Düsseldorf (epo.de). – Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de hat das Ergebnis der Doha-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung begrüßt. „Dass die Reform der globalen Finanzarchitektur nicht allein in den Händen der G20, sondern aller UN-Staaten liegen wird, ist ein positives Zeichen aus Doha“, sagte Koordinator Jürgen Kaiser am Mittwoch in Düsseldorf. „Insbesondere die Auswirkungen der aktuellen Finanzkrise auf die Entwicklungsländer ist bisher zu wenig berücksichtigt worden. Die jetzt beschlossene Konferenz im März 2009 bietet die Chance Reformen auf den Weg zu bringen, die auch den Ärmsten konkret helfen – und nicht nur den verursachenden Banken der Industrienationen!“
Das Bündnis schätzt auch den in Doha vereinbarten „sovereign debt workout mechanism“ positiv ein. Dieser Mechanismus stelle wie Weichen für das von erlassjahr.de geforderte Internationale Insolvenzverfahren. „Aber den Versprechungen müssen auch Taten folgen“, forderte Kaiser. „Ein sovereign debt workout mechanism wurde schon 2003 diskutiert, aber damals von den USA und Großbritannien blockiert. Die ärmsten Länder können aber nicht länger warten, einige von ihnen stehen schon wieder vor einem Staatsbankrott.“
Erlassjahr.de fordert daher, dass die Einführung eines internationalen Insolvenzverfahrens auf den kommenden UN- und G20-Gipfeln offensiv angegangen wird. In diesen Prozess müssten alle Gläubiger der überschuldeten Staaten eingebunden werden. Auch weitere Schuldenumwandlungen seien notwendig. Das neue „Debt2Health“-Programm zwischen Pakistan und Deutschland, das einen Schuldenerlass zu Gunsten von Gesundheitsprogrammen in Pakistan vorsieht, könne dabei wegweisend sein. „Wir brauchen weitere solcher Programme, dann so kann sichergestellt werden, dass die Hilfe tatsächlich bei den Ärmsten ankommt“, so Jürgen Kaiser.
