Washington/Berlin (epo.de). – Barack Obama wird am 20. Januar 2009 zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Sein Wahlkampf war stark von einer Rhetorik des Wandels geprägt und er hat eine Politik angekündigt, die sich von der des Amtsinhabers George W. Bush deutlich abheben soll. Obama habe gegenüber ONE aber deutlich gemacht, dass die Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen zu den Zielen der künftigen US-Politik gehören werde, erklärte die entwicklungspolitische Lobby-Organisation zum Wahlausgang in den USA.
In der Afrikapolitik scheine Obama an die Arbeit seines Vorgängers anknüpfen zu wollen, so ONE: „Wir werden die Millennium-Entwicklungsziele zu Zielen Amerikas machen“, äußerte der Senator von Illinois im Vorwahlkampf gegenüber der entwicklungspolitischen Organisation. Die jährlichen Zahlungen für Entwicklungszusammenarbeit sollten von 25 Milliarden US-Dollar bis 2012 auf 50 Milliarden US-Dollar verdoppelt werden. Obama schränkte aber bereits ein, dass der Mittelzuwachs aufgrund der Finanzmarktkrise vermutlich nicht in dieser Geschwindigkeit machbar sein werde.
Auch der Kampf gegen HIV/Aids soll ein zentraler Bestandteil US-amerikanischer Politik bleiben. Zudem plant Obama einen globalen Bildungsfonds, der mit jährlich zehn Milliarden US-Dollar ausgestattet werden soll, von denen die USA jährlich zwei Milliarden übernehmen würden. Den Erlass von Schulden wolle Obama weiter ausbauen, erklärte ONE. Auf diese Weise solle durch nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Bildung und die Eindämmung der gefährlichsten Krankheiten ein wichtiger Beitrag zum weltweiten Kampf gegen extreme Armut geleistet werden.
Obama kündigt gegenüber ONE zudem an, im Rahmen seiner Außenpolitik regionale Krisen in allen Teilen der Welt ernst nehmen zu wollen. Im Gegensatz zu einer traditionellen politischen Strömung innerhalb der USA, die Isolation und eine nur begrenzte Beteiligung des Landes an internationalen Geschehnissen bevorzugt, betone der neue Präsident, dass dieser Ansatz aus seiner Sicht in Zeiten der Globalisierung keine Chance habe. Aufgrund der vielfältigen, wechselseitigen Vernetzungen auf der Welt müssten die Vereinigten Staaten regionale und globale Herausforderungen ernst nehmen. Eine Konsequenz für ihn: „Wir werden Entwicklung rund um die Welt zu einer der Top-Prioritäten einer Obama-Regierung machen.“
Angesichts der Herausforderungen durch die Finanzmarktkrise und die erheblichen Haushaltsrisiken der USA werde man abwarten müssen, welche dieser Vorhaben der designierte US-Präsident tatsächlich angehe, so ONE. „Mit Sicherheit aber wird es im Weißen Haus unter Obama ein entschiedenes Bekenntnis zu den Millennium-Entwicklungszielen geben und die Überzeugung vorherrschen, dass ein Schlüssel zu den globalen Problemen unserer Zeit im Kampf gegen extreme Armut liegt. Damit wird sich auch die Frage stellen, welchen Beitrag Deutschland und Europa hier leisten.“
