetts in New York.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4199&Itemid=68
SÜDWIND: Industrieländer knausern bei der Armutsbekämpfung
Zur Halbzeitbilanz über die im Jahr 2000 von den UN-Mitgliedsstaaten
vereinbarten Millennium-Entwicklungsziele (MDG) hat das SÜDWIND-
Institut davor gewarnt, dass die Entwicklungsziele weiter in den
Hintergrund der Aufmerksamkeit geraten könnten. “Die bisherigen
Prognosen gehen davon aus, dass die Ziele nicht wie vereinbart bis
2015 erreicht werden, wenn es nicht zu einer drastischen Erhöhung der
Entwicklungsfinanzierung kommt”, so das Institut. Weitere weltweite
Krisenszenarien bedrohten die Armen zusätzlich. Um die Ziele zu
erreichen, fordert SÜDWIND eine deutliche Steigerung der
Entwicklungshilfe sowie eine wirksamere Entwicklungszusammenarbeit.
http://www.eponews.net/?p=178
Familienplanung für Entwicklung armer Länder unverzichtbar
Ohne konsequente Investitionen in Familienplanung und sie begleitende
Gesundheitsmaßnahmen können die Millennium-Entwicklungsziele (MDGs)
nicht erreicht werden. Das rasante Bevölkerungswachstum und die
schlechte Gesundheitsversorgung in vielen Entwicklungsländern trügen
entscheidend zur Armut vieler Menschen bei, erklärte die Deutsche
Stiftung Weltbevölkerung (DSW) anlässlich der Veröffentlichung einer
aktuellen Studie zum UN-Gipfel zu den Millenniums-Entwicklungszielen
in New York.
http://www.eponews.net/?p=176
MDG-Gipfel: Bono bloggt auf FT.com
Die Zivilgesellschaft drängt auf Erfolge: Bono und Bob Geldof führen
als Lobbyisten gegen Armut beim High Level Event der Vereinten
Nationen in New York zahlreiche Gespräche mit politischen
Entscheidern. Bono bloggt über den Fortgang der Konferenz täglich auf
der Website der Financial Times.
http://blogs.ft.com/mdg/
EED fordert Steigerung der deutschen Entwicklungshilfe um 1,8
Milliarden US-Dollar
Die Kirchen und die kirchlichen Entwicklungsorganisationen halten die
Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele für unabdingbar für
menschliche Entwicklung, Frieden und Sicherheit im 21. Jahrhundert.
Das erklärte der Vorstand des Evangelischen Entwicklungsdienstes
(EED), Wilfried Steen, anlässlich des High-level Events der Vereinten
Nationen am Donnerstag in New York. Steen forderte die deutsche
Bundesregierung auf, dem Appell von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon
nachzukommen und in den nächsten zwei Jahren ihre Entwicklungshilfe um
rund 1,8 Milliarden US Dollar zu steigern.
http://www.eponews.net/?p=170
Chad: A New Conflict Resolution Framework
Chad will face continuing security threats and political crises unless
Chadians adopt a new and inclusive approach toward national
reconciliation, supported by the international community. Chad: A New
Conflict Resolution Framework, the latest report from the
International Crisis Group, examines the escalation of violence and
ethnic tensions in Chad and recommends a new and credible framework
for negotiation to address the political and security crisis within
the country and in the region. Far from setting Chad on the road to
reform, the political agreement signed between the government and the
political opposition on 13 August 2007 focused narrowly on electoral
reforms and is incapable of providing the basis for fundamental shifts
of governance.
http://www.eponews.net/?p=168
Deutschland entsendet Beobachter nach Georgien
Die deutsche Bundesregierung will bis zu 20 Polizeivollzugsbeamte und
beamtinnen sowie weitere zwanzig zivile Experten nach Georgien
entsenden. Grundlage dafür sei die am 15. September vom Europäischen
Rat beschlossene Einsetzung einer zivilen EU-Beobachtermission im
Kaukasus, teilte das Bundespresseamt am Mittwoch in Berlin mit.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4201&Itemid=84
AWZ: Privatwirtschaft in Entwicklungsländern muss gestärkt werden
Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat
am Mittwoch Experten zum Thema “Entwicklungszusammenarbeit und
Außenwirtschaftsförderung” angehört. Nach einer Meldung von “heute im
Bundestag” (hib) waren sich die Sachverständigen darin einig, der
Ausbau eines funktionierenden privatwirtschaftlichen Sektors bilde die
Grundlage für wirtschaftlichen Fortschritt in Entwicklungs- und
Schwellenländern. Haupthindernisse für Entwicklung und Investition
sind nach Ansicht der Experten Korruption, ausufernde Bürokratie und
die fehlende Infrastruktur.
http://www.eponews.net/?p=165
Gewerkschaften und NRO gründen Supermarkt-Initiative
Die sechs größten Supermarktketten verfügen über einen Marktanteil von
rund 90 Prozent. Angesichts dieser hohen Marktkonzentration hat eine
neu gegründete Supermarkt-Initiative gefordert, dass soziale und
ökologische Standards in der Supermarkt-Lieferkette eingehalten
werden. In Berlin verlangte das Bündnis von 19 Organisationen aus den
Bereichen Entwicklung, Umwelt und bäuerliche Landwirtschaft sowie
Gewerkschaften am Mittwoch zudem eine umfassende Prüfung der
Einkaufsmacht der Supermarktketten durch das Bundeskartellamt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4198&Itemid=34
Indien: Malteser weiten Soforthilfe für Flutopfer aus
Der nordindische Bundesstaat Uttar Pradesh steht unter Wasser: Aus den
übervollen Staudämmen des Nachbarlandes Nepal wurden nach weiteren
starken Monsunregenfällen mehr als 500.000 Kubikmeter Wasser
abgelassen. “Hier sind alle Straßen überschwemmt, die Menschen
flüchten in Panik auf die Dämme”, berichtet Annette Wächter-Schneider,
langjährige Indienreferentin der Malteser, die sich derzeit in der
Krisenregion aufhält.
http://www.eponews.net/?p=158
Neue Studie enthüllt Arbeitsrechtsverletzungen in asiatischen
Handyfabriken
Eine neue Studie der europäischen makeITfair-Kampagne kratzt am
glänzenden Image der Elektronikindustrie. Die Studie enthüllt
erschreckende Arbeitsbedingungen in asiatischen Handyfabriken: Junge
Arbeiter hantierten ohne Schutzkleidung mit Chemikalien, leisteten
exzessive Überstunden, um ihre Grundbedürfnisse zu decken, und würden
für fehlerhafte Produktion bestraft, so die Publikation. In den
Exportproduktionszonen in einigen Ländern Asiens, wo die Firmen
angesiedelt sind, würden Proteste oft brutal unterdrückt. Die
untersuchten Firmen liefern ihre Produkte an alle großen Handy-Firmen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4196&Itemid=34
Grüne: Entwicklungspolitik und Außenwirtschafts-Förderung müssen klar
getrennt werden
Eine klare Trennung von Entwicklungspolitik und Förderung der
Wirtschaft in den Ländern des Südens hat die Bundestagsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen gefordert. Anlässlich einer Anhörung im
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur
„Entwicklungszusammenarbeit und Außenwirtschaftsförderung“ lehnten
Thilo Hoppe, Sprecher der AG Globalisierung, Global Governance und
Welthandel, und Wolfgang Strengmann-Kuhn, außenwirtschaftspolitischer
Sprecher der Grünen, eine Vermischung dieser Politikfelder ab.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4197&Itemid=31
Clashes in Eastern DR Congo continue – UN
According to the United Nations, heavy fighting has continued over the
past few days in the eastern part of the Democratic Republic of the
Congo (DRC), despite repeated calls for an immediate halt to
hostilities and respect for a ceasefire signed last week. The United
Nations mission in the vast African nation reported, that the clashes
that erupted a few weeks ago between the Congolese armed forces
(FARDC) and the National Congress for the Defense of the People (CNDP)
has been some of the worst in more than a year and a violation of the
Actes d’engagement signed by the parties in January.
http://www.eponews.net/?p=155
Deutschland verstärkt Unterstützung für Rote-Khmer-Tribunal in
Kambodscha
Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat dem
Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon angekündigt, die
juristische Aufarbeitung des Rote-Khmer-Regimes in Kambodscha
weiterhin finanziell zu unterstützen. Das Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wird für die
Arbeit des Rote-Khmer-Tribunals für die Jahre 2009 und 2010 insgesamt
drei Millionen Euro bereitstellen. Das BMZ hatte sich bereits mit 1,5
Millionen Euro an den Kosten des von den Vereinten Nationen
geförderten Tribunals beteiligt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4194&Itemid=31
Amnesty und Pro Asyl fordern Aufnahme irakischer Flüchtlinge
Die Bundesregierung muss nach Auffassung von amnesty international
irakische Flüchtlinge aufnehmen und darf eine Entscheidung nicht
erneut vertagen. Die Aufnahme von irakischen Flüchtlingen müsse der
Auftakt eines jährlichen Resettlementprogramms von Flüchtlingen in
Deutschland sein, forderten Amnesty International und PRO ASYL am
Dienstag im Vorfeld der Ratssitzung der EU-Justiz- und Innenminister
am 25./26. September in Brüssel.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4193&Itemid=84
BMZ: Erneuerbare Energien für Bosnien und Herzegowina
Erneuerbare Energien, die Versorgung mit Trinkwasser und die
Entsorgung von Abwässern sind Schwerpunkte der deutschen
Entwicklungszusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina. Deutschland
stellt dafür in den nächsten Jahren insgesamt 64 Millionen Euro
bereit. Dies wurde jetzt in deutsch-bosnischen Regierungsverhandlungen
vereinbart.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4192&Itemid=31
LINKE kritisert Treffen mit afghanischem Ex-Warlord im BMZ
Die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Heike
Hänsel, hat der deutschen Bundesregierung vorgeworfen, in Afghanistan
auf die falschen Bündnispartner zu setzen. Mit der Einladung des
ehemaligen Warlords Hadj Mohammad Mohaqeq zu einem Treffen im
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(BMZ) in Berlin zeige die Bundesregierung einmal mehr, „dass sie in
Afghanistan auf die falschen Konzepte, die falschen Instrumente und
die falschen Leute setzt“, erklärte Hänsel am Montag in Berlin.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4191&Itemid=31
Auswärtiges Amt erhöht humanitäre Hilfe für Simbabwe um eine Million
Euro
Das Auswärtige Amt (AA) hat seine humanitäre Hilfe für Simbabwe um
rund eine Million Euro auf insgesamt bis zu zwei Millionen Euro
aufgestockt. Auch nach dem Abkommen über Machtteilung zwischen dem
simbabwischen Präsidenten Mugabe und dem designierten
Ministerpräsidenten Tsvangirai sei die Versorgungslage der Bevölkerung
Simbabwes desolat, erklärte das AA am Montag in Berlin. Gemeinsam mit
deutschen und internationalen Hilfsorganisationen würden daher
Nothilfeprojekte zu Gunsten in Not geratenen Zivilbevölkerung gefördert.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4190&Itemid=68
Leitfaden zur Ankurbelung des Indien-Geschäfts
Manuel Vermeer und Clas Neumann haben ein „Praxishandbuch Indien“
vorgelegt, das neben Vorschlägen, wie mittelständische Unternehmen
sich auf dem wachsenden indischen Markt engagieren können, auch eine
politische Landeskunde und Tipps in Sachen kultureller Sensibilität
bietet. Ein nüchtern und kenntnisreich verfasstes „Pfadfinderhandbuch“
für Investoren, urteilt Heinz Werner Wessler in seiner Rezension.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4189&Itemid=138
Weltfriedenstag von zahlreichen Anschlägen überschattet
Die Vereinten Nationen haben den 21. September zum Internationalen Tag
des Friedens ausgerufen. Der Weltfriedenstag soll daran erinnern, dass
sich die Weltgemeinschaft zum „Frieden stiften“ verpflichtet hat. Doch
neben den Kriegen im Irak und in Afghanistan, schwelenden Konflikten
wie in Georgien (Südossetien und Abchasien) oder Aserbaidschan oder
Sri Lanka häufen sich Anschläge und politisch motivierte Attentate. In
Islamabad (Pakistan) starben bei einem Anschlag mehr als 60 Menschen.
In Mauretanien am Samstag die Leichen von zwölf Soldaten entdeckt, die
vermutlich von islamischen Extremisten getötet worden waren.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4188&Itemid=84
World Leaders Tackle Africa’s Development Needs at General Assembly
Event
The United Nations General Assembly is convening a high-level meeting
today on Africa’s development needs, amid growing concerns that the
continent is lagging behind other regions in the global campaign to
halve poverty, illiteracy and other socio-economic ills by 2015.
http://www.eponews.net/?p=153
World Vision: Gesundheit von Kleinkindern und Müttern muss im Fokus
des Gipfels in New York stehen
Die internationale Kinderhilfsorganisation World Vision hat die
Regierungsvertreter auf dem Millenniumsgipfel in New York dazu
aufgerufen, mehr für die Gesundheit von Kleinkindern und deren Mütter
zu tun. “Wenn man die Gesundheit von Kleinkindern und Müttern (MDG-
Ziele 4 und 5) verbessert, so hat das unmittelbaren positiven Einfluss
auf die restlichen Millenniumsentwicklungsziele”, sagte Albrecht
Hartmann, Bereichsleiter Internationale Programme.
http://www.eponews.net/?p=151
Celebrate Women Communicators Building Peace
It may seem ironic to celebrate an International Day of Peace when
conflicts rage in Afghanistan, Colombia, Georgia, Iraq, Zimbabwe, and
many other countries. Yet, focusing the world’s attention on the
possibility of peace – even for 24 hours – gives people a chance to
reflect individually and collectively on what they can to do to make a
difference.
http://www.eponews.net/?p=148
Mit den besten Wünschen für die neue Woche,
Ihre epo Redaktion
redaktion@epo.de
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