Frankfurt (epo.de). – In Paris nimmt am Donnerstag eine internationale Task Force Gespräche über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf. Der Task Force gehören die Finanzminister zahlreicher Staaten an. Das europäische Attac-Netzwerk begrüßte das erste Treffen und forderte, die Verursacher der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise müssten für deren Bewältigung zur Kasse gebeten werden.
Das globalisierungskritsche Attac-Netzwerk trat Einwänden entgegen, eine Finanzmarktsteuer sei nur schwer durchsetzbar. „Die Finanztransaktionssteuer ist – etwa im Euroraum – so problemlos einführbar wie die Gebühren für Girokonten“, sagte Peter Wahl vom Wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland. „Sie zu umgehen, wäre nur bei einem Verzicht auf elektronische Handelsplattformen und internationale Zahlungsausgleichssysteme möglich. Das aber käme letztendlich viel teurer als die Steuer selbst.“
Angesichts der gigantischen Umsätzen auf den Finanzmärkten würde Attac zufolge selbst ein Steuersatz von nur 0,1 Prozent helfen, die Staatshaushalte zu sanieren. Die Finanztransaktionssteuer würde wie die Umsatzsteuer funktionieren und auf den Handel mit Aktien und allen Arten von Wertpapieren, Derivaten und Devisen erhoben.
„Die Schuldigen für das Desaster, also Banken, Fonds und alle anderen Spieler, müssen zur Kasse gebeten werden und ihrer finanziellen und gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden“, forderte Detlev von Larcher, Mitglied im bundesweiten Attac-Koordinierungkreis. „Bereits jetzt gibt es in fast allen Ländern Vorstöße, die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen, etwa durch eine höhere Mehrwertsteuer. Das darf nicht geschehen.“
Attac erwartet, dass eine Finanztransaktionssteuer nicht nur Einnahmen bringen würde, sondern auch dazu beitragen könnte, die Finanzmärkte zu schrumpfen. Da für viele Spekulationsgeschäfte bereits Kursdifferenzen von einem hundertstel Prozent genutzt werden, würde ein Steuersatz von nur 0,1 Prozent den Großteil der spekulativen Geschäfte unrentabel machen. Attac tritt seit seiner Gründung im Jahr 1998 in Frankreich für die Finanzmarktsteuer ein.
