Berlin (epo.de). – Einhundert Tage nach dem Krieg in Georgien und Südossetien können 20.000 geflüchtete ethnische Georgier noch immer nicht nach Südossetien zurückkehren. Zurückkehrende Flüchtlinge beider Seiten finden ihre Häuser und Wohnungen geplündert oder zerstört vor. Entlang der Grenze ist auf südossetischer Seite eine Zone der Unsicherheit entstanden, aus der in den letzten Wochen wiederholt von Schießereien, Explosionen, Plünderungen und Entführungen berichtet wurde. Das stellt ein am Dienstag veröffentlichter Bericht von Amnesty International fest.
Amnesty fordert, dass die faktischen Machthaber auf allen Seiten Flüchtlingen und Vertriebenen so schnell wie möglich ihre Rückkehr ermöglichen und ihre persönliche Sicherheit und die ihres Eigentums gewährleisten. Gleichzeitig müssten beide Konfliktparteien beginnen, mögliche Kriegsverbrechen unabhängig untersuchen zu lassen.
Dem Amnesty-Bericht zufolge deutet alles darauf hin, dass beide Seiten während des Krieges im August 2008 schwere Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts begangen haben. Von Beginn der Auseinandersetzungen an hätten beide Seiten ihre Verpflichtung verletzt, die Zivilbevölkerung so weit wie möglich zu schützen. Wohngebiete seien gezielt bombardiert worden, zum Teil seien fliehende Zivilpersonen angegriffen worden.
„Georgische Truppen schossen sehr zielungenaue Raketenwerfer in der Nähe von Wohngebieten ab“, heißt es in dem Amnesty-Bericht. Die russische wie die georgische Armee hätten Streubomben eingesetzt. Zahlreiche Wohnungen, Krankenhäuser und andere zivile Einrichtungen seien zerstört worden.
„Im 21. Jahrhundert ist es an der Zeit, dass der andauernden Kette von Flucht und Vertreibung im Süden der russischen Föderation und im Südkaukasus ein Ende gemacht wird“, sagte Peter Franck, Russlandexperte von Amnesty International. Immer wieder entstehe neues Unrecht, das die Lösung der ohnehin großen Probleme in der Region erschwere.
Der 76-seitige englischsprachige Bericht „Civilians in the line of fire: The Russia-Georgia conflict“ basiert laut Amnesty unter anderem auf mehreren Ermittlungsreisen vor Ort zwischen August und Oktober 2008.
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