Berlin (epo.de). – Das Bundesentwicklungsministerium hat zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zur Einhaltung dieser Rechte weltweit aufgerufen: „In gewaltsamen Konflikten und Kriegen werden schreckliche Verbrechen gerade gegen Frauen und Kinder verübt“, sagte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul am Dienstag in Berlin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, die Menschenrechte seien „mit das kostbarste zivilisatorische Erbe der Menschheit. (…) Aber auch heute noch, 60 Jahre später, sind die Menschenrechte für viele Menschen ein uneingelöstes Versprechen.“
Wieczorek-Zeul weiter: „Humanitäre Katastrophen wie in Simbabwe führen uns auf erschütternde Art vor Augen, wie Menschen die Rechte auf Nahrung und auf Wasser mit tödlicher Folge verwehrt werden. Dies zeigt: Auch 60 Jahre nach der Einigung auf grundlegende Menschenrechte bleibt der Schutz der Menschenrechte weltweit eine riesige Aufgabe. Die Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Sie sind die Grundlage für unsere Arbeit,“ erklärte sie am Dienstag.
Menschenrechte und menschenrechtliche Prinzipien würden systematisch in den Länder- und Sektorpolitiken des BMZ verankert, erklärte das Ministerium in einer Pressemitteilung: „So werden Maßnahmen nachhaltig auf Armutsbekämpfung und gesellschaftliche Teilhabe benachteiligter Gruppen ausgerichtet.“ Kein Entwicklungsprojekt dürfe Menschenrechte verletzen, „zum Beispiel wenn Infrastrukturmaßnahmen gefördert werden, die die Lebensrechte von Menschen einschränken würden“.
Große globale Herausforderungen wie der Klimawandel würden auch zukünftig große Anforderungen an den Schutz der Menschenrechte stellen. Zur Bewältigung der Folgen von Nahrungsmittelverknappung und Wassermangel für den Schutz und die Gewährung der Menschenrechte erarbeite das Entwicklungsministerium neue Strategien, heißt es weiter.
Außenminister Steinmeier würdigt den 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mit drei Reden: zum Festakt „60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ am 1. Dezember im Willy-Brandt-Haus, Berlin, vor dem Deutschen Bundestag am 5. Dezember, bei einer Veranstaltung von Amnesty International in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung am 10. Dezember, Berlin. Außerdem heißt es auf der Homepage des Auswärtigen Amtes weiter:
„Dabei gilt: Unsere schwierigste Aufgabe ist nicht, noch ein weiteres Mal zu erklären, wie gut und wichtig Menschenrechte sind. Entscheidend ist die konkrete Arbeit daran, die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Umsetzung der Menschenrechte zu schließen.“ Hier sei die Politik gefragt. „Unersetzlich“ ist für Steinmeier „dabei das globale Netzwerk von Aktivisten, das sich weltweit für gleiche Rechte einsetzt – die mutigen Journalisten, die Ärzte, Gewerkschafter und Umweltgruppen, die in vielen Ländern oft ihr Leben aufs Spiel setzen, wenn sie für Frauen, Kinder oder politische Gefangene eintreten.“
-> Pressemitteilungen zahlreicher nichtstaatlicher Organisationen zum Tag der Menschenrechte finden Sie in eponews.net.
Foto: Heidemarie Wieczorek-Zeul © BMZ
