Hamburg (epo.de). – Der Wandel der US-Klimapolitik seit der Übernahme des Präsidentenamtes durch Barack Obama hat direkten Einfluss auf das Verhalten einer Reihe von Schwellenländern. Andere zeigen sich hingegen eher unbeeindruckt von der Wende in der klimapolitischen Position der USA. Die Ausgabe 8/2009 des GIGA Focus Global des German Institute of Global and Area Studies widmet sich dem „Obama-Effekt“ auf die Klimapolitik der neuen regionalen Führungsmächte“.
Die klimapolitische Position der USA hat sich seit der Übernahme des Präsidentenamtes durch Barack Obama grundlegend gewandelt. Dies betrifft sowohl innenpolitische Entwicklungen als auch den außenpolitischen Auftritt in zwischenstaatlichen und internationalen Klimaverhandlungen. Die veränderte Haltung hat einen direkten Einfluss auf Verhandlungspositionen der neuen regionalen Führungsmächte, insbesondere der beiden großen CO2-Emittenten China und Indien.
Aber auch andere regionale Führungsmächte bleiben von dieser neuen Linie nicht unberührt: Brasilien, Südafrika und Venezuela ändern ihr Verhalten. Noch ist unklar, ob die neue Klimapolitik der USA einen entscheidenden Beitrag zum Beschluss eines neuen internationalen Klimaschutzabkommens im Dezember in Kopenhagen leisten wird. Für die neuen regionalen Führungsmächte lassen sich laut GIGA vorläufig folgende Aussagen im Hinblick auf ihre Bereitschaft zur Reduzierung ihres CO2-Ausstoßes treffen:
- Chinas Klimapolitik ist in Bewegung geraten, ist aber eng an entsprechende Zusagen der USA geknüpft.
- Indien verweist nach wie vor stark auf die finanzielle Verantwortung der Industrieländer und damit auch der USA und ist zu keinen festen Zusagen bereit.
- Brasilien zeigt sich als Land mit weitreichenden Kapazitäten im Bereich der erneuerbaren Energien und ist einem Kyoto-Nachfolgeabkommen gegenüber aufgeschlossen.
- Südafrika nimmt eine konstruktive, proaktive Rolle ein und strebt verbindliche nationale Reduktionsziele an.
- Venezuela ist in seiner Rolle als OPEC-Land weitgehend isoliert und hält sich in seiner Position bedeckt.
Der „Obama-Effekt“ auf die Klimapolitik der neuen regionalen Führungsmächte
Babette Never und Dennis Eucker
Ausgabe 8/2009 des GIGA Focus Global
www.giga-hamburg.de/giga-focus/global
Das GIGA gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost sowie zu Globalen Fragen heraus, die jeweils monatlich erscheinen. Die fünf Reihen werden von den GIGA-Instituten (Institut für Afrika-Studien, Institut für Asien-Studien, Institut für Lateinamerika-Studien, Institut für Nahost-Studien bzw. einem der Forschungsschwerpunktleiter) redaktionell gestaltet. Zugang zu den Heften aus allen Einzelinstituten über www.giga-hamburg.de/giga-focus.
