Berlin (epo.de). – Entwicklungsminister Dirk Niebel (Foto) hat Äußerungen der Direktorin von „Brot für die Welt“ dementiert, sein Ministerium habe 14 Millionen Euro zum Aufkauf deutscher Impfdosen zur Bekämpfung der Schweinegrippe in Afrika verwendet. Das Geld sei vielmehr der Weltgesundheitsorganisation (WHO) „zur logistischen Umsetzung von Impfkampagnen“ zur Verfügung gestellt worden, erklärte Niebel am Montag in Berlin.
Der FDP-Politiker Niebel warf der Direktorin von Brot für die Welt, Cornelia Füllkrug-Weitzel, Unkenntnis vor. Die ehemalige Stuttgarter SPD-Bundestagskandidatin missbrauche „ihr kirchliches Amt für parteipolitische Desinformation“, erklärte Niebel. „Die Bundesregierung hat keine Impfdosen angekauft. Die 14 Mio. € aus dem Etat des BMZ sind mit Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages noch im Jahr 2009 direkt der WHO zur Verfügung gestellt worden, zur logistischen Umsetzung von Impfkampagnen. Das heisst konkret, dass mit den Mitteln die Verimpfung von Impfdosen ermöglicht wird, die der WHO von anderen Ländern für Entwicklungsländer zur Verfügung gestellt worden sind. Dabei geht es u.a. um die Finanzierung von Kommunikationskampagnen, Transport der Impfstoffe, Sicherstellung der Kühlketten, Beschaffung von Verbrauchsmaterialien, Schutzkleidung etc.“
Die Hilfe sei noch in der letzten Legislaturperiode von den SPD-Ministerinnen Ursula Schmidt und Heidemarie Wieczorek-Zeul zugesagt worden, so Niebel. „Frau Füllkrug-Weitzel sollte sich zukünftig besser informieren und bei den Fakten bleiben, statt mit böswilligen Unwahrheiten alte Vorurteile zu bedienen.“
Die „Brot für die Welt“-Direktorin Cornelia Füllkrug-Weitzel hatte Niebel in der Stuttgarter Zeitung (Montagsausgabe) scharf kritisiert. Niebels Engagement gelte nicht primär den Armen und der Bekämpfung der Armut. Mit der falschen Prioritätensetzung für die Bekämpfung der Schweinegrippe werde „etwas als Entwicklungshilfe ausgegeben, was im Grunde eine Hilfe für die deutsche Pharmaindustrie ist, die mit Armutsbekämpfung nichts zu tun hat“, hatte Füllkrug-Weitzel erklärt.
