Berlin (epo.de). – Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) will Afghanistan weitere 52 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um das Land zu stabilisieren. Das kündigte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Dienstag in Berlin an. Damit steigen die Beiträge des BMZ zur Unterstützung und Entwicklung Afghanistans im Jahr 2009 auf insgesamt 144 Millionen Euro.
Niebel (Foto) zufolge soll mit den zusätzlichen Geldern der Reformkurs des afghanischen Staatspräsidenten Hamid Karzai unterstützt werden, der am 19. November eine konsequente Bekämpfung der Korruption, eine bessere Regierungsführung und die Schaffung von Arbeitsplätzen angekündigt hatte. Die Mittel sollen vor allem in Nord-Afghanistan eingesetzt werden, wo das deutsche Bundeswehr-Kontingent stationiert ist.
Konkret sollen die 52 Millionen Euro für die Einrichtung eines flexiblen Regionalentwicklungsfonds zur Förderung von Erwerbsmöglichkeiten und guter Regierungsführung in der Region Kunduz bereitgestellt werden. Darüber hinaus wird die Ausweitung des BMZ-Rechtsstaatlichkeitsprogramms finanziert, das begleitend zum Aufbau der afghanischen Polizei eingerichtet wurde. Auch die Finanzierung besonders arbeitsintensiver Infrastrukturprojekte sowie der Bau von Berufsschulen ist vorgesehen.
„Mit dieser Zusage treten wir in Vorleistung“, sagte Entwicklungsminister Niebel. „Die neue afghanische Regierung muss das ihre dazu beitragen, mit einer Verstärkung der afghanischen Sicherheitskräfte, mit konsequenter Korruptionsbekämpfung und mit einem reformorientierten Regierungshandeln den Stabilisierungs- und Entwicklungsprozess zum Erfolg zu führen.“
Niebel machte deutlich, dass sich Afghanistan nur stabilisieren und entwickeln könne, wenn dies auch im Nachbarland Pakistan gelinge. Das BMZ habe Pakistan deshalb zusätzliche zehn Millionen Euro für die Verbesserung der Regierungsführung zugesagt.
„Mit der Ausweitung unseres Engagements in den Bereich der guten Regierungsführung in Pakistan möchten wir politische und wirtschaftliche Reformen im Land anschieben und die Fähigkeit der pakistanischen Regierung, ihre Aufgaben den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber im konfliktträchtigen Nordwesten des Landes zu erfüllen, unterstützen“, sagte Niebel. „Damit leisten wir effektiv Hilfe zur Selbsthilfe.“
