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Kopenhagen: Klimagipfel könnte scheitern

klimaschutz_bmu_kyoto_200Kopenhagen (epo.de). – In Kopenhagen wächst die Sorge, dass der UN-Klimagipfel angesichts schleppender Verhandlungen scheitern könnte. Während am Donnerstag rund 120 Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen erwartet werden, äußerten sich zahlreiche Delegationen skeptisch hinsichtlich eines erfolgreichen Abschlusses der Verhandlungen. Ein Mitglied der Delegation der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft sagte: „Es sieht nicht gut aus. Wir sind immer noch bei Verfahrensfragen.“

Der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg zeigte sich beunruhigt, weil es „noch zu viele ungelöste Fragen“ gebe. „Bedeutet das ein schwaches Abkommen, muss man dazu vielleicht besser Nein sagen“, erklärte Stoltenberg. Der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sagte, Deutschland könne in dieser „Krisensituation, in die diese Konferenz geraten ist“, möglicherweise vermitteln, weil Deutschland auch von den Schwellenländern akzeptiert werde. „Wir müssen versuchen, die Blockade aufzubrechen.“

Röttgen kritisierte insbesondere die Haltung Chinas, das konkrete Sachverhandlungen verweigert habe. Chinas Klima-Chefunterhändler Su Wei dagegen übte massive Kritik an der Ankündigung der dänischen Konferenzleitung, einen neuen Verhandlungstext als Grundlage für einen Kompromiss zu präsentieren. „Man kann nicht einfach einen aus der Luft gegriffenen Text vorlegen“, sagte Su Wei.

Nachdem schon im Vorfeld des Kopenhagener Gipfels die ursprüngliche Absicht aufgegeben worden war, ein rechtlich bindendes Nachfolge-Abkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll zu verabschieden, wackelt nun offenbar auch das Vorhaben, zumindest ein politisches Abkommen mit detaillierten Reduktionszielen zustande zu bringen. Dänischen Medienberichten zufolge strebt die Konferenzleitung unter dem dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen nur noch eine Schlusserklärung an.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte vor ihrem Abflug nach Kopenhagen in einer Regierungserklärung im Bundestag, der Klimagipfel müsse als gescheitert angesehen werden, wenn keine verbindliche Verpflichtung zur Begrenzung der Erderwärmung auf zwei Grad Celsius erreicht werde. Die Nachrichten, die sie aus Kopenhagen erhalten habe, seien aber „nicht gut“, sagte die Kanzlerin.

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