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Afghanistan: Auszählung in 210 Wahllokalen ungültig

Hamid KarsaiKabul (epo.de). – Die von den Vereinten Nationen unterstützte Wahlbeschwerde-Kommission (ECC) hat die Auszählungsergebnisse in 210 Wahllokalen für ungültig erklärt. Es lägen „eindeutige und überzeugende Beweise für Betrug“ vor, erklärte die ECC rund zwei Monate nach den Präsidentschaftswahlen in einem am Montag vorgelegten Bericht. Beobachter gehen davon aus, dass der amtierende Präsident Hamid Karsai damit die absolute Mehrheit verfehlt hat und eine Stichwahl erforderlich ist.

Die Beschwerdekommission gab nicht bekannt, wie viele der für Karsai (Foto) abgegebenen Stimmen ungültig sind. Die unabhängige Wahlkommission (IEC), die das endgültige Wahlergebnis verkünden soll, müsse das Ergebnis jedoch umsetzen.

Bei den Wahlen am 20. August waren auf Karsai nach den vorläufigen Ergebnissen rund 55 Prozent der Stimmen entfallen, sein schärfster Rivale, der frühere Außenminister Abdullah Abdullah, hatte 28 Prozent erreicht.

„Die Bundesregierung muss jetzt endlich Stellung beziehen und aufhören, sich vor ihrer Verantwortung in der Afghanistanpolitik wegzuducken“, sagte die außenpolitischer Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Kerstin Müller. „Es ist an der Zeit, Druck auf Hamid Karsai auszuüben, um eine Stichwahl in Afghanistan zu ermöglichen. Denn Karsai steht in der Pflicht, den Willen der afghanischen Wählerinnen und Wähler zu respektieren, die teilweise unter Lebensgefahr von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben.“

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