Tegucigalpa/Berlin (epo.de). – In Honduras zeichnet sich eine Lösung der seit vier Monaten andauernden Regierungskrise ab. Interimspräsident Roberto Micheletti und der gestürzte Präsident Manuel Zelaya unterzeichneten nach Angaben der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) am Donnerstag abend ein Abkommen, das Zelaya die Rückkehr an die Macht erlauben könnte. Die US-amerikanische Außenministerin Hillary Clinton sprach von einer „historischen Vereinbarung“.
Das Abkommen sieht nach OAS-Angaben die Bildung einer „Regierung der Versöhnung“ vor und hält an dem Wahltermin 29. November fest. Zu der Frage, ob Zelaya (Foto) vor den Neuwahlen wieder ins sein Präsidentenamt zurückkehren solle, erklärte Micheletti, darüber müsse ein Votum des Parlaments entscheiden. Dieses müsse aber auf der Basis einer Stellungnahme des Obersten Gerichts geschehen.
Micheletti forderte die internationale Gemeinschaft in seiner Erklärung auf, die Sanktionen gegen sein Land aufzuheben. Allein die Europäische Union hatte Finanzhilfen in Höhe von 65 Millionen Euro eingefroren.
Zelaya hält sich noch immer in der brasilianischen Botschaft auf, wo er nach seiner heimlichen Rückkehr nach Honduras am 21. September Asyl gesucht hatte. Zelaya war Ende Juni entmachtet und vom Militär per Flugzeug außer Landes gebracht worden. Parlamentspräsident Micheletti hatte daraufhin die Macht übernommen.
Der grüne Entwicklungspolitiker Thilo Hoppe begrüßte den Durchbruch bei den Verhandlungen in Honduras. „Erstmals seit dem Putsch am 28. Juni 2009 scheint die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung zum Greifen nah. Oberstes Gericht und Parlament müssen nun schnell den Weg für Zelayas Rückkehr ins Präsidentenamt frei machen“, sagte Hoppe in Berlin.
Hoppe forderte, die Verfolgung von Politikern, die sich gegen den Putsch in Honduras gestellt hatten, müsse sofort beendet werden. Es gelte außerdem, die Pressefreiheit und andere Grundrechte unverzüglich wieder herzustellen.
